Grüne im Regulierungs-Wahn: Nach den Innenstädten soll jetzt der Onlinehandel ruiniert werden

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Grün wirkt: Leerstand (hier in Essen), deshalb soll jetzt der Onlinehandel drangsaliert werden (Foto:Imago/Czepluch)

Typisch grün: Zuerst tragen sie mit ihrer Politik maßgeblich zur Zerstörung des Einzelhandels und damit Zerrüttung der deutschen Innenstädte bei – und jetzt wollen sie den als Folge davon boomenden Onlinehandel an die staatliche Kandare legen. Das kommt dabei heraus, wenn Langzeitstudenten oder Studienabbrecher, ausnahmslos in Hörsälen und Laberzirkeln sozialisierte Polit-Amateure ihre Reißbrett-Ideologien auf Teufel komm raus umsetzen wollen.

Ausgerechnet eine der ausgewiesensten Polit-Dilettantinnen Deutschlands, die Grüne Katrin Göring-Eckardt, versucht sich nun im nächsten Politikfeld, von dem sie keine Ahnung hat – aber trotzdem Schaden anrichten kann: Durch eine Regulierung des Online-Handels soll „der Verödung von Innenstädten“ entgegengewirkt werden. Dass diese Verödung ganz wesentlich Folge von „grünen“ Maßnahmen ist – ob nun von ihnen selbst durchgesetzt oder durch andere Parteien, die ihren fortschrittsfeindlichen Öko-Populismus übernommen haben – und es sich somit um ein klassisches Beispiel von „Haltet den Dieb“ handelt, scheint KGE zu verdrängen.

Durch Umweltzonen, Fahrverbote, gezieltes „Vergraulen“ von Autofahrern, eine rein an fiskalischen, nicht ordnungspolitischen Zwecken orientierte Parkraumbewirtschaftung mit immensen Parkgebühren bei gleichzeitiger vorsätzlicher Verknappung von Parkraum, Einführung von immer mehr Radwegen, aber auch durch die von Grünen maßgeblich mitzuverantwortende „multikulturelle“ Bevölkerungsveränderung Deutschlands mit ihren Auswirkungen auf den Geschäftemix wurden immer mehr einst blühende Innenstädte zu regelrechten „Dreckslöchern“. Der inhabergeführte hochwertige Einzelhandel ist längst ausgestorben, inzwischen verschwinden auch die Filialisten (vor allem dank Corona), und am Ende bleiben nur Ramsch- und Second-Hand-Läden, Dönerbuden, Tattoo-Studios, Shishabars und Handyshops.

„Vertrashung“ der Innenstädte vor allem dank der Grünen

Und wenn sich dann die Bürger und Einkaufspendler vor allem der Peripherie und der Einzugsgebiete, erfolgreich abgehalten vom einstigen Samstagsshoppen in der City, am heimischen Rechner Notbehelfen und zunehmend im Internet shoppen: Da kommen KGE & Co. und versuchen, den Onlinehandel massiv zu „regulieren“ – was in grüner Logik natürlich wieder nur eines bedeutet: mehr Steuern und Abgaben.

In planwirtschaftlich-dirigistischer Kaltschnäuzigkeit doziert die Grünen-Fraktionschefin, die „Marktmacht des Warenverkaufs über das Internet“ müsse „zumindest begrenzt“ werden – denn der klassische Handel sei inzwischen stark ins Hintertreffen geraten. Neben steuerlicher Maßnahmen wie einer „Digitalsteuer “ könne aber auch das Bundeskartellamt „etwas zu einer Regulierung“ beitragen. Außerdem brauche es einen sogenannten „Innenstadtgipfel“, um „die Zentren wieder attraktiver“ zu machen, zitiert der „Deutschlandfunk“ die Grüne, denn die Cities dürften „keine Orte der Leere oder der Depression“ werden. Dass sie das längst sind, liegt vor allem an dieser Partei, die erschreckenderweise in den Umfragen als zweitstärkste Kraft im Land dasteht. (DM)

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