US-Wahl 2020: Annulliert?

0

Bislang beschäftigt sich alle Welt mit der Frage, wer denn nun der nächste US-Präsident werden wird. So viel ist klar, auch wenn es die meisten Medien gern verdrängen: Weder wird der US-Präsident direkt gewählt, noch ernennen Medien einen Präsidenten. Die Frage ist, ob der Wahlbetrug überhaupt noch quantifiziert werden muß, oder ob nicht die alleinige Tatsache seiner schwer zu quantifizierenden Existenz bereits ausreicht, die Wahl für ungültig zu erklären. Was wäre, wenn die Wahl für ungültig erklärt werden würde?

von Max Erdinger

Alle Welt starrt wie gebannt auf das Wahlergebnis. Kann Trump beweisen, daß es Wahlbetrug in einem Umfang gegeben hat, der dazu führt, daß der eigentliche Wahlverlierer zum Präsidenten wird? Der Medien-Mainstream jubiliert inzwischen regelrecht über die Aussage von Justizminister Barr vom 2.12., daß es keine Beweise für Wahlbetrug gebe, der „SPIEGEL“ zum Beispiel hier. Das ist eine sehr irreführende Meldung.

Bei Twitter kommentierte CBS-Nachrichtenreporterin Catherine Herridge unter Berufung auf einen Sprecher des Justizministeriums:“Einige Medien haben fälschlicherweise berichtet, dass das Justizministerium seine Ermittlungen wegen Wahlbetrugs abgeschlossen und die Feststellung bestätigt hat, dass kein Wahlbetrug stattgefunden hat. Das ist weder das, was die Associated Press berichtete, noch das, was der Generalstaatsanwalt erklärte. Das Ministerium wird weiterhin alle spezifischen und glaubwürdigen Betrugsvorwürfe so schnell wie möglich entgegennehmen und energisch verfolgen„.

Tweet von Catherine Herridge, CBS – Foto: Screenshot Twitter

Abgesehen davon ist es nicht das Justizministerium, das über die Existenz von  Wahlbetrug entscheidet, sondern – sehr wahrscheinlich – der US-Supreme Court. Inzwischen liegen hunderte von eidesstattlichen Versicherungen vor, daß Wahlbetrug beobachtet wurde, kombiniert mit sehr präzisen Angaben darüber, wie er bewerkstelligt worden ist. Eidesstattliche Versicherungen gelten in den USA als Beweis. Die schiere Anzahl solcher „affidavits“ füllt mittlerweile ein Buch von mehreren hundert Seiten. Falsche „affidavits“ sind übrigens mit bis zu fünf Jahren Haft bedroht. Auch ist die einzige Frage keineswegs, ob der Betrug ausreichend gewesen ist, um die Wahl zu kippen, sondern ebenso ist die Frage, ob der Betrug die Integrität der Wahl als solcher beschädigt hat – und zwar ungeachtet seiner möglichen Auswirkungen auf das Ergebnis.

Wird diese Frage vom Supreme Court bejaht, könnte die US-Wahl 2020 annulliert werden. Die amerikanische Verfassung sieht aber für eine mit Zweifeln behaftete und deswegen annullierte Wahl keine baldige Neuwahl vor. Der Präsident bliebe einfach für weitere vier Jahre im Amt – und das beste: Diese Amtszeit gälte noch nicht einmal als die zweite, sondern als Verlängerung der ersten. In dem Fall könnte Donald Trump also in vier Jahren erneut antreten und letztlich bis zum Jahr 2028 Präsident bleiben. Bis dorthin wäre er 82 Jahre alt. 

Das alleinige Schielen auf den quantitativen Umfang des Wahlbetrugs (von bis zu 6 Mio. Stimmen ist die Rede, die per Softwaremanipulation von Trump auf Biden übertragen worden sein könnten) wird der Sachlage auf jeden Fall nicht gerecht. Es könnte reichen, daß der Supreme Court zu der Überzeugung gelangt, es habe einen (nicht zuverlässig zu quantifizierenden) Wahlbetrug gegeben.

