Österreichischer Ex-Grüner zeigt Bundeskanzler Kurz und seinen Gesundheitsminister an

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End Lockdown (Bild: shutterstock.com/Von d_odin)

Chris Veber bezeichnet sich selbst als Ex-Philosoph, Ex-Grüner, Unternehmer und freelance journalist. Nachdem er weiß wo er steht – nämlich „auf Seiten der Kinder, die keine Ausbildung erhalten und vereinsamen. Auf Seiten der Menschen, deren Existenz vernichtet wird. Auf Seiten der Maßnahmentoten. Auf Seiten der Rationalität. Und ja, auf Seiten der Lebensfreude“, hat er nun sowohl Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, als auch seinen Gesundheitsminister Anschober angezeigt. 

Auf seiner Internetblog „die diesmal aber wirklich endgültige Wahrheit“ erklärt Chris Veber: „Nachdem die österreichische Regierung entschlossen scheint, entgegen aller Evidenz & entgegen den Urteilen des Verfassungsgerichtshofes den Kurs des Dauerlockdowns mit seinen negativen Folgen für die körperliche & seelische Gesundheit der Bevölkerung, die Ausbildung unserer Kinder und das Überleben unserer Betriebe weiter zu verfolgen“, in der vergangenen Woche Strafanzeige gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober erstattet und zweitens um Beendigung der jeweiligen Dienstverhältnisses ersucht zu haben.

„Wir haben eine besonnene Regierung verdient, die effiziente, wirksame & verhältnismäßige Maßnahmen setzt, um besonders vulnerable Bevölkerungsteile zu schützen und den Menschen ein lebenswertes Weiterleben zu ermöglichen. Ohne die Sorgen um ihre Kinder, ihren Arbeitsplatz, ihre Gesundheit zu maximieren“.

Landesgericht für Strafsachen Wien
Landesgerichtsstrasse 11
A-1080 Wien

betr.: Anzeige gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz & Gesundheitsminister Rudolf Anschober wegen § 303 StGB Fahrlässige Verletzung der Freiheit der Person, § 2 StGB Begehung durch Unterlassung & § 177 StGB Fahrlässige Gemeingefährdung.

Sehr geehrte Damen & Herren,

Sebastian Kurz als Vorsitzender des Bundesregierung & Rudolf Anschober als Leiter des Gesundheitsministeriums sind die Letztverantwortlichen für folgende Tatbestände:

Sie haben grob fahrlässig und, laut Urteilen des Verfassungsgerichtshofes mehrmals mit teilweise verfassungswidrigen Bestimmungen, die österreichische Bevölkerung in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt und diese damit unter anderem in ihrem Recht auf Bildung, auf Berufsausübung & Recht auf Bewegungsfreiheit verletzt.

Sie haben es unterlassen, wirksame & verhältnismäßige (!) Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid19 zu ergreifen und damit eine für erfolgreichere und für die Bevölkerung schonendere Bekämpfung von Covid19 zu sorgen.

Sie haben durch das Einschränken der persönlichen Freiheit und durch das Unterlassen des Ergreifens wirksamer & verhältnismäßiger Maßnahmen die Gesundheit und das Eigentum der österreichischen Bevölkerung gefährdet.

Begründung:

Eine Rechtfertigung der Regierung für die lockdowns und Einschränkungen der Freiheiten ist das Vermeiden von Covid19 Toten. Laut AGES Bericht vom 13.12.2020 waren von 6356 Toten die mit oder an Covid verstorben sind, 398 Personen unter 65 Jahre alt. Dies entspricht 6,25% der Covid Toten oder einer von 18.109 Personen unter 65 Jahren. Dafür sind laut Meldung vom Gesundheitsministerium vom 20.12.2020 42% aller Covid Toten in Alten & Pflegeheimen zu beklagen. Statt der Bevölkerung unter 65 die Ausbildung und Berufsausübung zu untersagen und/oder zu erschweren obwohl diese von Covid praktisch nicht gefährdet ist und die persönliche Freiheit der Gesamtbevölkerung einzuschränken hätte Menschen im Pensionsalter auf Wunsch die Versorgung zu Hause, die kostenlose Beförderung im Taxi (um den öffentlichen Verkehr zu vermeiden) und die Behandlung in abgesonderten Bereichen des Gesundheitswesens ermöglicht werden können. Weiters hätten seit März 2020 ausreichend FFP2 Masken (die Unwirksamkeit von MNS ist lange bekannt) und Covid Tests für Menschen über 65 und Bewohner sowie Personal von Altenheimen bereitgestellt werden müssen. Dies hätte mehr vulnerablen Menschen geholfen und die restliche Bevölkerung nicht so massiv geschädigt.

