Dass der Lockdown und die Bundesnotbremse formal bis weit in den Sommer, mindestens bis zum 30. Juni in Kraft bleiben sollen, hatte Jouwatch neben anderen freien Medien bereits im Januar geschrieben – damals unter Berufung auf eine eindeutige, offenbar durch Schlampigkeit “geleakte” Veröffentlichung des Bundesfinanzministeriums zu den Corona-Überbrückungshilfen. Die Folge waren eine Verleumdungs- und Schmutzkampagne sogenannter “Faktenchecker” (in diesem Fall von der dpa). Inzwischen steht fest: Jouwatch hat Recht behalten.
Leider ging es – wie so oft, wenn die selbstangemaßten “Hüter der Transparenz” und regierungshörigen System-Wahrheitsklitterer in Aktion treten – auch hierbei wieder nicht um einen legitimen Meinungsstreit, sondern um eine Vernichtungs- und Rufmordkampagne mit dem Ziel der Mundtotmachung und effektiven Deplatformings, die im konkreten Fall nicht nur zur Löschung des betreffenden Jouwatch-Artikels auf Facebook führte, sondern einmal mehr zur Sperrung der kompletten Jouwatch-Seite in dem Zuckerberg-Netzwerk. Genau für diesen Zweck, für gezielte Desinformations- und Zensurmaßnahmen im Namen der angeblichen journalistischen “Sauberkeit”, sind die Faktenfinder – von “Correctiv” bis zu den selbsternannten Recherchenetzwerken der ÖRR-Medien – schließlich gegründet worden, und hierfür erhalten sie auch großzügige staatliche Fördergelder.
Ihr Beitrag zur Volksverdummung durch Vernebelung und Leugnung des Offensichtlichen hat dann etwa den bizarren Umstand zur Folge, dass nun tagtäglich genau das verfolgt werden kann, was Jouwatch damals vermutet und als die wahrscheinliche Entwicklung prognostiziert hatte: Der formale Fortbestand des Lockdowns bis Juni – der nicht etwa beendet wurde, sondern lediglich für die Dauer entsprechend niedriger Inzidenzwerte unterbrochen ist. Den wenigsten ist anscheinend klar: Er greift jederzeit ohne nochmalige Beschlussfassung, also als Automatismus, von Geschäftsschließungen bis hin zu Ausgangssperren – und zwar sobald die Inzidenzen es wieder hergeben. Und deren Höhe ist beliebig manipulierbar – durch die Zahl der Schnelltests, durch kaum valide PCR-Tests mit zu hohen cT-Werten, durch die Stringenz des “Testregimes”. Für die Regierung ist die aktuelle Phase kein Kriegsende, sondern die Pause zwischen zwei Luftalarmen.
Homeoffice trotz “Freigang” – bis zum nächsten Lockdown
Und dazu passt dann auch trefflich die Weigerung von Groko-Spitzenpolitikern, eine echte Rückkehr zur vorpandemischen Normalität zuzulassen: So lehnt SPD-Vizekanzler Olaf Scholz die von der Wirtschaft geforderte baldige und vorzeitige Aufhebung der Homeoffice-Pflicht (für die es angesichts des extrem abgeflachten Infektionsgeschehens überhaupt keine Grundlage mehr gibt) kategorisch ab: “Jetzt dürfen wir nicht leichtsinnig werden“, sagte er gegenüber der “Bild am Sonntag“. Denn Virus sei “noch nicht besiegt“.
Er halte es deshalb für absolut richtig, “wie vereinbart“, die Pflicht zum Homeoffice beizubehalten – “strikt” bis mindestens 30. Juni also.
Während also Präsenzunterricht fast bundesweit wieder eingeführt ist, sich Menschen in Biergärten und Kneipen, Geschäften und in bescheidenem Umfang auch bei Veranstaltungen begegnen dürfen, sollen die meisten Beschäftigten ihren Arbeitsalltag nach Möglichkeit weiter zuhause verbringen. Man kann sich dieses sture, irrationale Festhalten am Homeoffice eigentlich nur so erklären: Die Wirtschaft darf erst gar nicht wieder zur Normalbeschäftigung zurückkehren – weil in ein paar Monaten sowieso wieder alles beim “Alten” sein wird und wieder Lockdown ist. (DM)
