Hat Juncker Getreue mit EU-Spitzenjobs versorgt?

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Jean-Claude Juncker (Bild: shutterstock.com/Von Alexandros Michailidis)

„Haben Juncker und seine Kommissare kurz vor Ende der Legislatur noch dafür gesorgt, dass ihre Kabinettsmitglieder an hochdotierte EU-Posten kommen?“ Das fragte sich der AfD-Abgeordneter Markus Buchheit und versucht, Licht ins Dunkel dieser fragwürdigen Vergabe zu bringen.

In den vergangenen Jahren wurden in der EU-Kommission stets kurz vor Ende der Wahlperiode interne Auswahlverfahren zur Rekrutierung von Beamten durchgeführt. Dabei entstand der Eindruck, dass diese internen Auswahlverfahren dazu ausgelegt waren, den Mitgliedern der Kabinette der Kommissionsmitglieder kurz vor Ende ihrer Zeitverträge Zugang zu hochdotierten Beamtenposten zu verschaffen.

Um diesem Verfahren auf den Grund zu gehen und in Erfahrung zu bringen, inwieweit Kabinettsmitglieder an hoch dotierte EU-Posten kommen und somit EU-Gehalt auf Lebenszeit erhalten, stellte der AfD-Abgeordnete Markus Buchheit eine schriftlichen Anfrage an die EU-Kommission und ließ sich die Zahlen des letzten Auswahlverfahrens vorlegen. Das Ergebnis ist für Juncker und Co. alles andere als entlastend.

Insgesamt haben am internen Auswahlverfahren der Kommission 6231 Bewerber teilgenommen. Nur 459 wurde einer der hochbezahlten Posten gegeben. Das entspricht einer Quote von 7,3%.

So weit, so gut. Doch ganz anders sieht das Resultat aus, wenn man die Erfolgsquote von „normalen“ Bediensteten mit denen der politischen Paladine der Kommissare vergleicht.

Letztere stellten am Auswahlverfahren zwar nur 246 Bewerber. Allerdings wurden ganze 68 genommen. Statt durchschnittlichen 7,3% wurde dort somit mehr als jedem Vierten (27,6%) ein Posten auf Lebenszeit gegeben!

Nimmt man die Kabinettsmitglieder aus der Gesamtzahl heraus, hatten die „normalen“ Beamten sogar nur eine Erfolgschance von 6,5%.

Der Verdacht, dass das Auswahlverfahren gezielt für die Versorgung treuer politischer Akteure angelegt war, wird durch die Zahlen der Kommission erhärtet – auch wenn Juncker, von der Leyen und Co. sich das nur schwer nachweisen lassen.
Zu undurchsichtig ist dafür der Sumpf des politischen Establishments in Brüssel.

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