Eine weitere Begründung für die wiederkehrenden lockdowns und Einschränkungen der Freiheiten der Bevölkerung ist, die 7 Tages Inzidenz unter 50 zu drücken. Dieser Wert wurde willkürlich festgelegt, es hätte ebenso eine Inzidenz von z.Bsp. 25 oder 75 festgelegt werden können. Weiters bestehen 2 Wege, eine Überlastung des Contact Tracings und des Gesundheitssystems zu verhindern. Statt lockdowns zu verhängen und die Freiheiten der Bevölkerung einzuschränken könnte auch die Zahl der Contact Tracer massiv aufgestockt und die Zahl der (Intensiv)Krankenhausbetten erhöht werden. In dieser Richtung wurden kaum (Contact Tracing) bzw keine (Bettenanzahl) Anstrengungen unternommen. Im Gegenteil, statt mit massiven Gehaltssteigerungen um Tracer & Krankenhauspersonal zu werben, wurden speziell die Intensivbettenkapazitäten in den letzten Jahren abgebaut, bis März 2020 auch von der Regierung Kurz/Anschober. Und dies, obwohl seit 2001 mehrere Pandemieplanspiele durchgeführt wurden, das letzte, das “Event 201” Oktober 2019, von der John Hopkins School of Public Health, dem World Economic Forum und der Bill&Melinda Gates Foundation. Eines der Ergebnisse war die Wichtigkeit eines robusten, resilienten und leistungsfähigen Gesundheitssystems. Dies war unserer Regierung bekannt. Investitionen in den Ausbau der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems wurden nicht getätigt und werden immer noch nicht getätigt. Obwohl bekannt ist, dass Covid19 nicht das letzte Virus gewesen sein wird, welches die österreichische Bevölkerung bedrohen kann.

Was die Regierung hingegen ignoriert, ist die massive Gefährdung für Leib, Leben & Eigentum der Bevölkerung, welche die verordneten Covid19 Maßnahmen darstellen. Auch dies wider besseres Wissen. Die Gefahr für den Wohlstand und die Arbeitsplätze durch die Betriebsschließungen ist evident. Armut und Arbeitslosigkeit gefährden aber laut dem Robert Koch Institut die Gesundheit der Bevölkerung. “Es besteht ein signifikanter Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und Lebenserwartung, sowie dem Mortalitätsrisiko auf Individualebene.” (Kroll, L.E., Müters, S., Lampert, T. Arbeitslosigkeit und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit, Robert Koch Institut Berlin, 2015). Dass die Covid19 Maßnahmen zu einer erhöhten Sterblichkeit führen, sagt auch ein paper der Stanford University. “Putting projections together, the excess deaths from the measures taken is likely to be much larger than the COVID-19 deaths.” (Ioannidis, John P.A., Global perspecitve of Covid19 epidemiology for a full cylcle pandemic, Stanford University, Oktober 2020). Auch aus dem österreichischen Gesundheitsbereich mehren sich die warnenden Stimmen, die z.Bsp. gravierende Folgen der durch die Maßnahmen eingeschränkten bzw vernachlässigten Vorsorgeuntersuchungen befürchten.

Neben dem Versagen beim Bereitstellen von FFP2 Masken hat die Regierung auch bei der Beschaffung von Covid19 Impfstoffen fahrlässig gehandelt. Sie hat NICHT Verträge abgeschlossen, in denen der am schnellsten zugelassene Impfstoff massiv bevorzugt wird. Sie hat NICHT Verträge mit mehreren Impfstoffherstellern über jeweils die volle benötigte Menge abgeschlossen um die Versorgung abzusichern. Wahrscheinlich aus Kostengründen, obwohl die Covid19 Maßnahmen ein Vielfaches der Impfstoffkosten betragen. Sie hat NICHT bei den EU Gremien, in denen sie Sitz & Stimme hat, darauf hingewirkt, nach obigen Prinzipien Impfstoffe zu bestellen. Statt dessen wurde der Löwenanteil bei einem Hersteller bestellt (Astra Zeneca), der für seinen Impfstoff über keine Zulassung für über 55 Jährige verfügt. Obwohl speziell die über 65 Jährigen Schutz benötigen. Und der später als andere Hersteller diese Zulassung erhalten hat.

