AfDay 13.07.2020

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AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch
AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Altparteien arbeiten systematisch mit Unwahrheiten gegen die AfD
Notwendige Richtigstellung!
Erklärung von Peter Boehringer gem. § 30 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages im Plenum des Deutschen Bundestags vom 3.7.2020.
Hintergrund: Linksgrüne Politiker hatten im Bundestag wahrheitswidrig ein „unentschuldigtes Fehlen“ von Peter Boehringer im Haushaltsausschuss moniert. Die Wahrheit ist, dass PB in 68 HHA-Sitzungen dieser Legislatur (mit in Summe ca 450 Stunden Beratungszeit!) bei ALLEN Sitzungen weitgehend und z.T. bis zu 15 Stunden lang als Vorsitzender agiert hat und noch NIE auch nur eine Stunde „unentschuldigt“ gefehlt hat – nicht einmal bei 17-stündigen Sitzungen. Der angebliche „Vorfall“ Anfang Juli war eine mit dem Stellvertreter (SPD) vorab abgesprochene (!) Abwechslung für unter drei Stunden in einer neunstündigen Bereinigungssitzung, bei der der 2. Nachtragshaushalt erfolgreich und formell völlig regulär verabschiedet wurde, was auch niemand bestreitet. Die Abwechslung im Vorsitz für einige Stunden mit dem Stellvertreter ist im HHA reine Routine und völliger Usus.
Die Aktion der Linksgrünen sollte lediglich die Reputation von PB und der AfD mit Unwahrheiten und völlig falschen Behauptungen beschädigen. So arbeiten Politiker, die keine inhaltlichen Argumente mehr haben.

Serge Menga über BlackLivesMatter, moderne Sklaverei und Merkels Abgang.
Black Menga bei Petr Bystron: „Rassismus ist, wenn ich Dir die Schuld für mein verkorkstes Leben gebe!“

3 Religionen – Folge 7 – Kommen die Probleme weniger aus dem Islam sondern aus der Kultur (Premiere um 20:00 Uhr)

Bundestag

EU-Parlament

+++ Umweltministerin träumt von „großer Transformation“! +++
Dr. Sylvia #Limmer nahm Umweltministerin Svenja #Schulze im Umweltausschuss des EU-Parlaments ordentlich in die Mangel.
Sie stellte ihr Fragen zum Klimagesetz, das wohl noch während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet werden soll; zur weiteren Förderung der Elektromobilität, obwohl dadurch nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel die Treibhausgasemissionen um 73 Prozent steigen werden; zum Kohle- und Atomkraftausstieg Deutschlands, der bereits ab 2022 zu einer massiven Stromunterdeckung führen wird, die sich nur durch Stromimporte aus dem Ausland wird kompensieren lassen; und zum sogenannten Klimaschutz, dem der #Umweltschutz immer mehr zum Opfer fällt.
Sven Schulzes Antworten: Leere Phrasen.

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

An Schulen und Kitas: Lockdown beenden! Harm Rykena, MdL (AfD)
In der ersten Beratung des Antrags der FDP mit dem Titel: „Schule pandemiefest machen“(Drs.18/6811) sprach unser bildungspolitischer Sprecher Harm Rykena. Aktuelle Studien widersprechen der Annahme, dass Kinder besonders anfällig oder ansteckend für den SARS-CoV-2-Erreger sind. Schulen nun also weiterhin pandemiefest zu machen und abzuriegeln, wie die FDP es fordert, widerspricht der derzeitigen Situation. Der Schluss kann viel mehr nur sein: Die Lockdown-Maßnahmen im Kita- und Schulbereich endlich zu beenden.

Nordrhein-Westfalen

So will SPD Kommunen vom Abschieben abhalten! – Gabriele Walger-Demolsky (AfD)
Vor allem SPD-Ratshäuser deklarieren eine Kommune nach der anderen als „Sicheren Hafen“, sprich, sie wollen noch mehr Mittelmeermigranten aufnehmen, als sie müssten. Gut für die Schleuser-NGOs. Schlecht für die Kassen der Kommunen. Es sei denn…
Es sei denn, das Land begleicht einfach die Rechnung! Aber, fragt Gabriele Walger-Demolsky, integrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion NRW, „welches Interesse an der Durchsetzung der Ausreisepflicht sollte eine Kommune noch haben, wenn jegliche finanzielle Verantwortung entfällt?“
Rede gehalten am 24. Juni 2020 im Landtag NRW.

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Loth: Wer Landtagsbeschlüsse nicht umsetzt, muss gehen!
Hier sehen Sie die Rede des Sprechers für Landwirtschaft, Forsten und Ernährung der AfD-Fraktion, Hannes Loth, zum Antrag der AfD-Fraktion „Ablösung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie sowie des zuständigen Staatssekretärs “ vom 09.07.2020 im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Robert Farle: Kohleausstieg heißt Arbeitsplatzvernichtung und steigende Strompreise!
Kohleausstieg heißt Arbeitsplatzvernichtung und steigende Strompreise – Wasserstoff in Sachsen-Anhalt erzeugen, statt aus Afrika importieren!

O. Kirchner: Für Verdrängung und Ghettoisierung sind die Linken der Auslöser und nicht die Lösung
Hier sehen Sie den Redebeitrag des AfD-Fraktionsvorsitzenden Oliver Kirchner zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Bezahlbares Wohnen für Familien mit Kindern, Ältere sowie Menschen mit geringem Einkommen sichern – Verdrängung und Ghettoisierung vorbeugen “ im Landtag von Sachsen-Anhalt am 09.07.2020.

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.

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