Das Alternative Migrationskonzept: Drei zentrale Regelungsbereiche – Ein abgestimmter Gesetzentwurf!

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Das Alternative Migrationskonzept: Drei zentrale Regelungsbereiche – Ein abgestimmter Gesetzentwurf!; Bild: Startbild Youtube
Das Alternative Migrationskonzept: Drei zentrale Regelungsbereiche – Ein abgestimmter Gesetzentwurf!; Bild: Startbild Youtube

Menschen kommen aus unterschiedlichen Gründen aus dem Ausland in die Bundesrepublik Deutschland. Viele kommen, um hier zu arbeiten. Manche kommen, weil sie in ihrem Heimatland wegen Krieg oder Verfolgung in Gefahr sind und in Deutschland Asyl und humanitären Schutz erhalten können. Bedauerlicherweise kommen auch Menschen mit geringer Schutzbedürftigkeit zu uns, die sich eine Versorgung durch den Steuerzahler erhoffen oder kriminelle Motive haben.

Seit der Grenzöffnung durch die Bundeskanzlerin im September 2015 führt die ungeregelte Masseneinwanderung kulturfremder Menschen zur Überforderung der wirtschaftlichen und sozialen Aufnahmefähigkeit Deutschlands.

Die Kosten der irregulären Einwanderung sind immens. Die Unterbringung, Betreuung, Versorgung und Integration der 210.000 Schutzsuchenden kostet allein in Baden-Württemberg über 6 Milliarden Euro jährlich. Ebenso hat die Massenmigration zu einem Anstieg der Gewaltkriminalität und damit zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Bürger geführt. Leider ist die öffentliche Diskussion zum Thema Migration eine von politischer Korrektheit und Tabus geprägte Scheindiskussion.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg stellt sich einer offenen Diskussion und hat mit dem alternativen Migrationskonzept Lösungen vorgelegt, die drei zentrale Regelungsbereiche einer vernünftigen Einwanderungspolitik aufzeigen:

++ 1. Legale Einwanderung aus Drittstaaten ++
Die Einwanderung von Menschen, die aus Ländern außerhalb der Europäischen Union einwandern wollen, um bei uns in Mangelberufen zu arbeiten, soll erleichtert werden. So kann eine volkswirtschaftlich sinnvolle Einwanderung über ein transparentes Punktesystem ähnlich wie in Kanada gesteuert werden. Dabei werden Faktoren wie die berufliche Qualifikation und Sprachkenntnisse berücksichtigt.

++ 2. Asyl und humanitärer Schutz ++
Soweit es die finanzielle und soziale Aufnahmefähigkeit der Bundesrepublik erlaubt, können Flüchtlinge in Deutschland Schutz erhalten. Der Antrag auf Einreise zur Durchführung eines Asylverfahrens ist außerhalb der EU zu stellen. Anerkannte Schutzsuchende werden in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, wo sie mit bargeldlosen Leistungen versorgt und nach dem Konzept Fit4Return betreut werden. Fit4Return bedeutet, dass die Flüchtlinge die Zeit ihres Aufenthalts in der Bundesrepublik dafür nutzen, optimal für ein Leben in ihrer Heimat vorbereitet zu werden, etwa indem sie Fertigkeiten erlernen, die dort einsetzbar sind. Der Unterricht für Kinder und die Ausbildung der Erwachsenen soll in ihrer Muttersprache erfolgen, um auch bei einem längeren Aufenthalt in Deutschland den Bezug zu ihrem Heimatland und ihrer Kultur nicht zu verlieren.
Das Fit4Return-Programm steht damit im Gegensatz zu den Forderungen aller anderer Parteien und der Asyllobby in Deutschland nach einer Integration dieser Menschen in die deutsche Gesellschaft. Die AfD-Fraktion ist jedoch von diesem Ansatz überzeugt, weil eine kostspielige und inhumane Zwangsintegration vermieden wird und den Geflüchteten eine sinnvolle Perspektive eröffnet wird, nämlich zu einem späteren Zeitpunkt in ihrem eigenen Land als Aufbauhelfer zu wirken. Bei Wegfall des Flucht- oder Bedrohungsgrundes steht dann einer Rückreise ins Heimatland nichts im Wege.

++ 3. Umgang mit illegalen Einwanderern und Ausreispflichtigen ++
Wir wollen einerseits die Voraussetzungen zur Ausreise für all jene verbessern, die keinen Anspruch auf Asyl und humanitären Schutz haben oder diesen Anspruch verloren haben. Andererseits muss die illegale Einreise effektiv unterbunden werden.
Wer über einen sicheren Drittstaat einreisen will, hat keinen Anspruch auf ein Asylverfahren. Erst recht sollen illegale und abgelehnte Asylbewerber nicht auf die Gemeinden verteilt werden, sondern bei minimaler Versorgung mit Sachleistungen in zentralen Einrichtungen untergebracht und zeitnah in ihre Heimatländer zurückgebracht werden.

In Deutschland führt eine ungeregelte Migration von kulturfremden Menschen zur Überforderung der wirtschaftlichen und sozialen Aufnahmefähigkeit. Um das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen, muss das deutsche Ausländerrecht dringend tiefgreifend reformiert werden.

Alle Parteien müssen mithelfen, die Diskussion zum Thema endlich zu versachlichen und die Probleme in diesem für Deutschlands Zukunft entscheidenden Politikfeld einer Lösung zuzuführen.

(Quelle)

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