AfDay 04.08.2020

0
AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch
AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Unbequeme Wahrheiten im Bundestag
Teil 7 des Rückblicks auf die Parlamentsdebatten mit einigen Momenten aus meinen Reden: mit der AfD ergreift eine wirkliche Opposition das Wort im Bundestag, die Fehlentwicklungen in der Innenpolitik werden schonungslos offengelegt.

Sabotage am Verbrennungsmotor – Dirk Spaniel im Dialog (ab 20:00 Uhr)

Bundestag

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Frank Scholtysek erinnert an die Verfehlungen des Senats.

Der Rücktritt Lompschers, ein guter Tag für Mieterinnen und Mieter

Brandenburg

AfD-Rauswurf von Andreas Kalbitz: Pressekonferenz zur Annullierung der Parteimitgliedschaft
Pressekonferenz der AfD am 04.08.20 zur Annullierung der Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz.

Bremen

Hamburg

AfD-Fraktion fordert Rücktritt von Verfassungsschutzchef und Innensenator
Die Stellungnahme des AfD-Fraktionsschefs Dirk Nockemann zum jüngsten Interview des Verfassungsschutzchefs und der androhenden Beobachtung der #AfD. Ebenfalls äußert er sich zum Innensenator Andy Grote, #SPD. Beide verstoßen gegen das staatliche Neutralitätsgebot. Sowohl der Innensenator als auch der #Verfassungsschutz polemisieren seit Jahren gegen die AfD. Es entsteht der Eindruck: Hier wird ein verbissener politischer Kampf gegen die AfD geführt. Für einen beamteten Leiter des Verfassungsschutzes ist es nicht legitim, einer demokratisch gewählten Partei durch haltlose „Anzeichen“ mit einer Beobachtung zu drohen. Auch hier steht also der Gedanke, der AfD zu schaden im Vordergrund.
Schaut man sich die nackten Zahlen im aktuellen VS-Bericht an, dann sieht man, dass die Zahl der gewaltorientierten #Linksextremisten bei 940 liegt und die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten bei 130. Nebenbei bemerkt beherbergt #Hamburg 1.600 Islamisten. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Für Grote und Voß spielt all das keine Rolle, dabei haben sie bei #G20 versagt. Klar, beide hatten immer nur die zahlenmäßig wenigen Hamburger Rechtsextremisten im Auge. Da kann es dann schon mal passieren, dass Linksextremisten in dieser Stadt – wie beim G20 Gipfel geschehen – das Regiment in der Stadt übernehmen und Teile Hamburgs in Schutt und Asche legen. Das müssen sich Herr #Grote und Herr #Voß zurechnen lassen.

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Das RKI ist schon früher durch Panikmache und groteske Fehleinschätzungen aufgefallen! Harm Rykena
In der ersten Beratung des Antrags der SPD und CDU mit dem Titel: „Forschung in Niedersachsen stärken – Lehren aus der Covid-19-Pandemie ziehen und handeln“ (Drs.18/6825) sprach unser bildungspolitischer Sprecher Harm Rykena. Der von der Regierung angeordnete und bis heute in Teilen aufrechterhaltende Lockdown hat desaströse Folgen für Wirtschaft, Bildung, Gesundheit und somit für die gesamte Gesellschaft. Geschehen konnte dieses Durcheinander sicherlich auch dadurch, dass die Infektionsforschung lange nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit stand. Wenn dies nun geändert wird, was durchaus positiv ist, so ist es aber wichtig wirklich unabhängig zu forschen.

Nordrhein-Westfalen

Würde es den Grünen um Umweltschutz gehen, müssten sie das Gegenteil tun! – Andreas Keith (AfD)

Bergisch bauen – auch heute noch!
Glas, Beton, Flachdach: Warum müssen Neubauprojekte wie das Stadthaus immer gleich öde aussehen? In Bergisch Gladbach setzt sich die #AfD für eine Wiederbelebung der bergischen Bauweise ein. Wie könnte ein solch Neubergischer Stil im 21. Jahrhundert aussehen? Darüber sprach Carlo Clements mit Hartmut Beucker, dem Kreisvorsitzenden der größten bergischen Stadt Wuppertal.

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.

Keine Zensur: Folgt uns auf Telegram