Wieviel Dreck hat Spahn am Stecken? Masken-Wahnsinn geht in die nächste Runde

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"Maskenmann" Spahn (r.) (Foto: Imago)

Ein Witz in Tüten: Jens Spahn, der das abstruse Masken-Fiasko vom Frühjahr zu verantworten hat (erst Knappheit, dann Fehlbeschaffung unter Steuerverschwendung, dann Zahlungseskapaden und Massenverschenkung), macht bei der Beschaffung von Schutzausrüstung für die Zukunft dort weiter, wo er zuletzt gestrauchelt war: Er setzt auf die Hilfe von Beratern – und zwar dieselben, die bei der „freihändigen“ Auftragsvergabe von Frühjahr eine mehr als suspekte Rolle spielten.

Die bereits in mehreren dubiosen Beratungsfälle der Bundesregierung verwickelte Beratungsfirma Ernst & Young (EY) kann, wie „n-tv“ unter Berufung auf „Capital“ schreibt, auch diesmal durchaus wieder zum Zuge kommen. Ausgerechnet EY, die im Bilanzskandal um den insolventen Ex-Dax-Konzern Wirecard eine fragwürdige Rolle spielte. Dennoch, so das Magazin, halte die Bundesregierung „Staatsaufträge an EY grundsätzlich für möglich“.

Ohne Berater kann es Spahn offenbar aber generell nicht: Im Unterschied zum Frühjahr will der CDU-Bundesgesundheitsminister den Folgeauftrag diesmal zur Abwechslung allerdings ausschreiben. Die „freihändige“ Beauftragung von EY im Volumen von knapp 10 Millionen Euro durch Spahn zur Beschaffung von hunderte Millionen Masken beschäftigt inzwischen das Bundeskartellamt.

Was genau EY hier leistete und auch künftig – bei weiteren Beschaffungen – leisten soll, bleibt unklar. Auf die Frage, wieso das Gesundheitsministerium mit seinen 700 Beamten Hilfe beim Einkaufen und Geldausgaben braucht, erklärte ein Sprecher Spahns lapidar:  „Für die Administration von Kauf und Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für das deutsche Gesundheitswesen benötigt das Bundesgesundheitsministerium externe Unterstützung“, und zwar sei dies „auch nach November 2020“ noch der Fall.

Erst freihändige Auftragsvergabe, jetzt „Ausschreibung“

In dem von EY durchgeführten sogenannten „Open-House-Verfahren“ wurden als 200 Millionen FFP2-Masken und 60 Millionen einfachere OP-Masken bestellt, bei mehr als 700 Lieferanten, denen ein Abnahmepreis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske garantiert wurde (bei Marktpreisen von mittlerweile unter 50 Cent). Die Hoppladihopp-Vergabe führte zur Massenanlieferung minderwertiger Masken.

Unabhängig davon ließ Spahn „über verschiedene Beschaffungskanäle“ (Capital) seit dem Beginn der Corona-Krise über zwei Milliarden Masken bestellen – und diese können von den dafür vorgesehenen Haushaltsmitteln nicht alle bezahlt werden. Deshalb warten noch viele Lieferanten auf ihr Geld. Damit nicht genug: Auf etlichen Masken bleib die Regierung am Ende sogar sitzen, die teilweise von Spahn medienwirksam vorletzte Woche verschenkt wurden. (DM)

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