Kalbitz bleibt draußen, Meuthen triumphiert

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Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)

Die AfD ist weiterhin mit sich selber beschäftigt. Es gibt ja auch keine Probleme in diesem Land, wozu benötigt man da eine schlagkräftige Opposition.

Der ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt bis auf Weiteres aus der Partei ausgeschlossen. Das Landgericht Berlin wies seinen Eilantrag gegen den Parteiausschluss durch das Bundesschiedsgericht der AfD vom Juli am Freitag zurück. Damit ist die Annullierung seiner AfD-Mitgliedschaft solange wirksam, bis ein Urteil im Hauptsacheverfahren gefällt wird.

Grund für den Ausschluss war, dass Kalbitz angeblich bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben haben soll. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ.

AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Urteil des Landgerichtes Berlin natürlich begrüßt. „Die heutige Entscheidung des Landgerichts ist nach dem wohlfundierten und klaren Spruch unseres Parteischiedsgerichts eine weitere unmissverständliche Bestätigung unserer Rechtsposition. Damit ist sämtlichen auch intern von einigen geäußerten Zweifeln an der Rechtmäßigkeit unseres Vorgehens in der Causa Kalbitz endgültig jede Basis entzogen“, sagte Meuthen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Und weiter: „Ich bin überzeugt, dass mit dem Schlussstrich unter diese für unsere Partei zwar belastende, aber notwendige Auseinandersetzung nun auch wieder Ruhe einkehrt und wir mit neuer Geschlossenheit in das Wahljahr 2021 gehen werden.“

Wovon träumt Meuthen eigentlich? Die Säuberung in der AfD ist doch noch längst nicht vorbei. (Mit Material von dts)

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