AfDay 08.07.2020

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AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch
AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Das sagen wir zur MOHRENSTRAßE! – Beatrix von Storch & Herbert Mohr – AfD-Fraktion im Bundestag
Linksgrüne Angriffe auf Kultur und Geschichte stoppen! Wir sind gegen willkürliche Umbenennungen historisch gewachsener Straßen und Plätze. Das Konzept des integralen Historismus ist der beste Umgang mit der Vergangenheit, für eine reflektierte Gegenwart und eine erfolgreiche Zukunft Deutschlands.

 

AfD zu den Straßenumbenennungen; Foto: PDF AfD
AfD zu den Straßenumbenennungen; Foto: PDF AfD

Straßenumbenennungen – Positionspapier der AfD als PDF.

Black Lives Matter? In Wahrheit seid Ihr Heuchler! – Beatrix von Storch – AfD-Fraktion im Bundestag
Die stellv. Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch wendet sich mit einer deutlichen Botschaft an die gewalttätigen „Black Lives Matter“-Demonstranten.

Fischkopp trifft Weißwurscht | Der etwas andere Rückblick (Premiere 19:00 Uhr)
Die Sommerpause ist angebrochen und Stephan und Leif blicken auf das halbe Jahr zurück.

3 Religionen – Folge 1: Islam und das Grundgesetz
Hansjörg Müller (Christ), Jaroslaw Poljak (Jude) und Tim Leiber (Muslim) diskutieren Islam und Integrationsthemen.

3 Religionen – Folge 2: Absolutheitsanspruch des Islam (Premiere 20:00 Uhr)
3 Religionen im Gespräch
Hansjörg Müller (Christ), Jaroslaw Poljak (Jude) und Tim Leiber (Muslim) diskutieren Islam und Integrationsthemen.
Reihe in 8 Teilen.
Teil 2: Absolutheitsanspruch des Islam

Bundestag

Digitalisierung im Gesundheitswesen: Datenklau ist reale Gefahr! – Detlev Spangenberg – AfD-Fraktion

Helmut Schmidt: Schwierige Situationen erfordern Nerven & Zigaretten! – Wilhelm von Gottberg – AfD
Die Stigmatisierung der Raucher ist unsinnig. Die Tabaksteuer ist neben der Mineralölsteuer die wichtigste Einnahme für den Staat.

Verbesserung der Infrastruktur und keine grüne Blockaden! – Wolfgang Wiehle – AfD-Fraktion
Infrastruktur ist eine wichtige staatliche Aufgabe. Der Tunnel durch den Fehmarn-Belt wird die Reisezeit zwischen Hamburg und Kopenhagen drastisch verkürzen und das prosperierende Skandinavien näher an Deutschland rücken.

EU-Parlament

Jörg Meuthen | Merkel – die Totengräberin Europas!

Baden-Württemberg

PK: Rechtsgutachten „Entschädigungsansprüche von Gewerbetreibenden aufgrund der Corona-Verordnungen“
Aufzeichnung der Pressekonferenz vom 7. Juli 2020: Vorstellung des Rechtsgutachtens „Entschädigungsansprüche von Gewerbetreibenden aufgrund der Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg“
Referenten:
– Dr. Alice Weidel MdB, Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg
– Bernd Gögel MdL, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Emil Sänze MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
– Dr. iur. Ulrich Vosgerau, Privatdozent an der Universität Köln, Rechtsanwalt seit 2004
Seit dem Corona-Lockdown im März 2020 wird bundesweit die Frage diskutiert, wer für die Vermögensschäden haftet, die aus dem staatlich verordneten Wirtschaftsstillstand folgen. Die bisherigen Corona-Hilfsmaßnahmen bauen auf staatlichen Zuwendungen, nicht auf der Kompensation von Schadensersatzansprüchen. Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg beauftragte daher den renommierten Staatsrechtslehrer Priv.-Doz. Dr. iur. Ulrich Vosgerau mit der gutachtlichen Prüfung, welche juristischen Auswirkungen und vor allem finanzielle Folgen dem Land Baden-Württemberg aus der Entschädigung der Gewerbetreibenden erwachsen können. Die Konsequenzen sind absehbar von bundesweiter Bedeutung.
Das ausführliche Rechtsgutachten „Entschädigungsansprüche von Gewerbetreibenden zumal aus Handel und Gastronomie aufgrund der Corona-Verordnungen in Baden-Württemberg“ finden Sie hier.

Bayern

Prof. Dr. Ingo Hahn: Micky-Maus-Studies in Bayern?

Andreas Winhart: Bürokratie-Irrsinn in Bayern durch die EU

Josef Seidl: CSU-Schlingerkurs bekommt Gegenwind!

