Merkel am Ende: Tausendfache Klage auf dem Weg!

0

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nun endgültig am Ende. Eine tausendfache Klage gegen die Lockdown-Politik wird vorbereitet. Die andauernde Schließung des Einzelhandels stellt immer mehr Unternehmer vor existenzielle Probleme. Gegen den Bundeslockdown, der auch Öffnungsprojekte durch Testung verbieten würde, will man nun vor Gericht ziehen.

Die Initiative hat inzwischen fast rund 3800 angeschlossene Händler. Unter anderem sind daran der Sportfachhandel Intersport, die Modehändler Engelhorn, L+T, Schuster und Tom Tailer, Gastronomen wie L‘Osteria, der Babyartikelfachmarkt BabyOne, Elektromärkte wie Saturn und Media Markt und der Fahrradhändler Rose Bikes beteiligt.

Neben den Maßnahmen, die nicht verhältnismäßig seien, weil der Einzelhandel ein niedriges Infektionsrisiko berge – wie Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts bestätigen – stört die Initiative aber auch vor allem die Wettbewerbsverzerrung, als Folge der Corona-Politik. Durch die unterschiedlichen Auslegungen der Systemrelevanz dürfen Buchläden oder Gartenmärkte öffnen, andere Geschäfte aber nicht. Das sei verfassungsrechtlich nicht tragbar und manifestiere den Händlern zu Folge eine Wettbewerbsverzerrung.

Wir wünschen viel Glück!

Quelle: handelsblatt

(Quelle)

Keine Zensur: Folgt uns auf Telegram