Vetternwirtschaft und Korruption: Die SPD und der Arbeiterwohlfahrtsskandal

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AWO-Skandal in Mecklenburg-Vorpommern: Die ganze Geschichte!; Foto: Screenshot Youtube
AWO-Skandal in Mecklenburg-Vorpommern: Die ganze Geschichte!; Foto: Screenshot Youtube

Wohlfahrtsverbände in ganz Deutschland stehen immer wieder im Zwielicht. Üppige Gehälter für Vorstände, verschleierte Geldflüsse und fehlende Transparenz der Geschäftsgebahrungen sowie enge Verflechtungen mit der Politik, insbesondere der SPD. Im Bundesland Meckenburg-Vorpommern erreichte die dortige AfD-Fraktion im Landtag einen Teilerfolg im Kampf gegen das korrumpierte System der Wohlfahrt. 2017 initiierte man einen Untersuchungsausschuss der die Förderstruktur, das Förderverfahren und die Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie die Verwendung dieser Landesmittel durch verschiedenen Wohlfahrtsverbände im Zeitraum von 2010 bis 2016 klären soll. Hintergrund waren Verdachtsmomente und Berichte, wonach es bei der Arbeiterwohlfahrt Mecklenburg-Vorpommern zu massiver Korruption und Misswirtschaft gekommen sein soll.

Untersuchungsausschuss brachte Brisantes ans Tageslicht

Der Untersuchungsausschuss brachte in den vergangenen Jahren dabei brisante Dinge ans Tageslicht. Fehlende Auskünfte über Spitzengehälter, Falschaussagen von Landesvorsitzenden der Wohlfahrt vor dem Ausschuss, Verflechtungen mit der Landespolitik oder das unter Druck setzen von Informanten durch die SPD.

Erklärvideo zeigt Bürgern ganzes Ausmaß des Skandals

Die AfD-Fraktion präsentierte nun einen kompakten Erklärfilm zur Arbeit und den Erkenntnissen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses ‚Wohlfahrtsverbände‘. Dieser Film soll in erster Linie den Bürgern des Bundeslandes die Augen über die unhaltbaren Zustände und die Misswirtschaft in der staatsnahen Wohlfahrt öffnen und auch deutschlandweit eine Debatte über ähnliche Praxen in anderen Bundesländern anstoßen. Dazu erklärt der AfD-Obmann für den Untersuchungsausschuss, Thomas de Jesus Fernandes:

„Schon 2016 habe ich im Wahlkampf versprochen, die Verknüpfung von Politik und Wohlfahrt ganz genau zu durchleuchten. Nun haben die Bürger auch einen Anspruch darauf zu erfahren, was die AfD-Fraktion seitdem in dieser Angelegenheit getan hat. Seit Jahren kommt es immer wieder zu neuen Enthüllungen rund um fragwürdiges oder sogar strafbares Geschäftsgebaren in der Wohlfahrtspflege – vor allem in der Arbeiterwohlfahrt in unserem Bundesland.

Die Materie ist natürlich sehr komplex. Deshalb haben wir das Wichtigste im Video in sieben Minuten zusammengefasst. Vetternwirtschaft und Korruption gedeihen im Verborgenen besonders gut. Deshalb ist es gerade bei solchen Themen wichtig, Öffentlichkeit herzustellen. Viele Medien haben über die Arbeit des Untersuchungsausschusses leider nur unregelmäßig und nicht sehr umfangreich berichtet.

Das neue Wohlfahrtsfördergesetz wird die Missstände auch nicht beheben. Deshalb wird sich die AfD auch weiterhin mit der Sache auseinandersetzen. Es geht schließlich darum, das Ehrenamt zu beschützen.“

Unter dem Titel „Vetternwirtschaft und Korruption gedeihen im Verborgenen besonders gut“ wurde das Video präsentiert:

 

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Unser-Mitteleuropa.com

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