Tausende abgelehnte Asylbewerber dürfen als „Härtefälle“ in Deutschland bleiben

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"Unbegleitete jugendliche Flüchtlinge" freuen sich auf Deutschland (Symbolfoto: Durch Jazzmany/Shutterstock)

„Humanität“ und „Menschlichkeit“ kennt die Merkel-Regierung nur dann, wenn es um jene geht, die noch nicht so lange hier leben: Deshalb dürfen wieder einmal Tausende abgelehnte Asylbewerber – neben jenen die sich ohnehin schon illegal im Land aufhalten – als „Härtefälle“ „legal“ in Deutschland bleiben. Versorgt von jenen, für die Merkels „Menschlichkeit“ nicht gilt.

Die Härtefallkommission, ein Gremium das es für den deutschen Büttel nicht gibt, hat beschlossen Tausende vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern, denen nach ehemals geltendem Recht kein Aufenthaltsrecht zusteht und das Land verlassen müssten, aus „dringend humanitären Gründen“ eine Aufenthaltserlaubnis samt Rund-um-Versorgung zu gewähren.

Der Focus wartet hier mit dem Fall eines 21-jährigen, aus der Elfenbeinküste nach Deutschland „Geflüchteten“ auf: „Doch seine lebensgefährliche Odyssee über das Mittelmeer schien ihm nichts zu nützen, denn in der Bundesrepublik durfte er nicht dauerhaft bleiben. So sah es das Gesetz vor.“ Als seine Abschiebung anstand, wandte er sich in Thüringen an die „Härtefallkommission“ des Landes und präsentierte ihr einen dicken Aktenordner, in welchem Briefe von Unterstützern eingeheftet waren, die sich für seinen Verbleib – nicht jedoch für seinen Unterhalt, bezahlt aus der eigenen Gutmenschentasche – in Deutschland einsetzen. Der gute Migranten durfte bleiben, die Thüringer „Härtefallkommission“ gab dem Bitten statt.

Das Blatt berichtet weiter, dass es keine offizielle Statistik dazu gebe, wie viele abgelehnte Asylbewerber auf diesem Wege dann doch in Deutschland verbleiben können und fragte bei den zuständigen Stellen nach.

Das Ergebnis: Seit 2005 haben deutschlandweit mehr als 10.000 abgelehnte Asylbewerber aufgrund ihres Härtefall-Gesuchs – unterstützt durch unzählige, von Steuergelder finanzierte Flüchtlingshilfsorganisationen – es geschafft, doch noch eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Die tatsächliche Zahl dürfte sogar viel größer sein. Denn mehrere Länder konnten keine durchgehende Statistik für die vergangenen 16 Jahre bringen und meldeten stattdessen nur Zahlen für ausgewählte Zeiträume, so der Focus.

Die immens hohe Zahl jener, die nach geltendem Recht das Land verlassen müssten aber trotzdem bleiben, sollte auch hier nicht verwundern, weiß man, welche Gestalten in den betreffenden Härtefallkommissionen der Länder sitzen: Vertreter von Kirchen, Sozial- und Flüchtlingsverbänden, der Ärzteschaft, der Kommunen und diverser Behörden verhelfen unter dem Deckmantel von „Humanität“ und „Menschlichkeit“ der Massenmigration nach Deutschland für stetigen Nachschub. Finanziert wird die ganze Gutmenschlichkeit von jenen, welchen das Merkel-Regime „Humanität“ und „Menschlichkeit“ längst schon nicht mehr gewährt. (SB)

 

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