Angela Merkel, die Raben-Mutti der Pandemie

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Merkel - Das Schicksal Deutschlands (Satire-Collage)

Die Frage, wieso eigentlich ausgerechnet eine Politikerin wie Angela Merkel in die Rolle einer scheinbar fürsorgenden Landesmutter mit sprichwörtlichem Mutti-Status rutschen konnte, wird vermutlich noch Generationen von Historikern umtreiben. Jedoch: Welche Mutter schüchtert ihre Kinder ein, indem sie ständig droht, die verhängten Erziehungsmaßnahmen seien noch lange nicht streng genug, oder gebraucht in einer Krise Formulierungen wie  „Die Maßnahmen sind nicht hart genug“ oder „konsequentes Nachsteuern ist immer notwendig, das wird immer so bleiben„?

We will meet again„, machte die Queen im April, in der Anfangsphase der Pandemie, ihrem verstörten britischen Volk Mut, indem sie prophezeite, dass auch diese Krise überwunden würde – ohne diese Zuversicht an der sklavische Einhaltung von Regeln zu knüpfen. Auch Donald Trump, als er vergangene Woche aus der Klinik entlassen wurde, sagte er erstes: „Habt keine Angst!“ Merkel hingegen sagt: „Das wird kein gutes Ende nehmen„, und prophezeit „ein großes Unheil„, weil ihr die bisherigen Freiheitseinschränkungen noch nicht weit genug gehen. Wahrlich, das muss eine rechte Rabenmutter sein, die ihren Schutzbefohlenen keine Hoffnung macht, ihnen keine positiven Perspektiven aufzeigt – sondern sie mit Unkenrufen, Schwarzseherei und einer (faktisch völlig unfundierten) Panikmache in immer weitere Verzweiflung, große Verunsicherung und Zukunftsängste treibt.

Doch was ist eigentlich von einer Frau zu erwarten, die in einer sozialistischen Diktatur sozialisiert wurde, in welcher sie der herrschenden Staatspartei diente? Die selbst keine Kinder hat? Die nie als Unternehmerin eigene Wagnisse ergriff und persönliche Verantwortung für andere trug, sondern stets nur Entscheidungen getroffen hat (und bis heute trifft), für deren Folgen die Gemeinschaft haften musste? Empathie ist hier gänzliche Fehlanzeige.

Auch Führungsqualitäten sind bei Merkel keine auszumachen – mit Ausnahme des Instinkts, Gegner zu isolieren und wegzubeißen, ehe ihr diese gefährlich werden konnten. Dies war auch die Haupteigenschaft, der Angela Merkel ihre Kanzlerschaft verdankt – nachdem sie ihre glückliche Ausgangsposition für die bundespolitische Karriere (die ihr ansonsten mangels fachlicher, charakterlicher und persönlicher Eignung höchstwahrscheinlich verwehrt geblieben wäre) einer Wild-Card Helmut Kohls verdankte: Der hatte 1991, bald nach der Wende, den damals stiefmütterlich-marginalen Kabinettsposten des Familien- und Frauenministeriums aus Proporzgründen (also im Vorgriff auf heutige Quotenpraxis) – einer Ostdeutschen und Frau angedeihen lassen.

Quotenfrau mit verheerender Langzeitwirkung

Damals schon irritierte Merkel, die in Frisur, Kleidung, Habitus und Auftreten ebenso altbacken und unweiblich schien wie charismafrei, als Kohls „Mädchen“ ihre Parteikollegen mit ihrer stets leicht unterbelichteten Fernwirkung: Sie war eine Außenseiterin und alles andere als „Netzwerkerin“ (wie man heute dazu sagt), die den seinerzeit einflussreichen CDU-Kreisen wie dem „Andenpakt“ als Fremdkörper galt. Unterschätzt wurde freilich schon damals ihre Fähigkeit, sich an die Spitze hochzutaktieren und ihre Rivalen buchstäblich auszusitzen.

Opportunismus wurde nicht nur auf ihrem persönlichen Lebensweg unter Merkel zur Tugend; auch in ihrer späteren Kanzlerschaft geriet die Beliebigkeit von Positionen zum bestimmenden Prinzip. Daran hat sich wenig geändert – ob es einst um die großen Richtungsentscheidungen wie Mindestlohn, Doppelstaatsbürgerschaft oder Kernenergie ging (die sie allesamt im linksgrünen Sinne entschied), oder heute die ständig wechselnden Entscheidungsgrundlagen in der Pandemie – wo von  „Verdoppelungsintervallen“ über „Reproduktionszahl“ und  „Neuinfizierten“ bis hin zur „50/35-Schwelle“ so ziemlich jede erdenkliche Scheingrundlage durchgejuxt wird, mit der sie ihre erratische Politik legitimiert. Diese taktische Orientierungslosigkeit ist ein großes Verhängnis – langfristig nicht nur die CDU, deren inhaltliche Substanz so binnen eines Jahrzehnts weggeschmirgelt wurde, sondern letztlich auch für ganz Deutschland.