Präsident Biden?

Ebenfalls denkbar ist, daß sich der demokratische Kandidat Biden noch als unrechtmäßiger Bewerber für das Amt des US-Präsidenten herausstellt. Der Grund dafür liegt in einer Executive Order des US-Präsidenten aus dem Jahr 2018, derzufolge niemand Präsident werden kann, der unter dem Einfluß ausländischer Mächte steht. Daß diese Order damals unbeanstandet durchging, liegt womöglich daran, daß die US-Demokraten damit rechneten, sie könne Trump selbst auf die Füße fallen.

Joe Biden hätte jedenfalls alle seine Auslandskontakte und Abhängigkeiten vor der Amtseinführung offenlegen müssen. Damit hat Biden aber ein ernsthaftes Problem. Seine Verwicklungen mit China und der Ukraine sind dokumentiert. Daß der Laptop seines Sohnes Hunter, auf dem die Belege für solche Verwicklungen dokumentiert sein sollen, ein ganzes Jahr lang „unter dem Tisch gehalten“ worden ist, läßt sich durchaus damit erklären, daß der Konflikt mit der präsidialen Executive Order aus dem Jahr 2018 ansonsten öffentlich geworden wäre. Die Verbreitung eines entsprechenden Berichts der „Washington Post“ von kurz vor der Wahl wurde in den sozialen Medien von BigTech bekanntlich blockiert. Der „Washington Post“-Artikel konnte nicht gepostet – und daher auch nicht geteilt werden. Würde bestätigt werden, daß Biden in gewissem Umfang nach der Pfeife Chinas und der Ukraine tanzen muß, würde das ausreichen, daß er nicht Präsident werden kann. Laut US-Verfassung muß eine Wahl auch dann annulliert werden, wenn der Kandidat schon unrechtmäßig angetreten ist. Zudem haben laut Umfragen inzwischen viele Biden-Wähler eingeräumt, daß sie Biden nicht gewählt hätten, wenn sie von seinen Verwicklungen in die Geschäfte seines Sohnes gewußt hätten.

Mediale Wahlkampfbeeinflußung

Bekanntlich hatten Mark Zuckerberg (CEO-Facebook) und Jack Dorsey (CEO-Twitter) bereits vor dem Justizausschuß des US-Senats Rede & Antwort zu ihrer Einflußnahme auf den Wahlkampf zu stehen. Zumindest Zuckerberg räumte inzwischen ein, daß er die Unterdrückung einer Verbreitung des fraglichen „Washington Post“-Artikels besser hätte bleiben lassen. Diskutiert wird derzeit auch die Frage, ob sich BigTech nach den Eingriffen von Facebook und Twitter sowie ihrem Zusammenspiel mit Google über das Programm „Centra“ nicht eine andere Klassifizierung eben dieser sozialen Netzwerke gefallen lassen müsste. D.h.: Können Facebook und Twitter lediglich noch als freie Kommunikations-Werkzeuge begriffen werden, oder müssen sie wegen ihrer Zensureingriffe der Publizistik zugerechnet werden? Das würde bedeuten, daß sie ihrer Privilegien als reine Plattformbetreiber verlustig gehen würden. Und es könnte noch härter kommen für die Herren von der digitalen Beeinflußungsfront. Wird nämlich nachgewiesen, daß Unternehmen manipulatorisch in den Wahlkampf eingegriffen haben, zum Beispiel als Medien über gezielte Lüge oder Nachrichtenunterdrückung, könnte das gesamte Vermögen dieser Unternehmen konfisziert werden. In diesem Zusammenhang erscheint es auch nicht mehr wie ein Zufall, daß CNN vor kurzem den Hauptaktionär gewechselt hat. Wie wird sich eine evtl. Einstufung der sozialen Medien als Herausgeber auf Twitter, Facebook und Co. auswirken? Nur wenige Tage vor der Wahl hatten sie schließlich Nachrichten über den unsäglichen Inhalt des Notebooks von Hunter Biden gelöscht und deren Verbreitung verhindert.

