Nachschub ins Land läuft, aber weniger Abschiebungen wegen Corona

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Bild mit Seltenheitswert: Abschiebung (Bild: BMI/Egon Weissheimer (Symbolfoto)

Niedersachsen – In Niedersachsen ist die Zahl der Abschiebung in diesem Jahr um ein Drittel gesunken. Bis Oktober diesen Jahres sind gerade einmal 625 nicht aufenthaltsberechtigte Personen abgeschoben worden. Als Grund muss auch hier Corona herhalten. Während noch weniger abgeschoben wird, wie in Nicht-Corona-Zeiten läuft der Nachschub ins Land wie am Schnürchen.

Bis Oktober wurden laut den Angaben des niedersächsischen Innenministeriums unter Leitung des SPDlers Boris Pistorius Angaben zufolge 485 Menschen abgeschoben. Im selben Zeitraum des Vorjahres waren es immerhin noch 964 Menschen. Damit gab es dieses Jahr bis Oktober einen Rückgang der Abschiebungen um knapp 50 Prozent. 140 Personen wurden 2020 nach der sogenannten Dublin-Verordnung in jenes EU-Land zurückgeschickt, in das sie als Asylantragsteller zuerst eingereist waren, berichtet hierzu der NDR.

Grund für die – mittlerweile auf einem neuen Tiefpunkt angekommenen – Abschiebungen: Corona. Wegen der zur Pandemie ausgerufenen Virus-Erkrankung seien die Abschiebungen in andere EU-Länder nach der Dublin-Verordnung vorübergehend ganz eingestellt worden und wurden erst von Mitte Juni an wieder schrittweise aufgenommen. Wie Abschiebungen vorgenommen werden, hänge – wie jeder Lebensbereich in diesem Land – von den Corona-Bedingungen ab, teilte ein Sprecher des Innenministeriums mit. Auch wegen des – Corona bedingten – nahezu zum Erliegen gekommenem Flugverkehrs sei es nicht möglich, abgelehnte Asylbewerber außer Landes zu schaffen.

Aktuell befinden sich rund 250.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland. Die meisten von ihnen leben in Nordrhein-Westfalen. Seit dem 1. Januar 2020 wurden laut einem Bericht der Welt 7212 Personen aus Deutschland abgeschoben, dazu zählen auch freiwillige Ausreisen. Im Zeitraum Januar bis November 2020 wurden laut dem BamF 93.758 Erstanträge vom Bundesamt entgegengenommen. Der Nachschub scheint gesichert. (SB)

 

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