Dürfen Maskenverweigerer nicht wählen?

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Foto: Wähler in einem Wahllokal (über dts Nachrichtenagentur)

Berlin – Das könnte noch spannend werden. Um ihren Stoff und die Tests loszuwerden, könnten Politiker sogar auf die Idee kommen, das Wahlrecht auf Geimpfte und negativ Getestete zu reduzieren. So würde man auch gleichzeitig die renitenten Bürger los werden, schließlich befinden sich die meisten Impfgegner und Pandemie-Kritiker im Lager der AfD und FDP.

Erste Anzeichen, dass da was im Busch ist, könnte man in dieser Meldung erkennen:

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine einheitliche Regelung für den Umgang mit Maskenverweigerern in Wahllokalen gefordert. „Ich bin der Ansicht, dass die Maskenpflicht im Wahllokal strikt befolgt werden muss. Die Bundestagswahl darf nicht zum Superspreader-Event werden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Aber man dürfe dabei das Recht auf Stimmabgabe natürlich nicht verletzen. Es dürfe nicht dazu kommen, dass Wahlhelfer in Rangeleien mit Corona-Leugnern verwickelt werden, so Thiel. „Wir wollen auch keine Sicherheitskräfte vor den Wahllokalen haben, um die Corona-Regeln durchzusetzen.“

Bis zum Sommer müsse eine Regelung gefunden werden, „die in allen Bundesländern gilt“. Zum Schutz vor dem Coronavirus schlug Thiel „andere, vor allem größere Wahllokale“ vor. Altenheime sollten in der Pandemie gemieden werden.

„Dafür könnten wir verstärkt auf Räumlichkeiten in Sporthallen, Theatern oder Museen zurückgreifen.“ Außerdem hoffe er, „alle Wahlhelfer geimpft sind, bevor sie ihren Dienst antreten“.

Wie soll denn so eine Regelung aussehen? Was würde denn passieren, wenn ein Maskenverweigerer oder gar ein positiv Getesteter an die Wahlurne will?

Vielleicht sollte Herr Thiel mal bei der Bundeswehr nachfragen. (Mit Material von dts)

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