Die letzte Messe ist noch immer nicht gelesen

Es ist gerade die sehr einseitige, von Eigeninteressen getriebene Berichterstattung der sog. „Qualitätsmedien“, die sich für den Medienkonsumenten als untauglich erweist, um sich ein zutreffendes Bild von den Vorgängen rund um die US-Wahl und den Wahlbetrug zu machen. Sender wie Fox-News, NTD und Newsmax bringen zum Teil Reportagen und Analysen, die denen des klassischen Medien-Mainstreams diametral zuwiderlaufen. Gerüchte schwirren en masse durchs Internet – und das ist noch nicht alles. Sollte in den USA dieser Tage tatsächlich ein „Krieg“ ablaufen mit Trump und der US-Army auf der einen Seite, der CIA und dem FBI samt Deep State auf der anderen, dann wäre nur logisch, daß da viel überhaupt nicht bekannt werden würde. Die „unabhängigen Faktenchecker“ von „correctiv“ (wohl hauptsächlich finanziell unabhängig wegen ihrer Abhängigkeit von George Soros und diversen Stiftungen) äußern sich zu bestimmten Gerüchten auffälligerweise nicht, sondern suchen sich selbst heraus, was sie „korrigieren“ wollen und was nicht. Es gibt jede Menge „Gerüchte“, die von „correctiv“ unkorrigiert bleiben, was für sich genommen bereits für Stirnrunzeln sorgt, da ihre Widerlegung durchaus im Interesse der Soros-Agenda läge. Eines dieser Gerüchte rankt sich um eine Server-Farm der CIA in oder bei Frankfurt am Main. Dort soll die US-Army anläßlich einer Razzia samt Server-Beschlagnahmung in einen Schußwechsel mit der CIA verwickelt gewesen sein, bei dem fünf Soldaten und drei CIA-Angehörige ihr Leben gelassen haben.

Die Razzia („Raid“) wurde bestätigt von General McInerney, einem hochdekorierten Militär. Google listet in der Suche einen Tweet dazu. Wenn man den anklickt, kommt allerdings die Meldung, daß einem dieser Inhalt nicht zur Verfügung stehe. Die „armytimes“ wiederum bestreitet, daß es überhaupt eine Serverbeschlagnahme in Frankfurt gegeben habe. Es ist also sehr schwierig, sich ein Bild von dem zu machen, was tatsächlich abläuft.

Unbestritten besteht aber die Möglichkeit, angesichts der Vielzahl von Ungereimtheiten bei dieser US-Wahl und ungeachtet ihrer lückenlosen Aufklärung resp. des Ausbleibens einer solchen Aufklärung, die gesamte Wahl für ungültig zu erklären. Daß sie für ungültig erklärt werden wird, bekommt mit jedem Tag eine größere Wahrscheinlichkeit, die wiederum dem Zeitdruck geschuldet ist. Sollte der Supreme Court zu der Ansicht gelangen, daß die Integrität der Wahl innerhalb der von der US-Verfassung dafür vorgesehenen Fristen nicht bestätigt werden kann, wird er wohl dazu tendieren, die Wahl für ungültig zu erklären und die Aufklärung des Betrugsvorwurfs weiterzuverfolgen, während Trumps erste Amtszeit in die vierjährige Verlängerung geht.

Unplausibilitäten

Unstrittig sind die Unplausibilitäten dieser Wahl. Sollte das zur Zeit vorliegende Wahlergebnis die Realität des amerikanischen Wählerwillens abbilden, würde das einige Seltsamkeiten offenbaren, die nicht so ohne weiteres hinzunehmen sind.