Aus unerfindlichen Gründen hält ein großer Teil der Deutschen Merkel weiterhin für eine verlässliche Stabilitätsgarantin und Krisenmanagerin – obwohl diese Wahrnehmung durch ihre bisherige, wortbrüchige und schizotyme Politik in keiner Weise begründet ist, und sie in der bisherigen Corona-Krise noch planloser agiert hat als schon zuvor in der von ihr heraufbeschworenen Flüchtlingskrise oder in der „Klimawende“. Die „pandemische Notlage“ auf Basis des Infektionsschutzgesetzes hat ihren klandestinen Regierungsstil, im Hinterzimmer ihre einsamen „alternativlosen“ Entscheidungen zu treffen, nur noch formalisiert.

Unbeschwerter denn je werden nun, im Namen von „Lebensschutz“ und „Gefahrenabwehr“, am Bundestag vorbei weitreichende Grundrechtseinschränkungen beschlossen und so die parlamentarische Demokratie ausgehebelt. Zunehmend müssen die Gerichte diesen machtpolitischen Anmaßungen dann Einhalt gebieten – aktuell gerade wieder bei den Beherbungsverboten (die Merkel gerne flächendeckend bundesweit eingeführt sähe, obwohl ihr derartige Forderungen laut föderaler Grundverfassung überhaupt nicht zustehen). Mancheiner fragt sich bereits, ob nicht diese Kanzlerin selbst ein Fall für den Verfassungsschutz ist.

Schwarzer Defätismus

Was Merkel und ihr kongenialer bayerischer Mitstreiter Söder gestern mit ihren Corona-Beschlüssen, mehr jedoch noch mit ihren anschließenden Pressestatements anrichteten, ist in seiner wirtschaftlichen und sozialen Tragweite noch überhaupt nicht absehbar. Nicht nur Merkels schwarzer Defätismus, sondern auch Söders Wahnsinnssatz, man sei „einem zweiten Lockdown viel näher, als wir wahrhaben wollen“, sind katastrophale Signale für das Land und die ganze Gesellschaft. Immerhin ist jetzt die Katze aus dem Sack: Der ganz offenkundig längst geplante zweite Lockdown soll und wird wohl kommen – und alle verkündeten Maßnahmen sowie die ihnen zugrundegelegten sinnfreien Grenzwerte sollen diesen scheibchenweise-sukzessive durch die Hintertür herbeiführen.

Der kaltgestellten Opposition bleibt nichts übrig, als gegen die länderübergreifenden Beschlüsse und den Wahn dieser Groko-Bundesregierung Protest einzulegen und ihren Unmut über Inhalt und den Stil von deren Rechtfertigung zu bekennen – und sei es auch nur fürs Protokoll. Wenigstens bleibt diese Aufgabe diesmal nicht an der AfD alleine hängen: Inzwischen geht sogar die Linkspartei auf die Barrikaden. Deren Fraktionschef Dietmar Bartsch warf Merkel heute vor, die Bevölkerung zu verunsichern: „Wer wie die Bundeskanzlerin Beschlüsse verkündet und gleichzeitig das Signal sendet, diese reichen nicht aus, verunsichert in einer sehr komplizierten Lage die Menschen zusätzlich.“ Auch eine stärkere Beteiligung von Bundestag und Landesparlamenten am Krisenmanagement tue Not: „Wenn Anti-Corona-Maßnahmen Grund- und Freiheitsrechte einschränken, dürfen sie nicht nur im Kanzleramt, sondern müssen auch in den Parlamenten diskutiert und entschieden werden.“

Die zunehmende Zentralisierung und Automatisierung der Corona-Politik durch Merkel, ihre bräsige Entrücktheit, der selbstgefällige Ennui bei ihren uninspirierten Auftritten vor der Presse: All dies sind Symptome dafür, wie sehr Merkel die Kanzlerrolle verinnerlicht hat. Es scheint kaum vorstellbar, dass sie diesen Platz jemals wieder freiwillig räumen wird. Zumal in der Corona-Krise. Und weil diese auf unbestimmte Zeit dauert (bzw. potenziell ewig, den genialischen Mechanismen zu ihrer Aufrechterhaltung sei Dank), kann man inzwischen fast blind darauf wetten, dass sie 2021 erneut antreten wird. (DM)

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