Belegt: Peiner Grüne missachten Auflagen!

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Belegt: Peiner Grüne missachten Auflagen!; Foto: AfD Peine
Belegt: Peiner Grüne missachten Auflagen!; Foto: AfD Peine

Am 04. Juli gab es in Peine zwei Infostände. Neben dem AfD-Kreisverband Peine waren auch die Peiner Grünen mit einem Infostand in unmittelbarer Nähe vertreten. Dabei zeichneten sich zwei komplett verschiedene Szenarien ab. Die AfD-Peine verteilte keine Flyer, platzierte Markierungen am Infostand, um einen vorgeschriebenen Abstand einzuhalten. Dies war in der Genehmigung des Infostandes als Auflage zwingend vorgeschrieben.

Ein komplett anderes Bild bei den Peiner Grünen! Keine Markierungen am Boden, und mehrere Mitglieder des Infostand der Grünen verteilten Flyer an Passanten, zudem noch ohne Mund- und Nasenschutz. Dieses Verhalten der Peiner Grünen führte dazu, dass ein besorgter Bürger sogar die Polizei informierte, die auch erschien und sich ein Überblick verschafften (jouwatch berichtete).

Der AfD-Kreisverband Peine fragte bei der zuständigen Behörde nach. Gab es verschiedene Auflagen, oder missachteten die Peiner Grünen die Auflagen, die verpflichtend für die Durchführung des Infostandes waren?

Der Amtsleiter der zuständigen Behörde beantwortete die Anfrage: Er bestätigte, dass die Auflagen „identisch“ waren. Die Behörde hält sich an die Wahrung des Neutralitäts- und Gleichheitsgrundssatzes. Entsprechend, so der Amtsleiter, werden festgestellte Verstöße sowie Unterlassungen von ihm geprüft und geahndet. Weiter beschrieb er, dass er die öffentliche Auseinandersetzung verfolgte. Die Verstöße wurden ausreichend dokumentiert.

Besonders interessant – eine Teilnehmerin des Grünen Infostand äußerte sich auf Facebook. Stefanie W. schrieb, dass die Polizei explizit auf die Abstandsregelung aufmerksam machte. Aber auch der Hinweis der Polizeibeamten führten nicht zu einer Änderung des Verhaltens seitens der Peiner Grünen (der Facebook-Kommentar liegt uns vor).

Somit hat die zuständige Peiner Behörde korrekt agiert (wir bedanken uns für die Antwort), die Peiner Grünen haben sich jedoch bewusst und vorsätzlich über die verpflichtenden Bestimmungen hinweg gesetzt. Eine solche Ignoranz der Peiner Grünen gegenüber der Behörde ist absolut unverständlich.

Ein solches unverantwortliches Verhalten der Grünen kann nun jeder selbst bewerten. Die zuständige Behörde wird prüfen und ahnden…dies ist auch absolut notwendig! Wer bindende und voraussetzende Auflagen vorsätzlich ignoriert, hat sich dafür auch zu verantworten!

Der Peiner Bürger wird das unverantwortliche Verhalten der Peiner Grünen bewerten können. Schlussendlich: Die AfD-Peine hielt sich an die Auflagen, die Peiner Grünen ignorierten diese bewusst und offensichtlich und vorsätzlich. Dies sagt wohl alles aus bezüglich dieser Partei und deren Akteure.

Dieser Artikel erschien zuerst hier.

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