    1. Joe Biden wäre der erste Präsident, der bei einem Allzeit-Maximum an Stimmen (80 Mio.) nicht nur Obama übertroffen hätte, dessen Vize er einst gewesen ist, sondern auch noch John F. Kennedy und andere berühmte Präsidenten, in deren Ahnenreihe ihn nicht einmal seine eigenen Parteifreunde sehen. Zugleich hätte er aber einen historischen Tiefstand beim Gewinn in den einzelnen Counties zu verzeichnen. Biden kann nur auf 16,7 Prozent gewonnener Counties verweisen. So wenig hatte noch nie ein Kandidat, der dann Präsident geworden ist. Daraus ergibt sich …
    2. … daß der gesamte Stimmenüberschuß, den Biden gegenüber Trump angeblich haben soll, in den Großstädten der Swing-States zustande gekommen sein müßte.
    3. Diese Großstädte wiederum liegen in genau den Staaten (Wisconsin, Pennsylvania, Arizona, Georgia), in denen es erst zu einem langsamen Herunterfahren der Auszählungsgeschwindigkeit in der Wahlnacht gekommen ist – und dann zu einem kompletten Stopp, was zwar laut US-Verfassung nicht verboten wäre, aber dennoch von einer historischen Einmaligkeit ist. Bis zu diesem Stopp hatte Trump uneinholbar vorne gelegen. Erst nach Wiederaufnahme der Auszählung drehte sich der Trend – und zwar radikal. Allein für die Radikalität dieser Trendwende gibt es keine plausible statistische oder mathematische Erklärung. Daß praktisch alle zuletzt gezählten Briefwahlstimmen für Biden abgegeben worden seien, ist nicht glaubhaft.
    4. Bei noch keiner US-Wahl bisher ist der Anteil der Mail-In-Ballots (Briefwahlstimmen) so hoch gewesen wie bei dieser. Fast alle Betrugsvorwürfe hängen aber mit dieser Briefwahl zusammen. Für deren Notwendigkeit wiederum wurde die Coronakrise als Begründung angeführt. Das ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die in den Coronamaßnahmen und der behaupteten Existenz einer Pandemie bisher schon ein Instrument zur Erreichung ganz anderer Ziele als der offiziell genannten identifiziert haben. Die jüngste Entwicklung in der „causa corona“ bestätigt diese Skeptiker. (Untauglichkeit des PCR-Tests)
    5. Sollte der Supreme Court im weiteren Verlauf der „Coronadebatte“ ebenfalls dazu tendieren, in der Corona-Krise eher ein politisches Instrument zu sehen, als eine tatsächlich brandgefährliche Pandemie, wird er auch die Verknüpfung zur hauptsächlich von US-Demokraten forcierten und propagierten Briefwahl herstellen, was wiederum der „Integrität der Wahl“ weiteren Schaden zufügen würde, womit dann erneut die Wahrscheinlichkeit steigt, daß die Wahl für ungültig erklärt werden wird.

Zusammenfassung

Die US-Wahl 2020 ist von derartig vielen Fragezeichen begleitet, daß von einer „ganz normalen Wahl“ nicht mehr gesprochen werden kann, ganz egal, was der Medien-Mainstream dazu behauptet und was „unabhängige Faktenchecker“ bestreiten. Allein der Eifer, mit dem Joe Biden ganz unbedingt zum neuen US-Präsidenten „ernannt“ wird, obwohl auch dem Medien-Mainstream die Fragwürdigkeiten dieser Wahl bewußt sein müssten, ist für sich genommen schon verräterisch. Nach wie vor ist alles offen. Tendenziell sieht es aber danach aus, daß die Frage, wer die meisten Stimmen bekommen hat, immer weiter in den Hintergrund – und daß die „Integrität der Wahl“ als solcher im Gegenzug immer weiter in den Vordergrund rückt. Sollte der US-Wahl 2020 die Integrität aberkannt werden, müsste sie auch für ungültig erklärt werden. Das ist eine Möglichkeit, die jeden Tag an Wahrscheinlichkeit gewinnt. Wird sie für ungültig erklärt, bleibt Donald Trump US-Präsident. Zudem darf man getrost unterstellen, daß dem Supreme Court völlig klar ist, wofür mit dieser US-Wahl langfristig die Weichen gestellt wären, wenn Biden vorhersehbar von Kamala Harris im Präsidentenamt abgelöst werden würde. Es ginge dann eher früher als später auch um die Relevanz seiner eigenen Existenz.

Keine Zensur: Folgt uns auf Telegram