AfD – Ungleichbehandlung auch in Coronazeiten

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Sonderregeln für Grüne?; Foto: AfD Peine
Sonderregeln für Grüne?; Foto: AfD Peine

Neben dem Infostand der AfD-Peine am 04.07.2020 gab es noch einen weiteren Infostand – auch die Peiner Grünen waren rund 30 Meter vom AfD-Stand mit einem Infostand vertreten. Daran ist nichts auszusetzen, im Prinzip jedenfalls. Jetzt muss man wissen, dass man nicht einfach einen solchen Stand aufstellen kann, hierzu Bedarf es eine Genehmigung, die man beantragen muss.

Selbstverständlich hat die AfD-Peine den Infostand beantragt und genehmigt bekommen. Allerdings mit zahlreichen Auflagen, begründet durch Corona. So war es der AfD-Peine untersagt, Flyer an Passanten zu verteilen. Man durfte die Flyer lediglich auslegen, der Bürger musste sie sich selbst nehmen.

Weiter mussten Markierungen auf dem Boden angebracht werden, ein Mindestabstand von 1,50m musste eingehalten werden – dies ein Teil der Auflagen. Die AfD-Peine hat sich nach bestem Gewissen an die Auflagen gehalten, ergo auch keine Flyer verteilt wie angeordnet.

Die gleichen Auflagen sollten auch für den Infostand der Grünen gelten, waren sie doch laut Stadt der Corona-Pandemie geschuldet, zudem müssen Parteien gleich behandelt werden, keine Partei darf bevorteilt werden.

Um so verwunderlicher war es, dass die Grünen keinerlei Markierungen auf dem Boden angebracht hatten. Noch verwunderlicher war es, dass die Grünen mit mehreren Leuten munter ihre Flyer an die Passanten verteilten – teils viele Meter weit weg von ihrem Infostand! Dabei hielten die Grünen auch nicht den Mindestabstand zu den Passanten ein, einen Mund – Nasenschutz trugen sie nicht. Zu sehen auf den Bildern!

Wie ist das zu erklären? Missachteten die Grünen etwa die Auflagen – gefährdeten somit die Peiner Bürger (Corona)? Oder hatten die Grünen gar wesentlich geringere Auflagen – dass wäre eine Ungleichbehandlung ohne Gleichen.

Dies wird zu klären sein!

Für die AfD-Peine war es eine Selbstverständlichkeit, die Auflagen nach besten Gewissen einzuhalten. Diese sollten der Sicherheit der Bürger gewährleisten. Dies ist der AfD wichtig, den Grünen anscheinend nicht so sehr.

Dieser Artikel erschien zuerst hier.

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