Brennpunkt

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Tesla-Baustopp aufgehoben: Der Klimawahn ebnet alle juristischen Hürden ein

Berlin / Grünheide - Hoppla, das ging schnell: Die Deutsche Bahn, Fraport, RWE oder diverse Bauunternehmen, deren Projekte in der Vergangenheit durch jahrelange Rechtsstreitigkeiten und Einspruchsverfahren von Umweltaktivisten dürften sich verwundert die Augen reiben - gestern Abend wies das Berliner Oberverwaltungsgericht die Beschwerde von Umweltverbänden (unter anderem der "Grünen Liga") gegen die Rodungen zugunsten der Tesla-Fabrik in Grünheide ab. Es...

Von Türken real bedroht, aber Hysterie wegen „Rechts“: Panik-Schizophrenie bei Cem Özdemir

Zu den Großmeistern der psychologischen Übertragung darf seit gestern mit Fug und Recht Grünen-Politiker Cem Özdemir gezählt werden: Dieser bringt unter dem Eindruck von Hanau das Kunststück fertig, die Bedrohung, die ihm selbst von türkischen Nationalisten widerfährt, auf die "Gefahr von rechts" zu transformieren. Wie am gestrigen Tag im Orchester der Bestürzungstöne von jedem aufrechten linken Politiker im Land erwartet,...

Sie sind überall: Opel mit „Hakenkreuz“-Felgen sorgt mal wieder für Unruhe

Köln / Rüsselsheim - Die Nazi-Gespensterjäger sind wieder mal fündig geworden - diesmal bei Opel: bereits 2017 hatten übereifrige "antifaschistische Privatfahnder" ins Felgendesign des neuen Opel Crossland X ein stilisiertes Hakenkreuz hineinhalluziniert. Jetzt schauten in Köln Passanten erneut das vermeintliche Emblem des Bösen im rotierenden Edelstahl -und wandte sich sogleich "fassungslos"an den  "Express". Die Antwort von Opel ist diesmal, in...

„Hasskriminalität“ als Alibi: Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit wird outgesourced

Berlin - Das geplante Gesetz gegen sogenannte "Hasskriminalität" schießt weit über sein Ziel hinaus. Tatsächlich geht es nicht um die populistische Etablierung von Sonderstraftatbeständen, sondern nur darum, dem neuen Linksstaat die massenhafte Überwachung seiner Gegner zu ermöglichen. Jetzt verschafft sich sogar der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) mit deutlichen Worten Gehör - ein dringendes Alarmsignal.  Denn Kern der...

Das Massaker von Hanau: Mutmaßlicher Täter war wohl ein psychisch gestörter Einzeltäter

Updates: Nach der tödlichen Gewalttat im hessischen Hanau hat der Generalbundesanwalt offenbar die Ermittlungen übernommen. Grund sei die besondere Bedeutung der Tat, berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR unter Berufung auf eigene Informationen. Die Entscheidung soll demnach bereits in den frühen Morgenstunden gefallen sein. --- Die "Bild" vermeldet gerade, dass der mutmaßliche Täter ein Bekenner-Schreiben und dazu ein Video hinterließ. In dem...

Kuscheljustiz monströs: Afghane verlässt nach sexuellem Missbrauch von 11-jähriger Gericht als freier Mann

Ein 22-jähriger Afghane flirtet im Internet mit einer 11-jährigen lernbehinderten Schülerin, bringt sie dazu, sich mit ihm und einem Landsmann zu verabreden; bei drei anschließenden Dates missbrauchten die beiden das Mädchen schwer, inklusive erzwungenem Vaginal- und Analsex. Für diese Horrortat sieht die gerichtliche "Quittung" im besten Deutschland aller Zeiten wie folgt aus: Einmal Verfahrenseinstellung, einmal Bewährungsstrafe. So leistet die...

Angebliche BER-Eröffnung im Herbst: Droht die nächste Totalblamage?

Berlin - Fast schon wie ein Triumph klang es, als in Berlin Anfang des Jahres große Töne gespuckt wurden, Deutschlands blamabelstes Infrastrukturprojekt, der Hauptstadtflughafen BER, könne nun endlich zum 31. Oktober 2020 seinen Betrieb aufnehmen. Doch auch hinter dieses Datum müssen wohl etliche Fragezeichen gesetzt werden: Mehr als 5.000 Baumängel weist Deutschlands prominentester Fall von Dauerpfusch am Bau derzeit...

Aufenthaltstitel gegen Cash vertickt: Berliner Amtsmitarbeiterin verhaftet

Berlin - Keine Woche ohne Skandale aus den Abgründen der rot-rot-grünen Senatsverwaltung: Nirgendwo im Land lässt es sich leichter abzocken, hat die organisierte Kriminalität leichteres Spiel als in der Bundeshauptstadt. Neuester Aufreger: Eine Bande soll im großen Stil mit illegalen Aufenthaltsgenehmigungen gehandelt haben. "Mittendrin statt nur dabei" auch hier wieder einmal: Eine Mitarbeiterin des Berliner Bürgeramts, die bei der bandenmäßigen...

Ewig strömt der Migrantenfluss: Alleine in Freilassing am Wochenende 17 illegale Einreiseversuche

Passau - Auch ohne dass die von Horst Seehofer mal wieder angemahnte nächste große Flüchtlingswelle heranrollt, befindet sich Deutschland im Zustand der Dauerbelagerung - ohne dass es irgendjemanden noch zu interessieren scheint. Dabei ist der ständige, alltägliche Zustrom von illegalen Zuwanderern riesig. Wie groß, dass zeigen nur gelegentliche Stichproben und Zufallstreffer - so wie jetzt am Wochenende im Zuständigkeitsbereich...

Für Tesla und das Weltklima: „Süddeutsche“ und Grüne für Rodungen auch ohne Rechtsgrundlage

Berlin / Grünheide - Nachdem der Umweltverband "Grüne Liga" im Eilverfahren einen vorläufigen Baustopp im für die geplante Tesla-Riesenfabrik in Brandenburg erwirkt hat, schauen Grüne und ihre assoziierten Hausmedien reichlich belämmert aus der Wäsche. Plötzlich werden Argumente gegen die Klage ins Feld geführt, die bei der bisherigen Verhinderung großer Infrastruktur- und Neuansiedlungsprojekte nie gelten gelassen wurden. Kein Wunder: Da...