Antragsflut nach Verlegung und Beschränkung von Querdenken089-Demo

0
"Hygiene-Demo" Stuttgart - Foto: Imago

Bayern/München – Nachdem die Stadt München die „Querdenker 089“-Demo am Odeonsplatz verboten und auf die Theresienwiese verlegt hat und zudem die Teilnehmerzahl auf 1.000 beschränkt hat, ging bei Kreisverwaltungsreferat (KVR) in München am Freitag Dutzende von Anträgen für Veranstaltungen am heutigen Samstag ein.

Am heutigen Sonnabend findet die große „Querdenken 089“-Demo in München statt. Nachdem die Veranstalter erst mit rund 5.000 Teilnehmern am Odeonsplatz demonstrieren wollten, hatte das KVR die Veranstaltung am Donnerstag untersagt. Die Demo wurde stattdessen auf die Theresienwiese verschoben – erlaubt sind nun nur noch 1.000 Teilnehmer. Die Veranstalter wollten dies per Eilantrag verhindert. Am Freitagabend entschied das Verwaltungsgericht München, dass die Demo unter dem Motto „Frieden, Freiheit, Gesundheit“ nicht wie von den Veranstaltern geplant auf dem Odeonsplatz stattfinden darf. Auch der geplant Demozug vom Stachus zum Odeonsplatz wurde abgelehnt. Damit bestätigte das Gericht die Entscheidungen der SPD-geführten Stadt.

„Die absehbaren Verstöße gegen das gesetzlich zwingend erforderliche Abstandsgebot begründen eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und rechtfertigen die getroffenen Maßnahmen“, hieß es in der Entscheidung des Verwaltungsgerichts.

Wie das KVR am Freitagmorgen auf Nachfrage mitgeteilt hat, sind mehrere Dutzend Anträge für Veranstaltungen am Samstag im gesamten Stadtgebiet eingegangen. Die AZ, die ebenfalls beim KVR angeklopft hat, will darin eine „Taktik“ der „Corona-Demonstranten“ erkennen und bemerkt, dass die Anträge sowohl für die Behörde wie auch für die Polizei einen enormen Arbeits- und Organisationsaufwand bedeuten. Wie die Münchner Polizei am Freitag mitteilte, werden am Samstag im Rahmen des Demo-Geschehens rund 1.400 Beamte im Einsatz sein.

Buch Christian Jung Die Staats-Antifa
Christian Jung – Die Staats-Antifa – Kopp Verlag – 19,99 Euro

Mehrere Organisationen, die auf der richtigen, auf der linken Seite stehen, wollen gegen den „rechten Verschwörungswahn“ am heutigen Samstag andemonstrieren. Bei dem links-grünen Stelldichein unter dem Motto „Solidarität statt rechter Verschwörungswahn“  ist unter anderem anderem der SPD-Verein „München ist Bunt“ und der Bayerische Flüchtlingsrat aktiv. Der mit Steuergeld finanzierte Verein wird – wie PI in einem ausführlichen Beitrag darstellt – von der Ex-RAF-Sympathisantin Irmgard Deschler angeführt. (SB)

Keine Zensur: Folgt uns auf Telegram