Corona-Maskerade: Wenn Kinder in der Schule gefoltert werden

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Symbolfoto: Von Alexander_Safonov
Viele Eltern kämpfen mit Attesten dagegen, daß ihre Kinder in der Schule am freien Atmen gehindert werden. Doch selbst dann müssen sie sich auf harte Auseinandersetzungen mit Merkel-treuen Schulleitern einstellen. Dieses Elternpaar scheut nicht einmal den Weg zum Verwaltungsgericht. Mit Erfolg – die Schulleitung knickt ein. 
von Prof.Dr. Netzfund
„Hier mein Bericht vom (Nicht-)Schulbeginn meiner 12-jährigen Tochter:
Schon im Vorfeld haben wir Kontakt mit der Klassenlehrerin aufgenommen und sie davon in Kenntnis gesetzt, daß unsere Tochter von der Maskenpflicht befreit ist und daher keine Maske tragen wird. Die Lehrerin war sehr aufgeschlossen und lies deutlich erkennen, daß sie selber auch erhebliche Zweifel an diesen Maßnahmen hat. Allerdings ist sie ja auch ihrem Dienstrecht unterworfen und hat daher keine eigene Entscheidungsbefugnis. Deshalb wollte sie sich mit ihrem Schulleiter dazu abstimmen. Am Sonntag gab es ein weiteres Telefonat mit der Klassenlehrerin. Sie teilte uns mit, daß seitens des Schulleiters festgelegt wurde, daß KEIN Kind OHNE Mund-Nasen-Schutz die Schule betreten darf, unsere Tochter solle daher alternativ ein Gesichtsschild tragen. Das haben wir abgelehnt, da sich die Befreiung ja auf jede Art des Mund-Nasen-Schutzes bezieht. Die Lehrerin war erst einmal ratlos, auch wenn sie persönlich dafür vollstes Verständnis hatte. Sie bat darum, daß wir am Montag Morgen mit dem Schulleiter telefonieren sollten und mit ihm eine Lösung finden sollten.
Vor diesem Hintergrund mußten wir natürlich vorsorgen. Ich formulierte ein Schreiben an die Schule, mit dem ich der Schule den Sachverhalt und die zugrundeliegende Rechtslage mitteilte. Um nicht von der Schule als verantwortungsloser Gefährder bezeichnet werden zu können, habe ich dabei gleich auf die Richtlinien zur richtigen Nutzung der Masken von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hingewiesen und die Schule aufgefordert, uns mitzuteilen, mit welchen Maßnahmen sie diese umzusetzen gedenkt.
Leider erfolgte von der Schule erst einmal keine Reaktion.
Wir ließen unsere Tochter also ganz normal in die Schule fahren und parallel versuchte ich den Schulleiter telefonisch zu erreichen. Dieser ließ sich aber durch sein Sekretariat nur verleugnen und war nicht zu einer Klärung bereit.
Obwohl der Schulleiter über alles Bescheid wußte versuchte er unsere Tochter eine Maske zu geben und sagte ihr, daß sie diese tragen müsse. Eine eindeutige Nötigung! Unsere Tochter ließ sich nicht darauf ein und erklärte dem Schulleiter noch einmal, daß sie aus gesundheitlichen Gründen befreit ist und deshalb auch keine Maske tragen werde. Daraufhin mußte sie wie eine Aussätzige auf der Straße vor der Schule stehen bleiben, bewacht von einem Lehrer, damit sie auf keinen Fall in die Schule geht.
Von der Schule erhielten wir darauf einen Anruf, in dem uns erklärt wurde, daß es keine Diskussion gibt und wir unsere Tochter abzuholen hätten.
Daher blieb uns nichts anderes übrig, als unsere Tochter von der Schule nach Hause zu holen. Allerdings bestand ich dabei auf ein Gespräch mit dem Schulleiter. Diesen wies ich noch einmal darauf hin, daß es für sein Handeln keine Rechtsgrundlage gibt, und daß er mit diesem Handeln die Gesundheit meiner Tochter gefährdet. Das machte auf ihn überhaupt keinen Eindruck, denn er war der Meinung, daß er als Privatperson (also nicht in seiner Funktion als Schulleiter) Entscheidungen trifft (!) und für diese Entscheidungen sind für ihn gesetzliche Grundlagen irrelevant.
Er machte dann noch den Vorschlag, daß wenn wir weiter auf die Befreiung von der Maskenpflicht bestünden, daß dann unsere Tochter am Nachmittag – so zusagen in „Quarantäne“ – alleine Unterricht erhalten könnte, Alternativ sei nur „Homeschooling“ möglich. Beides lehnte ich ab, da dies lediglich der Versuch einer inakzeptablen Diskriminierung zur Durchsetzung unrechtmäßiger Maßnahmen sei.
Auch der Hinweis auf die Strafbarkeit seines Handels ließ den Schulleiter vollkommen unbeeindruckt!
Nachdem ich also meine Tochter wieder nachhause gebracht habe, habe ich über die Rechtsantragstelle des Amtsgerichtes den Antrag auf eine einstweilige Verfügung gestellt. Beantragt habe ich, daß unsere Tochter auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen auch ohne Mund-Nasen-Schutz am normalen Unterricht teilnehmen darf.
Doch auch dazu durfte ich wieder etwas dazu lernen: Da Schulen Behörden sind, werden solche Maßnahmen juristisch als Verwaltungsakt angesehen, somit handelt es sich nicht mehr um eine zivilrechtliche Streitigkeit und damit ist auch nicht ein normales Amtsgericht zuständig, sondern das Verwaltungsgericht. Über diese Sachlage wurde ich also von dem zuständigen Amtsrichter informiert und dieser hat meinen Antrag nun an das zuständige Verwaltungsgericht abgegeben.
Heute – Dienstag Morgen – fand ich dann in meinem Fax ein Schreiben der Schule, in dem mir der Schulleiter mitteilte, daß nach rechtlicher Klärung im Ministerium unsere Tochter nun doch OHNE Mund-Nasen-Schutz am Unterricht teilnehmen dürfe.
Für mich ist diese Entwicklung ein weiterer Beleg dafür, daß es bei diesen vermeintlichen „Schutzmaßnahmen“ am allerwenigsten um einen Gesundheitsschutz geht, sondern vielmehr um einen Schutz vor Demokratie und mündigen Menschen! Allerdings ist es auch ein Beleg dafür, daß es sich in immer lohnt, Rückgrat zu zeigen und sich seine Rechte nicht einfach nehmen zu lassen.“
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