Zusammengefasst hat es die Regierung aus Fahrlässigkeit & Mutwilligkeit (z.Bsp. Weigerung die Pflegegehälter zu erhöhen oder “teuren” Impfstoff zu bestellen) unterlassen, rechtzeitig die Pflege & Altenheime zu schützen, Maßnahmen speziell zum Schutz der über 65 Jährigen zu erlassen und FFP2 Masken und Impfstoffe schnellst möglich bereit zu stellen. Dafür hat sie (teilweise mit verfassungswidrigen Bestimmungen) die Freiheiten der Bevölkerung maximalst eingeschränkt. Und damit nicht nur das materielle Wohlergehen der Bevölkerung sondern auch ihre Gesundheit gefährdet.

Ich ersuche um Bestätigung des Erhaltes meiner Anzeige und verbleibe,

hochachtungsvoll,

Christian Veber

A-6020 Innsbruck

Dieses Schreiben ergeht in Kopie an das Landesgericht Innsbruck.
Innsbruck, am 19.01.2021

 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Österreichische Präsidentschaftskanzlei
Hofburg, Ballhausplatz
A-1010 Wien

betr.: Ansuchen um Beendigung des Dienstverhältnisses von Bundeskanzler Sebastian Kurz & Gesundheitsminister Rudolf Anschober wegen unbefriedigendem Arbeitserfolg & pflichtwidrigem Verhalten § 10 Abs. 4 BDG sowie Feststellung des von Sebastian Kurz & Rudolf Anschober nicht aufgewiesenen erwarteten Arbeitserfolges § 22 BDG.

Sehr geehrter Hr. Van der Bellen,

Sebastian Kurz als Vorsitzender des Bundesregierung & Rudolf Anschober als Leiter des Gesundheitsministeriums sind die Letztverantwortlichen für folgende Tatbestände:

Sie haben grob fahrlässig und, laut Urteilen des Verfassungsgerichtshofes mehrmals mit teilweise verfassungswidrigen Bestimmungen, die österreichische Bevölkerung in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt und diese damit unter anderem in ihrem Recht auf Bildung, auf Berufsausübung & Recht auf Bewegungsfreiheit verletzt. Sie haben mit ihren verfassungswidrigen Bestimmungen und der Verletzung des Prinzips der Verhältnissmäßigkeit gegen ihren Amtseid verstossen.

Sie haben es unterlassen, wirksame & verhältnismäßige (!) Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid19 zu ergreifen und damit eine für erfolgreichere und für die Bevölkerung schonendere Bekämpfung von Covid19 zu sorgen.

Sie haben durch das Einschränken der persönlichen Freiheit und durch das Unterlassen des Ergreifens wirksamer & verhältnismäßiger Maßnahmen die Gesundheit und das Eigentum der österreichischen Bevölkerung gefährdet.

Begründung:

Eine Rechtfertigung der Regierung für die lockdowns und Einschränkungen der Freiheiten ist das Vermeiden von Covid19 Toten. Laut AGES Bericht vom 13.12.2020 waren von 6356 Toten die mit oder an Covid verstorben sind, 398 Personen unter 65 Jahre alt. Dies entspricht 6,25% der Covid Toten oder einer von 18.109 Personen unter 65 Jahren. Dafür sind laut Meldung vom Gesundheitsministerium vom 20.12.2020 42% aller Covid Toten in Alten & Pflegeheimen zu beklagen. Statt der Bevölkerung unter 65 die Ausbildung und Berufsausübung zu untersagen und/oder zu erschweren obwohl diese von Covid praktisch nicht gefährdet ist und die persönliche Freiheit der Gesamtbevölkerung einzuschränken hätte Menschen im Pensionsalter auf Wunsch die Versorgung zu Hause, die kostenlose Beförderung im Taxi (um den öffentlichen Verkehr zu vermeiden) und die Behandlung in abgesonderten Bereichen des Gesundheitswesens ermöglicht werden können. Weiters hätten seit März 2020 ausreichend FFP2 Masken (die Unwirksamkeit von MNS ist lange bekannt) und Covid Tests für Menschen über 65 und Bewohner sowie Personal von Altenheimen bereitgestellt werden müssen. Dies hätte mehr vulnerablen Menschen geholfen und die restliche Bevölkerung nicht so massiv geschädigt.

