Superwahljahr: Der Nichtwähler, das unbekannte Wesen

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Foto: Von Brian A Jackson (Shutterstock)
Foto: Von Brian A Jackson (Shutterstock)

Das nicht mehr ganz neue 2021 ist ein Superwahljahr. Sechs Bundesländer wähl(t)en ihre Landesparlamente und im September krönt dann die Bundestagswahl die politischen Entscheidungsprozesse der Wählerinnen und Wähler.

Von Hans S. Mundi
Doch die Pandemie und ihre politischen Steuerungen machen die Planung schwierig und lassen vieles auch fragwürdig erscheinen. So hat Thüringen seine Landtagswahl auf den September verschoben. In diesem Jahr stehen sechs Landesparlamente zur Wahl an. In Baden-Württemberg wurde die Wahl bereits vollzogen, Grün-Schwarz regiert und macht aus dem Ländle ein ökolinkes Experimentierfeld mit bereits schwer beschädigter Autoindustrie – jetztb geht es weiter bergab. Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden folgen. Die Wahlperioden betragen in den Ländern 5 Jahre – es geht also um vieles und im Bund um nichts geringeres als die Nachfolge der ewigen Merkel mitsamt ihrer fatalen Horrorbilanz des politischen Schreckens.
Nein, wir gehen nicht wählen„, erklären zwei junge Männer aus dem Dresdner Stadtteil Gorbitz und schütteln dabei vehement ihre Köpfe. „Warum sollten wir? Das ändert doch sowieso nichts an der Politik“, erklären sie dem Kamerateam des MDR. Sie stehen stellvertretend für knapp zwei Millionen Menschen, die sich in den vergangenen Jahren in Sachsen nicht an den Wahlen beteiligt haben. Die einfach nicht gegangen sind, ihre Stimme verschenkt haben – oder schlichtweg kein Vertrauen hatten, dass ihre Entscheidung am Großen und Ganzen doch irgendetwas ändern könne.“
Jetzt könnte man denken, dass bei diesem Wahlumfang und in dramatischer Zeit, wo es vielen Bürgern dank der Corona-Berufsverbote buchstäblich an den Kragen geht und die Grünen den Deutschen ihre Autos wegnehmen wollen, nun gerade kritische Geister zuhauf an die Wahlurnen treibt. Eine grundsätzlich falsche Sichtweise. Dazu gehört eben auch das unfaire System der Allparteien-Front der politisch Korrekten, welches bis in die Medien hinein Einseitigkeit, Ausschluß echter Opposition und Ächtung „falscher“ Meinungen vollstreckt.
Die AfD war nach der letzten Bundestagswahl die größte Oppositonspartei im Deutschen Bundestag, die Grünen die kleinste. Im deutschen TV dagegen, in jeder Talkshow, lief es geplant eiskalt umgekehrt: Die Grünen wurden als wichtigste Oppositionspartei hofiert, gesendet, um jede Antwort zu allem und jedem gebeten – AfD-Repräsentanten hingegen wurden, wenn sie überhaupt mal eingeladen waren, an den Katzentisch gesetzt und in Mustern wie „Sechs gegen Einen“ eine Sendung lang vom politisch korrekten Kollektiv beschimpft, provoziert, unterbrochen, geschmäht, gemobbt, verbal verkloppt.
Die größte Oppositonspartei durfte nicht mal neben Schäuble oder Kubicki im Parlament die präsidialen Moderatorenrollen übernehmen (wie alle anderen). Es wurde die Losung aus dem Kanzleramt strikt befolgt – und diese Losung der DDR-Merkel muss man unterstellen – die AfD nicht als anerkannte parlamentarische Kraft sondern nur als unerwünschter, unseriöser Störenfried, als Schande, als Dreck zu „entlarven“. Deren Wählerinnen und Wählern wurde dabei suggeriert: Passt bloss gut auf euch auf, euch kriegen wir auch noch! Mechanismen wie diese sorgen vor allem für eines beim zu lenkenden Wahlvolk: Wähle was du willst, aber regieren tun nur WIR, die politisch korrekt Staatstragenden, die Strippenzieher der gewünschten Macht. Du kannst wählen, aber nichts verändern. Es sieht so aus, als ob es stimmt.
Nichtwähler: Die Skepsis gegenüber der Demokratie ist gewachsen – Wären die Nichtwähler eine Partei, sie würde fast überall die Mehrheit stellen. Seit 1990 hat sich bei den Landtagswahlen in Sachsen die Zahl der Nichtwähler fast verdoppelt. Doch warum gehen so viele Menschen nicht zur Wahl?“
Natürlich ist dieses Bild der Nichtwähler fatal, aber bedenkt man deren quantitative Stärke, wird alles insgesamt fragwürdig. Da ist ja auch noch mehr. Inzwischen wählen oft sieben bis acht Prozent „andere Parteien“, darf in jenen Wahllokalen, wo Linke und Merkelsystemlinge unter sich sind, von diversen Wahlfälschungen ausgegangen werden – letzteres bestätigen auch Politiker aus anderen Parteien außerhalb der AfD, man muss nur mal mit einem FDPler oder einem altgedienten SPDler ein Bier trinken gehen. Dazu dann das Heer der Nichtwähler, welche als Partei die politische Führung in der Hand hätten. Dann gibt es noch jene, die in anderen Partein wegen Jobs, Abhängigkeit oder schlichter Feigheit hocken aber innerlich so sind wie Sarrazin, Palmer oder Wagenknecht. Das ganze System erscheint bei diesen Betrachungen in schlimmem Zustand. Freiheit ist eben etwas ganz anderes. Demokratie wäre Links-Mitte-Rechts ohne Beschränkungen für irgendjemand. Freiheit bedeutet die Freiheit des Andersdenkenden. Nur dann lohnen wirklich FREIE Wahlen mit demokratischem Respekt für ALLE. Deutschland hat aus zwei Diktaturen NICHTS gelernt. Absolut NICHTS. Denk ich an Deutschland in der Nacht…..
Mit großem Abstand der zweithäufigste Grund für die Nichtteilnahme an der Wahl ist, dass keine Partei die eigenen Interessen vertreten hat, dicht gefolgt von der Aussage, dass es sich nicht lohnt, zur Wahl zu gehen, weil man damit nichts bewirken kann, sowie die Unzufriedenheit mit dem politischen System.“ https://www.nuernberg.de/imperia/md/statistik/dokumente/veroeffentlichungen/berichte/sonderberichte/sonderbericht_2018_s261_leben_in_nuernberg_nuernberger_nichtwaehler_und_ihre_gruende.pdf
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