Scytl-Software: Wurden auch die EU-Wahlen manipuliert?

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Halten zusammen wie Pech und Schwefel: Ursula von der Leyen und Angela Merkel (Foto: Imago)

Beim Tauziehen um die US-Wahlen sind zahlreiche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Wahl-Computern von „Dominion Voting Systems“ aufgetreten. Die gleiche Software wurde auch bei den EU-Wahlen verwendet, die Experten als „manipulationsanfällig“ kritisiert haben, wie die Freie Welt berichtet.

Die EU-Wahlen 2019 gingen denkbar knapp aus. Die „Europäische Volkspartei“ EVP um Angela Merkels CDU musste auf ihren sog. „Spitzenkandidaten“ für das Amt des Kommissionspräsidenten Manfred Weber verzichten, stattdessen wurde komplett am Wahlvolk vorbei Ursula von der Leyen mit nur 9 Stimmen Mehrheit erst nach einem halben Jahr ins Amt gewählt.

Die EU-Wahlergebnisse, die „zweitgrößte demokratische Wahl der Welt“, wurden mithilfe der Software der spanischen Firma Scytl verwaltet, wie auch beim jetzt in die Kritik geratenen US-System „Dominion“. Scytl sei bei der EU-Wahl in 28 Ländern und 24 Sprachen für die Wahl von 751 EU-Abgeordneten durch 210 Millionen Wähler zuständig gewesen, schreibt die Firma.

In einer Studie aus der Schweiz 2020 namens „Wie man unzuverlässige Wahlen abhält“ kritisierten Datenforscher Scytl aufgrund „mangelhafter individueller und universeller Überprüfbarkeit“: „Diese Fehler erlauben es, „Beweise“ für ein richtiges Wahlergebnis zu konstruieren, die der Überprüfung standhalten, obwohl die Daten manipuliert wurden.“ Das fehlerhafte Design „bietet Gelegenheiten für nicht überprüfbaren Betrug, auch wenn das System die Ergebnisse scheinbar verifizieren lässt.“ Die Ergebnisse seien unmittelbar auf Scytl-Produkte aus der Schweiz, Australien „und vermutlich auch darüber hinaus“ anwendbar.

Der Bundesstaat Texas habe 2019 die Verwendung des Dominion Systems mit der Scytl-Software nach einer intensiven Prüfung aufgrund Sicherheitsbedenken abgelehnt, wie Staatssekretär Jose Esparza schrieb.

Auch der linke „Guardian“ kritisierte 2019 das Outsourcing von Wahl-Computersystemen in USA an intransparente Privatfirmen, am Beispiel der USA: „Tatsache ist, dass die Demokratie in den USA heute eine geheime und von Privatfirmen ausgeführte Angelegenheit ist, die ohne viel öffentliche Überwachung im Verborgenen praktiziert wird.“

„Falls sich die Manipulationsvorwürfe aus den USA bestätigen, müssen wir unter Umständen auch die Ergebnisse der EU-Wahlen 2019 nochmal genau ansehen,“ so EU-Abgeordneter Joachim Kuhs (AfD). „Auf jeden Fall müssen wir uns in Zukunft genau überlegen, wie eine privat-öffentliche Partnerschaft bei EU-Wahlen aussehen kann, und welche Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden müssen, um eine Wahlmanipulation in Zukunft 100% auszuschließen.“

 

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