Eine weitere Begründung für die wiederkehrenden lockdowns und Einschränkungen der Freiheiten der Bevölkerung ist, die 7 Tages Inzidenz unter 50 zu drücken. Dieser Wert wurde willkürlich festgelegt, es hätte ebenso eine Inzidenz von z.Bsp. 25 oder 75 festgelegt werden können. Weiters bestehen 2 Wege, eine Überlastung des Contact Tracings und des Gesundheitssystems zu verhindern. Statt lockdowns zu verhängen und die Freiheiten der Bevölkerung einzuschränken könnte auch die Zahl der Contact Tracer massiv aufgestockt und die Zahl der (Intensiv)Krankenhausbetten erhöht werden. In dieser Richtung wurden kaum (Contact Tracing) bzw keine (Bettenanzahl) Anstrengungen unternommen. Im Gegenteil, statt mit massiven Gehaltssteigerungen um Tracer & Krankenhauspersonal zu werben, wurden speziell die Intensivbettenkapazitäten in den letzten Jahren abgebaut, bis März 2020 auch von der Regierung Kurz/Anschober. Und dies, obwohl seit 2001 mehrere Pandemieplanspiele durchgeführt wurden, das letzte, das “Event 201” Oktober 2019, von der John Hopkins School of Public Health, dem World Economic Forum und der Bill&Melinda Gates Foundation. Eines der Ergebnisse war die Wichtigkeit eines robusten, resilienten und leistungsfähigen Gesundheitssystems. Dies war unserer Regierung bekannt. Investitionen in den Ausbau der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems wurden nicht getätigt und werden immer noch nicht getätigt. Obwohl bekannt ist, dass Covid19 nicht das letzte Virus gewesen sein wird, welches die österreichische Bevölkerung bedrohen kann.

Was die Regierung hingegen ignoriert, ist die massive Gefährdung für Leib, Leben & Eigentum der Bevölkerung, welche die verordneten Covid19 Maßnahmen darstellen. Auch dies wider besseres Wissen. Die Gefahr für den Wohlstand und die Arbeitsplätze durch die Betriebsschließungen ist evident. Armut und Arbeitslosigkeit gefährden aber laut dem Robert Koch Institut die Gesundheit der Bevölkerung. “Es besteht ein signifikanter Zusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und Lebenserwartung, sowie dem Mortalitätsrisiko auf Individualebene.” (Kroll, L.E., Müters, S., Lampert, T. Arbeitslosigkeit und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit, Robert Koch Institut Berlin, 2015). Dass die Covid19 Maßnahmen zu einer erhöhten Sterblichkeit führen, sagt auch ein paper der Stanford University. “Putting projections together, the excess deaths from the measures taken is likely to be much larger than the COVID-19 deaths.” (Ioannidis, John P.A., Global perspecitve of Covid19 epidemiology for a full cylcle pandemic, Stanford University, Oktober 2020). Auch aus dem österreichischen Gesundheitsbereich mehren sich die warnenden Stimmen, die z.Bsp. gravierende Folgen der durch die Maßnahmen eingeschränkten bzw vernachlässigten Vorsorgeuntersuchungen befürchten.

Neben dem Versagen beim Bereitstellen von FFP2 Masken hat die Regierung auch bei der Beschaffung von Covid19 Impfstoffen fahrlässig gehandelt. Sie hat NICHT Verträge abgeschlossen, in denen der am schnellsten zugelassene Impfstoff massiv bevorzugt wird. Sie hat NICHT Verträge mit mehreren Impfstoffherstellern über jeweils die volle benötigte Menge abgeschlossen um die Versorgung abzusichern. Wahrscheinlich aus Kostengründen, obwohl die Covid19 Maßnahmen ein Vielfaches der Impfstoffkosten betragen. Sie hat NICHT bei den EU Gremien, in denen sie Sitz & Stimme hat, darauf hingewirkt, nach obigen Prinzipien Impfstoffe zu bestellen. Statt dessen wurde der Löwenanteil bei einem Hersteller bestellt (Astra Zeneca), der für seinen Impfstoff über keine Zulassung für über 55 Jährige verfügt. Obwohl speziell die über 65 Jährigen Schutz benötigen. Und der später als andere Hersteller diese Zulassung erhalten hat.

Zusammengefasst hat es die Regierung aus Fahrlässigkeit & Mutwilligkeit (z.Bsp. Weigerung die Pflegegehälter zu erhöhen oder “teuren” Impfstoff zu bestellen) unterlassen, rechtzeitig die Pfllege & Altenheime zu schützen, Maßnahmen speziell zum Schutz der über 65 Jährigen zu erlassen und FFP2 Masken und Impfstoffe schnellst möglich bereit zu stellen. Dafür hat sie (teilweise mit verfassungswidrigen Bestimmungen) die Freiheiten der Bevölkerung maximalst eingeschränkt. Und damit nicht nur das materielle Wohlergehen der Bevölkerung sondern auch ihre Gesundheit gefährdet.

Ich ersuche um Bestätigung des Erhaltes meines Ansuchens und verbleibe,

hochachtungsvoll,

Christian Veber

A-6020 Innsbruck

Dieses Schreiben ergeht in Kopie an den Präsident des Nationalrates Wolfgang Sobotka
Innsbruck, am 19.01.2021

 

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