Corona-Grundrechte-Demonstrationen starten: »Querdenker« kündigen »heißen Frühling« an

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Demo (Symbolbild: shutterstock.com/Von Sherkeen Alou)
Demo (Symbolbild: shutterstock.com/Von Sherkeen Alou)

Das Frühjahr steht vor der Tür und die Demonstrationen der »Querdenker«-Bewegung haben begonnen, viele weitere Großdemonstrationen sind bereits vorbereitet und terminiert. Diese setzen sich explizit für die Wiederherstellung der (eigentlich) durch das Grundgesetz garantierten Grundrechte der Bevölkerung ein, die durch Merkels Corona-Kabinett abgeschafft wurden. Deutschland steht vor einem »heißen Frühling«, wie es der »Querdenker«-Kopf Michael Ballweg angekündigt hat.

Von Stefan Schubert
Eines vorneweg, die »Querdenker«-Demonstrationen werden aktuell zum Teil nicht als solche angemeldet, sondern wie an diesem Samstag in Kassel tritt eine Bürgervereinigung »Freie Bürger Kassel« als Anmelder auf. Offensichtlich befürchten die Querdenker, dass die Diffamierungs- und Zersetzungskampagne der Mainstream-Medien im Gleichschritt mit der Bundesregierung ihre Reputation so weit beschädigt haben, dass es die Menschen von einer Demonstrationsteilnahme abhält. Ich halte dies für einen strategischen Fehler. Die Querdenker haben es geschafft innerhalb nur eines Jahres aus ihrer Bewegung eine bundesweit bekannte Marke zu schaffen.

Querdenken ist zum Gütesiegel geworden

Durch ihr Organisationstalent und den Mut nach vorne zu treten und »Nein« zur staatlichen Willkür zu sagen, haben sie sich bei Millionen Menschen in diesem Land Sympathien und Anerkennung erworben. Darauf können und sollten alle Beteiligten zu Recht stolz sein und die Demonstrationen auch unter ihrem Namen ausführen. Zudem wird diese Taktik nur kurzzeitig wirken, wenn überhaupt, und wer die ARD-Tagesschau, Markus Söder oder den Ex-Reporter vom Spiegel Claas Relotius als Informationsquelle ansieht, der scheidet als potenzieller Demonstrationsteilnehmer sowieso aus.

»Querdenker«-Demonstrationen sind längst bei Millionen Menschen zu einem Gütesiegel geworden, ein Gütesiegel, das die Menschenmassen anzieht.

Ansonsten wäre es nicht letztes Jahr zu sechsstelligen Großdemonstrationen in Berlin gekommen. Nichts gegen Kassel, aber für mich gehören Großdemonstrationen nach Berlin, in oder zumindest in die Nähe des Regierungsviertels. Allein dadurch werden die Demonstrationen unweigerlich zu Schlagzeilen. Die erste Großdemo dieses Jahres findet am Samstag den 20. März in Kassel statt und steht unter dem Motto: »Frühlingserwachen – Die Welt steht auf!«

Der immer totalitärer agierende Corona-Staat, hier in Gestalt der Stadt Kassel, hat versucht, die Demonstration für Grundrechte zu verbieten, wurde jedoch von dem Kassler Verwaltungsgericht in die rechtsstaatlichen Schranken verwiesen. Am Mittwochabend gab das Gericht zwei Eilanträgen der Veranstalter statt und hob das ausgesprochene Verbot auf. Ganz im Sinne des unsäglichen Infektionsschutzgesetzes versuchte die Stadt Kassel mit einer angeblich erhöhten Infektionsgefahr und einer akuten Gefahr für eine Überforderung des Gesundheitssystems die Demonstration für Grundrecht zu verbieten.

Doch wie wir wissen, ist Deutschland von dem Worst-Case-Szenario weit entfernt, mit dem Regierung und Medien seit über einem Jahr gezielt und vorsätzlich Ängste schüren, um das Volk ruhig zu halten. Viele Abteilungen der Krankenhäuser stehen leer und es wird versucht, die Lockdowns der Corona-Diktatur mit einem PCR-Test und Inzidenzwerten zu begründen, deren Aussagekraft schlicht nicht gegeben ist.

Die Warnungen und Prognosen des Autors in dem Bestseller: Vorsicht Diktatur: Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird erfüllen sich leider im gesamten Ausmaß. Und diese Entwicklungen werden nicht mit Corona verschwinden, sondern ganz im Gegenteil, die jetzt geschaffene »Architektur der Unterdrückung«, wie es Edward Snowden nannte, drohen zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren. Umso wichtiger ist es, dass die Querdenker den Lockdown und die Winterzeit zum Kraftholen genutzt haben und den Protest der Menschen jetzt wieder ins Berliner Regierungsviertel tragen. Und vollkommen zu Recht kündigt der Vordenker Ballweg an, sich nicht mehr durch politische Verbote vom Demonstrieren abschrecken zu lassen, sondern sich diesen Verboten zu widersetzen.

Wie hilflos der Staat und Polizeihundertschaften sind, wenn die Teilnehmeranzahl erst einmal eine kritische Masse überstiegen hat, wurde bei der Corona-Demonstration in Dresden deutlich. In fünfzehn Landeshauptstädten durfte demonstriert werden, nur in Dresden meinte die Politik das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit vollends abschaffen zu können. Doch die Sachsen ließen sich nicht einschüchtern und strömten trotzdem oder gerade deswegen zu Tausenden in die Dresdner Innenstadt. Die Demonstration fand statt und der Corona-Staat war einmal mehr blamiert.

Die Stimmung in der Bevölkerung ist gekippt. Dafür benötige ich auch keine Umfrage, ein einfacher Spaziergang durch die Innenstadt reicht aus. Leute, die letztes Jahr die Regierung noch verteidigt haben, sprechen mich nun mit Empörung und Wut im Bauch an. Vieles, was Menschen aus der bürgerlichen Mitte gesagt haben, ist nicht druckreif, aber man merkt deutlich, dass sich viele Menschen »zwangsweise« intensiv und umfassend mit Corona und den Willkürmaßnahmen des Staates auseinandergesetzt und informiert haben. Das Resümee und die Meinung über den Staat und die Mainstream-Medien ist weitaus schlechter als es die Umfragen aussagen. Viele Menschen misstrauen den Meinungsumfrageinstituten und nehmen an deren Umfragen gar nicht teil, weil sie nicht sicher sind, wer am Ende der Telefonleitung sie tatsächlich ausfragt. Die Stimmung in Deutschland ist explosiv und sollten die Krisenversager der Bundesregierung tatsächlich den Lockdown auf den gesamten April ausdehnen, dann dürfte auch dem letzten Zögerlichen bewusst werden, wie ernst die Lage ist.

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