Bei der Showveranstaltung „Fragestunde“ wird Merkel nur von der AfD „gegrillt“

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Angela Merkel (Bild: shutterstock.com/Von 360b)

An jedem Mittwoch einer Sitzungswoche zwischen 13:30 Uhr und 15:30 Uhr findet eine ganz besondere Showveranstaltung im Deutschen Bundestag statt. Die Fragestunde. Das Format, das einmal eingeführt wurde, um die Kanzlerin „zu grillen“, ihr Tun kritisch zu hinterfragen, ist nie aus dem Kuschelstatus heraus gekommen. Die Einzigen, die Merkels Selbstherrlichkeit durch Nachfragen stören, sind die verhassten AfD-Politiker.

„Jeder Abgeordnete kann für die Fragestunde in jeder Sitzungswoche bis zu zwei Fragen zur mündlichen Beantwortung an die Bundesregierung richten. Dabei darf er jede Frage in zwei Unterfragen unterteilen und während der Fragestunde im Plenum weitere Zusatzfragen stellen. Die Antworten übernehmen meist die Parlamentarischen Staatssekretäre oder Staatsminister der Bundesministerien, mitunter aber auch die Minister selbst. Die Regierung beantwortet die Fragen von nicht anwesenden Abgeordneten schriftlich, sofern sie bis zum Aufruf ihrer Frage um schriftliche Beantwortung gebeten haben“, heißt es zu der Theaterveranstaltung auf der Seite des Bundestages, die unter dem Namen „Fragestunde“ zelibriert wird.

Wer sich solche Fragestunden per Live-Übertragung zu Gemüte führt, fühlt sich in eine Schulklasse, vollgestopft mit Pubertierenden versetzt. Rednern – insbesondere wenn es sich um einen Vertreter aus den Reihen der AfD handelt – wird demonstrativ die Aufmerksamkeit verwehrt, indem auf dem Handy herumgetippelt wird. Oder aber- um noch infantiler daherzuhommen – gar der Rücken zudreht, wie „Demokrat“ Axel Knoerig (CDU) und mindestens sieben weitere Bundestagsabgeordnete Ende des letzten Jahres bei einem Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio demonstrierten.

Sollte sich jemand bei der Einführung, die unter anderem die FDP seinerzeit gefordert hatte, hier erhofft haben, dass die Dauerkanzlerin in Fragestunden von den Parlamentariern – ähnlich wie im britischen Unterhaus bei der Prime Ministers Question Time- in die Mangel genommen würde, hat das System Merkel immer noch nicht verstanden. Denn: bis auf die AfD sehen sich alle anderen Parteien nicht als Opposition. Die Konsensparteien wollen keine andere Regierungspolitik, wollen die traute Einigkeit mit Merkel nicht stören, sie wollen nicht weniger, sondern mehr von dieser gelenkten Merkel-Demokratie.

Auch bei der letzten „Fragestunde“ am Mittwoch schaffte es nur die AfD, Merkel in die Enge zu treiben, auch wenn die Tagesthemen trommeln, es wären aus allen Fraktionen „Fragen wie Pfeile“ auf die Kanzlerin abgefeuert worden. So musste Merkel gleich zu Beginn auf die Frage von Gottfried Curio (AfD) klar bekennen, dass sie Innenminister Horst Seehofer zurückgepfiffen hatte, eine Anzeige gegen die Tageszeitung „taz“ wegen der unsäglichen Kolumne der iranischstämmigen Schreiberline Hengameh Yaghoobifarah, die die Polizei auf dem Müll entsorgen will, zu stellen.

In ähnliche Erklärungsnot geriet die Ewigkeitskanzlerin, als Leif-Erik Holm (AfD) sie zur Wahl der linksextremistischen SED-Jüngerin Barbara Borchardt als Verfassungsrichterin durch Merkels CDU-Heimatverband in Mecklenburg-Vorpommern befragte:

„Schafft die Fragestunde ab“, fordert der Welt-Politikredakteur Thomas Vitzthum deshalb in seinem Artikel und stellt fest, dass selbst die, durch eine überbordende Cornonapolitik darbende Wirtschaft oder die anstehende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands nicht genug Anlass geboten hatte, der Kanzlerin mit Fragen auf die Pelle zu rücken. „Statt Angela Merkel in die Enge zu treiben, zumindest den Versuch zu unternehmen, ritten die Fraktionen ihre oft lahmen Pferde, auf denen sie schon vor der Krise bei dieser Gelegenheit dahergekommen waren“, so Vitzthum und schließt mit seinem Fazit: „Entweder die Fraktionen verständigen sich auf zwei, drei Themen, mit denen man gemeinsam der Kanzlerin auf die Pelle rückt, und bieten auch mal ein paar bekannte Namen auf – oder man lässt es ganz. Das Format Fragestunde ist gescheitert“.

„Das könnte Ihnen so passen!“

„Das könnte Ihnen so passen. Die Kanzlerin, über die in keinem Medienformat auch nur ein negatives Wort verloren wird, soll nun auch keine unbequemen Fragen beantworten? Die AfD stellt die richtige Fragen und bringt Merkel regelmäßig in Erklärungsnot. Die anderen Parteien tun als ob, das kann man sich tatsächlich sparen. Das Format abzuschaffen heißt, jede Kritik an der Kanzlerin im Keim zu ersticken. Der nächste Schritt Deutschlands zurück in die 30er Jahre“, heißt es im Kommentarbereich der Welt.

„Ich habe noch nie erlebt, das eine Frage konkret und direkt beantwortet wurde. Es kommen nur Phrasen als Antworten, die man schon zur Genüge kennt“, stellt ein anderer fest.

Nicht minder richtig: „Die Fragestunde sollte nur für Politiker von nicht Regierungsparteien vorbehalten sein.“ (SB)

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