AfD

Alle stimmten mit – nur die AfD wollte die „Corona-Gesetze“ streng befristen

Am Mittwoch hat der Bundestag mit den Stimmen fast aller Fraktionen den größten Nachtragshaushalt seit Bestehen der Bundesrepublik beschlossen. Unter dem Deckmantel der Corona-Krise stimmten Union und SPD sowie FDP, Linke und Grüne für das gigantische Maßnahmenpaket. Allein die AfD enthielt sich. Denn: Die Forderung der einzigen Oppositionspartei im Bundestag, die "Corona-Gesetze" streng zu befristen, wurde vom Tisch gefegt. "Unbefristet"...

AfD lässt Schutzmasken für Dresdner Uniklinik nähen – die fühlt sich jetzt „ausgenutzt“

Die AfD könnte auch ein Heilmittel gegen Corona entdecken  - die AfD-Hasser würden selbst dies der einzigen Oppositionspartei, die dieses Land hat, zum Vorwurf machen. Aktueller Aufreger: AfD-Sachsen lässt Corona-Schutzmasken für die Uni-Klinik Dresden nähen. Die fühlt sich nun tatsächlich ausgenutzt! AfD-Politiker, darunter Sachsens Landtagsvizepräsident André Wendt sowie Landtagsfraktionschef Jörg Urban überreichten der Dresdner Universitätsklinikum Carl Gustav Carus am Donnerstag...

Wundert das noch jemanden? AfD-Strafanzeige gegen Merkel wird nicht weiterverfolgt

Eine Strafanzeige der AfD gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen deren Einlassungen zur Regierungskrise in Thüringen hat kein juristisches Nachspiel. Grund: kein Anfangsverdacht für eine Straftat. Gab es wirklich irgend jemanden, der glaubte, das würde anders entschieden werden? Mitte Februar hatte der Bundesvorstand der AfD eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Zeitgleich stellt die...

AfD-Hamburg fordert: „Indymedia endlich den Stecker ziehen“

Die AfD-Fraktion Hamburg fordert, nachdem das linksextreme Internetportal  ‚Indymedia‘ die Privatadressen aller AfD-Bürgerschaftsabgeordneten und der AfD-Bezirksvorstände veröffentlicht und in Aussicht gestellt hat, dass die AfD-Abgeordneten „Probleme kriegen“ sollen, das Verbot des Hass- und Hetzportals . „‚Indymedia‘ ist das größte Hetz- und Petzportal im Netz. Beim Kampf gegen Hasskriminalität spielt es allerdings keine Rolle. Eine wehrhafte Demokratie bekämpft Hasskriminalität – egal...

Jetzt ist es amtlich: Höcke doch kein „amtlicher“ Faschist

Da werden einige der üblichen Verdächtigen lange Gesichter machen. Das Landgericht Hamburg stellte fest, daß Björn Höcke NICHT gerichtlich zum Faschisten erklärt wurde. Das Gericht fasste diesen Beschluss nach einem persönlichen Antrag von Björn Höcke. Von Nils Kröger Diese Klarstellung war nötig, da der Berliner FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja in einem Gastbeitrag vom 25. Februar 2020 in der „Berliner Zeitung“ zur Ministerpräsidentenwahl...

War klar: Innenpolitiker mit Auflösung von AfD-„Flügel“ nicht zufrieden

Berlin - Wir wissen alle, dass die linken Politiker in diesem Land erst zufrieden sind, wenn sich die AfD komplett aufgelöst hat, damit sie ihre katastrophale Politik in aller Seelen Ruhe weiter fortsetzen können. Von daher ist diese Reaktion nur logisch: Bundespolitiker aus Koalition und Opposition sehen die angekündigte Auflösung der AfD-Rechtsaußen-Gruppierung "Der Flügel" skeptisch. SPD-Fraktionsvize Eva Högl bezeichnete den...

EILT: Höcke löst AfD-Flügel auf

Noch am heutigen Samstagabend wird Björn Höcke den sogenannten Flügel der AfD auflösen, meldet die Nachrichtenagentur dts. Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke will laut Informationen des Spiegels, auf die sich die Nachrichtenagentur in Halle (Saale) bei ihrer soeben erfolgten Blitzmeldung beruft, den sogenannten Flügel der AfD auflösen. Die Entscheidung sei auch nach Druck aus dem Bundesvorstand erfolgt.

Lösen die Linken die AfD bald auf?

Getrieben von linken Kräften, ist die AfD gerade dabei, sich aufzulösen, zumindest selbst zu zerfleischen, der Bundesverfassungsschutz hat im Aufrag des politischen Gegners wahrlich ganze Arbeit geleistet: Der AfD-Bundesvorstand erwartet die Auflösung der vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextrem eingestuften AfD-Sammelbewegung "Der Fügel". "Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen `Flügel`-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss...

Der Höcke-Vorschlags-Hammer: Ist Jörg Meuthen der schwarze Ritter der AfD?

Was immer man sich auch darunter vorzustellen hätte: Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen schlägt eine "Auflösung des Flügels" vor. Quer durch die Medienlandschaft vernimmt man ein unterschwelliges Frohlocken angesichts des erneut in aller Öffentlichkeit anschwellenden Flügelstreits innerhalb der AfD. Dummheit macht offenbar auch vor der AfD nicht Halt. von Max Erdinger Der Schwarze Ritter ist eine legendäre Filmfigur aus dem Streifen "Die...

Jubel bei den Linken: AfD-Bundesvorstandsmitglied will Auflösung des „Flügels“

Hamburg - Neues aus dem Kanzleramt oder einer Grünen-Hochburg: AfD-Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf hat eine Auflösung des rechtsextremen "Flügels" der Partei ins Spiel gebracht. "Das Projekt der Partei ist ernsthaft in Gefahr. Der Flügel muss jetzt seine Strukturen offenlegen. Das wird zeigen, dass er eine deutlich geringere Größe hat als von vielen angenommen und nicht prägend ist für die Partei....