AfD

Linksradikale Verfassungsrichterin Borchardt: AfD stellt Dringlichkeitsantrag

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern will mit einem Dringlichkeitsantrag das Ausscheiden der erst kürzlich gewählten linksradikalen Landesverfassungsrichterin Barbara Borchardt erwirken. Die Linke im Landtag kritisiert das scharf. Es spreche kein gesetzliches Kriterium dagegen, dass eine Verfassungsrichterin nicht in einer von der Behörde beobachteten Organisation sein dürfe. Also dürfen auch IBler Verfassungsrichter werden? Die AfD-Fraktion will in der kommenden Plenarwoche einen Antrag...

Ökumenischer Kirchentag schließt AfD-Mitglieder als Mitwirkende aus

Zeigte man sich beim Katholikentag 2018 in Münster noch gesprächsbereit und lud die AfD großmütig zu einer Podiumsdiskussion ein, wird das beim Ökumenischen Kirchentag 2021 in Frankfurt nicht der Fall sein: Das Gemeinsame Präsidium hat sich gegen eine Mitwirkung der AfD ausgesprochen. Dass dem Laden die Schäfchen in Scharen davonlaufen, wundert immer weniger. Das Motto des 3. ÖKT sollte...

Jouwatch-TV: Corona-Fronten – Linker Wahn und rechte Vernunft?

In der aktuellen Folge von jouwatch-TV geht es um Links und Rechts in der Corona-Krise. Während der Linke Bodo Ramelow mit vernunftbasierter Lockerungspolitik überrascht, erreicht linke Gewalt in Stuttgart einen vorläufigen Höhepunkt. Derweil will sich die AfD an die Spitze der Hygiene-Proteste setzen.  Unser Reporter Paul Klemm hat eine Demonstration in Frankfurt am Main besucht und im umliegenden Gebüsch eine...

Endlich: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zum Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung

Endlich traut sich mal jemand, all die überzogenen Maßnahmen der Bundesregierung in der so genannten Coronakrise zu hinterfragen. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt davor, weiterhin politische Entscheidungen auf der Basis wissenschaftlich fragwürdiger Grundlagen zu treffen: „Um so folgenreiche Fehlentscheidungen wie beim Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung in Zukunft zu verhindern, fordern wir, die politischen Reaktionen der Exekutive auf den Ausbruch von...

Kultur im Linksstaat: Steuergelder für Anti-AfD-Theater

„Aufspüren, Jagen, Entsorgen – die Sprache der neuen Rechten“ heißt ein Theaterstück des Projekttheater Dresden e.V., das auch in vielen Schulen aufgeführt wird. In den letzten beiden Jahren wurde das Anti-AfD-Stück mit insgesamt 12.000 Euro gefördert, ergab die AfD-Anfrage (7/2200). Zusätzlich erhält das Theater institutionelle Förderung durch das sächsische Kulturministerium. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen, erklärt dazu: „Erneut...

FDP das erste mal bei einer Umfrage unter 5 Prozent

Für die AfD, aber vor allen Dingen für die FDP sieht es zur Zeit gar nicht gut aus. Zum Teil ist das selbstverschuldet, insbesondere in der AfD gibt es Kräfte, die die Partei unbedingt aus den Parlamenten im Westen der Republik rausbringen will. Bei der FDP sollte man hingegen überlegen, Merkels Teppichvorleger - Christian Lindner - auszutauschen: Wenn am nächsten...

Gute Arbeit, Herr Professor: SPD und Linkspartei legen zu – AfD verliert

Berlin - Es ist wohl der katastrophalste Nebeneffekt der Coronakrise, dass sich ausgerechnet jetzt, wo Demokratie und Freiheit dermaßen in Gefahr sind, sich die einzige oppositionelle Kraft im Bundestag selbst zerfleischt: Die SPD hat in der neuesten INSA-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) gewinnt die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt...

AfD sackt weiter in Wählergunst ab

Berlin - Da wird sich die Spaltaxt der Opposition, Jörg Meuthen, aber fröhlich die Hände reiben: Mitten in parteiinternen Streitigkeiten fällt die AfD in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst weiter zurück. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die AfD die zweite Woche in Folge einen Punkt und kommt nun auf 10 Prozent. Seit...

Perverse Begründung: Behörden verbieten von AfD geplante Demo gegen Corona-Auflagen

Baden-Württemberg/Stuttgart - Eine für kommenden Sonntag  in Stuttgart von der AfD geplante und angemeldete Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen darf nach Angaben der Polizei nun doch nicht stattfinden. Die grün-regierte Stadt unter OB Fritz Kuhn (Grüne) hat die Versammlung, bei der Alice Weidel als Rednerin angekündigt war, verboten. Die AfD kündigt an, sich dagegen juristisch wehren zu wollen. Nachdem die Stuttgarter Versammlungsbehörde...

Meuthen tritt nach

Berlin - Wenn die Spaltaxt erstmal gewetzt ist, gibt es für jemanden wie Meuthen kein Halten mehr: Der AfD-Bundessprecher hat sich jetzt auch noch für die Durchführung eines Sonderparteitags ausgesprochen. "Ich weiß die Mehrheit der Partei hinter meinem Kurs. Vielleicht ist ein Sonderparteitag dahingehend sogar eine ganz gute Idee zur Klärung der Mehrheitsverhältnisse", sagte Meuthen "Cicero" auf die Frage,...