Antifeminismus Rede: „Wir lehnen eine Männerdiskriminierung ab.“ Dr. Anne Cyron, AfD. 07.07.2020

Stefan Löw: Sicherheitsüberprüfungsgesetz

Ulrich Singer: Halbherzigkeit beim Behindertengleichstellungsgesetz

Jan Schiffers: zur Änderung diverser Gesetze

Markus Bayerbach: Erziehungs- und Unterrichtswesen

Markus Bayerbach: ein Dammbruch für das Beamtentum

Ferdinand Mang: Vielen Dank für die Blumen!

Uli Henkel: GEZ steigt schon wieder!

Josef Seidl: baurechtliche Regelungen – hauptsächlich wurde wieder mal von der AfD abgeschrieben

Stefan Löw will sich eigentlich nur an die Maskenpflicht halten…
aus der 51. Plenarsitzung vom 07.07.2020

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Dirk Gaw (AfD): „Niemand hat Besitz an einer Frau!“
Dirk Gaw zur Bekämpfung von Frauenmorden:
„Niemand hat Besitz an einer Frau!“
Zum Antrag der Linken „Prävention und Bekämpfung von Frauenmorden (Femiziden)“, hat der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Gaw, eindeutige Worte gefunden:
„Kein Partner, kein Ehemann, kein Vater, Onkel oder Bruder hat Besitz an einer Frau! Somit ist die Tötung, die damit begründet wird, die Frau habe sich nicht der männlichen Vorstellung nach verhalten, als Mord zu bestrafen.“

Heiko Scholz (AfD): „Bereits ab der 5. Klasse muss Medienerziehung angeboten werden.“
Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag.
Thema: „Jugendmedienschutz an hessischen Schulen und digitaler Nachholbedarf“.
„Wir fordern die Einführung eines obligatorischen Unterrichtfaches zur Vermittlung digitaler Medienkompetenz bereits in der Klassenstufe 5 / 6 !“
Heiko Scholz sprach zu einer großen Anfrage der SPD-Abgeordneten Kerstin Geis, Christoph Degen, Karin Hartmann, Manuela Strube, Turgut Yüksel Tobias Eckert und Bijan Kaffenberger.
Heiko Scholz:
„Viele unserer Lehrkräfte befinden sich an der Belastungsgrenze. Bei Berücksichtigung des eklatanten Mangels an Fachlehrern ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass die Medienerziehung an vielen Schulen nur ein Randphänomen darstellt.“
„Aktuellen Studien zum Medienverhalten der Schüler belegen, dass sich etliche Schüler täglich mehrere Stunden ohne eine elterliche Kontrolle im Internet aufhalten. Man muss die Kinder grade bei extremistischen Inhalten sensibilisieren und aufklären. Ebenso müssen auch die Eltern in die Pflicht der Aufklärung genommen werden.“
Heiko Scholz (AfD): „Bereits ab der 5. Klasse muss Medienerziehung angeboten werden.“

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Ausbeutung in der Fleischindustrie: Der Staat muss jetzt die Reißleine ziehen! Stefan Henze, MdL

Nordrhein-Westfalen

Iris Dworeck-Danielwski: Die SPD hat noch immer keine Ahnung, was Familien WIRKLICH brauchen!
Die SPD fordert eine schnieke Einmalzahlung in Höhe von 600€ an Familien – wegen Corona. Dieses Geld soll also die Rettung sein, und gleichzeitig noch die Konjunktur ankurbeln? Prinzipiell freue ich mich, wenn Familien etwas zu Gute kommt und sie entlastet werden. Prinzipiell. Dass vielen Familien wegen der oftmals angemeldeten Kurzarbeit oder gar dem Jobverlust ein weitaus größerer Schaden entstanden ist, scheint nebensächlich.

In ihrem sage und schreibe 143 Wörter „langen“ Antragstext jedoch verlieren die „sozialen Demokraten“ keinerlei Wort darüber, dass Familien langfristiger Entlastung und Unterstützung bedürfen, damit sie eben nicht jedes Mal kurz vor dem Kollaps stehen, wenn beiden gezwungenermaßen berufstätigen Eltern durch verschiedene Umstände – aktuell Corona – die Betreuungsmöglichkeit ihrer Kinder wegbricht.

Die SPD hat nichts aus den zahlreichen Fehlern vergangener Jahrzehnte gelernt. Dabei liegen die Lösungen all dieser Probleme auf der Hand. Mehr in der Rede von Iris Dworeck-Danielowski.

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Dr. Tillschneider erläutert den Gesetzentwurf der AFD zum Schulgesetz

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.

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