Holt das Popcorn raus: SPD zerfleischt sich gerade mal wieder selber

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Foto: Saskia Esken (über dts Nachrichtenagentur)

Was ist aus dieser einst stolzen Arbeiterpartei SPD nur geworden? Ein armseliges Häufchen Elend an der Spitze versucht gerade, den Weg in den Abgrund zu ebnen.

SPD-Chefin Saskia Esken strebt für Herbst 2021 ein Bündnis mit Grünen und Linken auf Bundesebene an und würde ihre Partei sogar auch in die Rolle des Junior-Partners schicken. „Da geht es nicht um Eitelkeiten, sondern es geht tatsächlich darum, gute Politik für die Menschen im Land zu machen“, faselt Esken am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio im sogenannten „Sommerinterview“. Die SPD habe sich bereits grundsätzlich vor sechs Jahren entschieden, nicht weiterhin eine Koalition mit der Linken auszuschließen.

Allerdings müsse deren Außen- und Sicherheitspolitik verlässlich sein. Auch Eskens Co-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hatte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken ausgesprochen. Kritik daran, dass die SPD auch acht Monate nach Amtsantritt des Führungsduos bei Umfragewerten um 15 Prozent verharre, wies Esken zurück.

Das sei ein augenblickliches Stimmungsbild. Die Frage, wer als Spitzenkandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf gehen solle, wolle man früh entscheiden, auch damit die Entwicklung des Wahlprogramms, die schon begonnen habe, und die Personalie des Kanzlerkandidaten gut zusammenpassten. Esken wollte sich nicht auf eine Person festlegen, fand aber auf Nachfrage lobende Worte für Olaf Scholz.

„Olaf Scholz ist ein herausragender Vizekanzler.“ Sie sei wie viele Deutsche sehr froh, „so einen fähigen und erfahrenen Finanzminister an der Spitze der Regierung zu haben.“ Dass das Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz ihr und Norbert Walter-Borjans beim Kampf um die Parteispitze unterlag, wertete Esken nicht als Hindernis für eine mögliche Kandidatur des derzeitigen Finanzministers.

Immerhin seien Scholz und Geywitz in der Endausscheidung mit dabei gewesen. Der Skandal um den Finanzdienstleistungskonzern Wirecard und um mögliches Aufsichtsversagen belaste Scholz (natürlich) ebenso wenig wie ein möglicher Untersuchungsausschuss des Bundestages. Schließlich habe Scholz volle Transparenz bei der Aufarbeitung zugesagt und der Untersuchungsausschuss werde den gesamten Fall Wirecard beleuchten, einschließlich der Frage eines Versagens der Wirtschaftsprüfer, die falsche Jahresabschlüsse bei Wirecard als korrekt testiert hatten. Konfrontiert mit Kritik an ihren Twitter-Kurznachrichten, die beispielsweise immer noch für Verärgerung bei der Gewerkschaft der Polizei sorgen, nachdem Esken im Mai von „latentem Rassismus“ bei der deutschen Polizei gesprochen hatte, sagte Esken am Sonntag: „Es gibt in den Reihen der Polizei latenten Rassismus, gegen den mit Maßnahmen der inneren Führung vorgegangen werden muss.“ Die große Mehrheit der Polizisten stehe diesen Tendenzen aber kritisch gegenüber. Sie fühle sich durch die aktuelle Mediendebatte über entsprechende Netzwerke bestätigt. Esken sagte, sie wolle den 25 Prozent der Bevölkerung mit Migrationshintergrund signalisieren, dass sie sich um Themen wie „Racial Profiling“ kümmere. Esken wörtlich: „Wir sehen Eure Situation und wir nehmen sie ernst. Und wir wollen, dass Ihr Teil unserer Gesellschaft seid.“

Und genau das ist der Punkt. Kein deutscher Arbeiter würde diese Verräterpartei noch freiwillig wählen wollen. Also fischt die SPD in islamischen Kreisen. Viel Spaß.

Derweil sorgt die Diskussion um ein mögliches Bündnis zwischen SPD und Linkspartei zur Bildung einer neuen Bundesregierung innerhalb der SPD für scharfe Kritik.

Stefan Hilsberg, Mitbegründer der Ost-SPD, sagte dazu der „Bild“ (Montagausgabe): „Der Borjans-Vorschlag offenbart altes Denken und Ratlosigkeit. Eine SPD, die diese ideologischen Restposten nicht über Bord wirft, braucht kein Mensch. Das ist der Weg in die Bedeutungslosigkeit.“

Steffen Reiche, ebenfalls Ost-SPD-Mitbegründer und lange Jahre Minister in Brandenburg, zeigte sich entsetzt von Walter-Borjans: „Ich wünsche mir einen SPD-Chef, der zumindest die Grundrechenarten beherrscht, erkennt, dass man mit 15 Prozent andere Sorgen hat, und der weiß, was politisch geboten ist. Das ist der Weg in den Niedergang“, so Reiche gegenüber „Bild“. Christian Baldauf, CDU-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, sprach gegenüber dem Blatt von einem „Lockruf der Verzweifelten“ aus der SPD-Führung.

Baldauf: „Bündnisspiele mit einer Partei, die NATO und Soziale Marktwirtschaft verachtet, spalten unsere Gesellschaft. Die SPD-Mitglieder sollten auf der Hut sein.“ FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte zu „Bild“: „Damit ist klar: Im Wahlkampf wird es um mehr oder weniger Steuern sowie um einen handlungsfähigen Rechtsstaat oder rechtsfreie Räume gehen. Es ist egal, wer SPD- Kanzlerkandidaten wird: Wer SPD oder Grünen seine Stimme gibt, wird mit Rot-Rot-Grün aufwachen.“ Holen wir alle das Popcorn heraus und sehen zu, wie sich die SPD selbst zerstört. (Mit Material von dts)

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