Von wegen Aufbruch: Merz denkt schon laut über Schwarz-Grün nach

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Bald schon Partner? Merz mit Habeck (l.) (Foto: Imago)

Berlin  – Auch wenn die meisten Deutschen weiter Maske tragen – einer ließ sie gestern fallen, wenn auch nur im übertragenen Sinn: Unions-„Hoffnungsträger“ Friedrich Merz, der eine große Zukunft als möglicher Kanzler hinter sich hat, gab die Verstellung auf – und brachte eine schwarz-grüne Koalition ins Gespräch. Spätestens jetzt ist klar: Eine Abkehr vom Dauerlinkskurs der CDU wird es auch unter ihm nicht geben.

Damit ist der noch immer von Ordoliberalen, Anhängern der „alten“ CDU und Vertretern der bürgerlichen Mitte als Weißer Ritter bzw. Retter aus der Merkel-AKK-Agonie gepriesene Merz endgültig entzaubert. So sieht kein Reformer aus. Zwar bestünde noch die hypothetische Möglichkeit, dass er durch die Annäherung an den linksgrün gespülten Flügel der Partei seine Wahlchancen auf dem Parteitag im Dezember erhöhen will, die zuletzt durch die Corona-Krise und den damit einhergehenden Profilierungsvorteil seines Herausforderers Armin Laschets arg gelitten hatten.

Doch wahrscheinlicher ist, dass nicht Opportunismus, sondern insgeheime Abfindung mit neuen Realitäten eine Rolle spielt. Anscheinend meint auch Merz, dass an den Grünen, die von 42 Prozent der Jungwähler als Heilsbringer vergöttert werden und mit der SPD um den Rang der zweitstärksten politischen Kraft im Land wetteifern, kein Weg mehr vorbeiführt  – und somit eine Zusammenarbeit als naheliegend verstanden wird, wo eigentlich strikte Abgrenzung notwendig wäre.

„Schwarz-Grün sitzt doch in vielen bürgerlichen Familien längst am Frühstückstisch“, sinniert Merz gegenüber dem „Spiegel„. Als wäre das ein Grund, mit ihnen zusammen zu regieren. Die Hürden für eine Koalition hängt Merz jedenfalls sehr niedrig: Wenn diese ihre Umweltpolitik „mit einer intelligenten Verbindung von Ordnungsrecht und Marktwirtschaft“ verknüpfen könnten, dann wäre eine solche Kooperation durchaus erfolgreich. „Vielleicht werden nach der Wahl Schwarz-Grün oder Jamaika die einzigen stabilen Optionen sein….“, träumt der Ex-Blackrock-Manager, der 2002 die politische Arena verlassen hatte und jetzt, nachdem seine damalige Rivalin Angela Merkel das Land gesellschaftlich und moralisch zugrunde gerichtet hat, seine erneute Stunde gekommen sieht.

Die Beendigung der großen Koalition als Ziel ist zwar honorig – doch wenn dies um den Preis einer schwarz-grünen oder gar Jamaika-Koalition geschieht, dann käme Deutschland vom Regen in die Traufe. Merz bekräftigt zwar, die Unterschiede zwischen den Parteien müssten deutlich sichtbar gemacht werden – doch wie soll dies geschehen, wenn die Union längst zum grünroten Abziehbild geworden sind? Würde die CDU zu ihren alten Inhalten zurückfinden, gälte sie für Grüne und SPD nach modernder Lesart automatisch als AfD-Kopie und damit „faschistisch“. Und damit gäbe es folglich auch keine Koalition mehr. (DM)

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