Wenn sich das rumspricht: Corona-Test verweigert – Abschiebung gescheitert

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Corona Test (bild: shutterstock.com/C Von Cryptographer)

So locker geht das: Nachdem der drogenabhängige, ausreisepflichtige Balte den Corona-Test verweigerte, konnte er aus dem Berliner Gefährder-Abschiebeknast heraus spazieren. Grund: Der richterliche Beschluss zur Abschiebung verfiel, weil der aidskranke Abschiebehäftling den Rückflug verpasste.

Bei dem Mann handelt es sich um einen Drogenabhängigen, der an Aids erkrankt ist und ins Baltikum abgeschoben werden sollte. Einen Corona-Test, der Teil der für eine Abschiebung erforderlichen „Feststellung der Reisefähigkeit“ ist, verweigerte er jedoch. Der anberaumte Rückflug ins Baltikum verpasste er.

Der Wahnsinn: Somit verfiel der richterliche Beschluss und der eigentlich ausreisepflichtige Mann konnte das Abschiebegefängnis im Stadtteil Lichtenrade verlassen, so die Bild-Zeitung. Eine Haftverlängerung habe es nicht gegeben. Der Mann – bei ihm soll es sich laut Senatsverwaltung nicht um eine Gefährder handeln – wurde lediglich gebeten, eine Unterkunft in Marzahn aufzusuchen. Zudem gab man ihm Aids-Medikamente mit. Wo er sich derzeit aufhält, das wissen die Behörden nicht.

Ein Sprecher des Berliner Senats betonte gegenüber der Bild-Zeitung, dass „ausreisepflichtige Personen grundsätzlich vor der Abschiebung auf eine Infektion mit Covid-19 getestet“ würden, gegebenenfalls „auch unter Zwang“. Warum das in diesem Fall nicht passiert sei, darüber schweige die Behörde und schiebt den „Persönlichkeitsschutzes sowie Sicherheitsgründen“ vor.

Wenn sich das aber erst rumspricht, dann Gnade uns Gott. (SB)

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