Grüner Hermann kämpft weiter gegen die autonome Mobilität der Bürger – Von Hans S. Mundi

0
Grüner Bremsklotz: Winfried Hermann (Foto: Imago)

JouWatch schrieb dieser Tage, angesichts erschreckender Wahlerfolge bei der Grünen Sekte in Frankreich, diese seien Wegbereiter für gleich mehrere fundamentale Ismen. Für einen neosozialistischen Weg in kollektivistische Gleichschaltung samt staatlicher Bevormundung sowie Kontrolle, Lenkung und Zensur, müsse der Rahmen geschaffen werden, woran man auch nach Corona eisenhart festhalten wolle.

Von Hans S. Mundi

Der Kampf geht weiter: Die Grünen arbeiten genau daran – über künstlich geschaffene Katastrophen- und Divers-Ungerechtigkeiten wird „Vater Staat“ zunehmend in Stellung gebracht um die Freiheit des Bürgers, seine Souveränität und seine Selbständigkeit einzuschränken. Motto: Wir wissen was gut für euch ist, ihr wisst gar nichts und habt uns bedingungslos zu folgen!

Wollt Ihr das totale Fahrverbot…?!“

Seit Ende April hatten Autofahrer auf deutschen Straßen mit härteren Strafen rechnen müssen, vor allem, wenn sie zu sehr aufs Gaspedal gedrückt hatten. Doch seit wenigen Tagen ist die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) wieder außer Kraft gesetzt. Wegen Formfehlern bestehen rechtliche Bedenken. Mit dem vorläufigen Stopp für die strengeren Regeln ist auch die politische Debatte um sie wieder entfacht. Denn rein theoretisch könnten die härteren Strafen ja auch wieder abgemildert werden, wenn die Novelle nochmal auf dem Verhandlungstisch liegt. Für Winfried Hermann, Verkehrsminister in Baden-Württemberg, darf aber genau das nicht passieren. „Wir wollen eine schnelle formale rechtliche Korrektur ohne Änderungen der beschlossenen Maßnahmen“, sagte der Grünen-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Er koordiniert das Vorgehen der Verkehrsminister und -senatoren seiner Partei in allen Bundesländern in Bezug auf die StVO-Novelle. „Die Grundhaltung der Länder ist: Wir wollen endlich angemessene Sanktionen“, so Hermann weiter.“

Ab sofort wird mit neuen Bussgeldern zurück geschossen…!“

Der ökolinkssozialistische Hermann, der inmitten seiner Grün-Partei mit ihren knallharten kommunistischen Gründerkadern aufwuchs, will nicht einen Millimeter weichen. Keine Vernunft, kein Argument erreicht derartige linke Sektierer, die mit ihrem Wahn schon im „Realsozialismus“ á la DDR oder Sowjetunion deutlich zeigen konnten, wie sie ganze Länder wirtschaftlich und gesellschaftlich ruinieren und umfassende Zerstörung selbst dann noch betreiben, wenn eigentlich alles längst im Kollaps und Niedergang ist.

Null Toleranz: Wer sich nicht sofort aufs Fahrrad setzt, der darf nicht mit Gnade rechnen…!“

Die deutsche Automobilindustrie und ihre Zulieferer entlassen bereits tausende Mitarbeiter, dank der jahrelangen Attacken auf die Hersteller der Benziner und Dieselfahrzeuge. Deutschlands Innenstädte veröden als staatlich angelegte Öko-Biotope für Fahrradfaher in denen es immer weniger urbanes Leben mehr gibt. Hermann will den Öko-Sozialismus. Autofahrer gehören an den Pranger, am besten in den Knast, auf jeden Fall aber hart bestraft.

Strafe, Tatbestände, Bußgelder – Das Auto muss weg!

Doch wie nun weiter mit der fehlerhaften Novelle? Darüber wollen Bund und Länder zu Beginn der neuen Woche zunächst auf Arbeitsebene beraten. Vorerst sind die neuen Regelungen bundesweit außer Kraft gesetzt. Aus Sicht von Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann müsse eine einheitliche Übergangsregelung gefunden werden. „Wenn jedes Bundesland eine eigene Rechtsauffassung hat, dann freuen sich die Rechtsanwälte“, warnte er. Seiner Ansicht nach würde genügen, nur bei den Tatbeständen die alten Strafen zu verhängen, die in der neuen StVO „nicht sauber geregelt sind“. Sonst sollten bereits die neuen Bußgelder gelten.“

Keine Zensur: Folgt uns auf Telegram