Linksextremismus

WD-Gutachten: Hate-Speech-Gesetz teils verfassungswidrig

Berlin - Wenn es darum geht, die Meinungsfreiheit einzuschränken, scheinen die Linken in diesem Land auch gerne mal über "juristische Leichen" zu gehen: Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt jetzt sogar Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Einige der Befugnisse zur Übermittlung und zum Abruf sogenannter Bestandsdaten der Internetnutzer gingen...

Die FAZ hat den Schuldigen für die Reichstagsstürmung gefunden!

FAZ-Marxist Dietmar Dath hat den Schuldigen gefunden! (Bidl Dath: Boxcarbarbara; siehe Link; CC0 - Bild Jung: Screenshot)

Dietmar Dath, bekennender Marxist, der seine Brötchen bei der FAZ als Redakteur im Bereich Film verdient, hat den Schuldigen für die Reichstagsstürmung gefunden! Es ist der Linksextremismusexperte und Autor Christian Jung. Denn der hat - ohne bei Dath anzufragen - das Buch "Staats-Antifa" veröffentlicht.  Im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zeigt sich der FAZ-Kolumnist und bekennende Marxist Dietmar Dath von...

Janine Wissler – eine Radikal-Trotzkistin demnächst an der Spitze der Linken

Extreme Genossinnen: Susanne Hennig-Wellsow (Bild: Ralf Roletschek ; siehe Link; CC BY-SA 3.0 de)   - Janine Wissler (Bild: Martin Kraft; siehe link; CC BY-SA 3.0

Die hessische Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, die für das Amt der Bundesvorsitzenden der SED-Nachfolgepartei kandidiert, hat sich von zwei - von den Mainstreammedien verharmlosend als "umstrittene parteiinternen Gruppierungen" bezeichnet - zurückgezogen. Dass der Rückzug der Hardcore-Kommunistin reinen taktischen Charakter hat, dürfte ebenso klar sein, wie die Tatsache, dass Wissler ihr gefährliches Gedankengut nicht an der Garderobe des Plenarsaals abgeben wird....

War’s das mit der Kanzlerkandidatur? Grüne: Scholz hat Bundestag über Treffen mit Warburg-Bank belogen

Berlin - Würden wir nicht in einem Linksstaat leben, in dem kriminelle und korrupte Politiker Karriere machen können und Totalversager mit noch besseren Posten "bestraft" werden, man könnte hoffen, dass auch jemand wie Olaf Scholz endlich von der politischen Bühne verschwindet. Zumindest könnte es für den Kanzlerkandidaten der Asozialisten eng werden: Die Grünen im Deutschen Bundestag halten vor der Befragung...

Das sollte man sich merken: Keine Ermittlungen wegen „taz“-Kolumne über Polizisten

Berlin - Die Polizei in Deutschland ist weiterhin zum Abschuss freigegeben - zumindest in verbaler Form, obwohl Bilder aus Leipzig auch etwas anderes zeigen: Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht in der Veröffentlichung der umstrittenen Kolumne "All cops are berufsunfähig" in der "taz" offenbar keine Straftat. Die Strafverfolger lehnen laut eines Berichts des "Tagesspiegels" Ermittlungen gegen die Autorin Hengameh Yaghoobifarah ab....

Wagenknecht warnt nach Giftanschlag auf Nawalny vor „Heuchelei“

Berlin - Die Linksfraktion im Bundestag hat vor "Heuchelei" in der Diskussion um Sanktionen nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexei Nawalny gewarnt. Wer mit Verweis auf Nawalny ein Aus für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 fordere, müsse alle anderen Rohstofflieferanten Deutschlands nach den gleichen Kriterien bewerten und auch da Konsequenzen verlangen, sagte die frühere Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht der...

Disziplinarverfahren nach Denunziation eingeleitet – Konsequenz für Polizist nach Demo-Auftritt

Nach dem Auftritt von drei bayerischen Polizisten bei der Demonstration gegen die Corona-Auflagen in Berlin gibt es erste Konsequenzen. Das Polizeipräsidium in Augsburg hat gegen einen Kriminalbeamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Der Beamte, der wohlgemerkt als Privatperson auf der Querdenken-Demo sprach, werde vorläufig nur im Innendienst eingesetzt, erklärte ein Sprecher des Präsidiums. Denunziert wurde der Beamte vom "Antifa-Fotografen" und selbsternannten...

Jugendorganisiationen: So trickst der Verfassungsschutz bei Linksextremismus:

Es gibt vieles, was man am heutigen Verfassungsschutz kritisieren muss – die allzu nachsichtige Haltung zum Linksextremismus gehört auf jeden Fall dazu. Diese im aktuellen Verfassungsschutzbericht angewendete Methode, die linke Gefahr kleinzurechnen, ist besonders dreist. Die meisten Leser dürften dankbar sein, dass der 350 Seiten dicke Bericht auf den vorderen Seiten eine grobe Gesamtschau auf das Themenfeld Extremismus abbildet – so...

In Berlin regiert der Wahnsinn: Mohrenstraße in Berlin soll umbenannt werden

Die Jagd auf die Mohren in Deutschland geht weiter und es ist auch nur logisch, dass das linksversiffte Berlin da mächtig mitmischt: Die Berliner Mohrenstraße im Stadtteil Mitte soll umbenannt werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Mitte mehrheitlich. "Auch die BVV Mitte schließt sich der Zivilgesellschaft an und fordert das Bezirksamt Mitte Berlin auf, den Prozess der Umbenennung der M*straße unverzüglich...

Der Fall Alphonso: Im Alleingang gegen die Antifa?

Unter dem Hashtag „PanoramaGate“ legt der Blogger „Don Alphonso“ linke Netzwerke offen – und kratzt doch nur an der Oberfläche. Die linken Mainstream-Medien stehen zusammen – auch bei Angriffen aus der „eigenen Reihe“. Ein Beitrag von EinProzent Als Mainstream-Journalist ist Rainer Meyer nicht der typische Gegner linker Extremisten – trotzdem rechnet er als „Don Alphonso“ mit linken Netzwerken in der Medienwelt...