Frontex fürchtet Eskalation an griechisch-türkischer Grenze

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Foto: Von Istvan Csak/Shutterstock

Warschau – Die Pandemie ist so gut wie durch, die Masseneinwanderung nimmt wieder Fahrt auf. Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat jetzt vor einer erneuten Eskalation an der griechisch-türkischen Grenze gewarnt. „Sollte die Türkei eine ähnliche Situation wie im März heraufbeschwören, würde Frontex sein Personal in Griechenland kräftig aufstocken“, sagte Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Bei „Krisensituationen“ könnte die Agentur bis zu 1.500 Grenzbeamte schicken.

Derzeit sind 600 Frontex-Kräfte in Griechenland im Einsatz: an der Landgrenze zur Türkei, in der Ägäis und auf den Inseln. Die Türkei befinde sich in einer „heiklen geopolitischen Lage“, sagte Leggeri. „In den letzten Monaten haben türkische Grenzpolizisten am Evros mindestens fünfmal Richtung Griechenland geschossen – verletzt wurde dabei aber niemand“, so der Frontex-Chef.

Griechische Ordnungshüter, die dort mit Frontex-Beamten gearbeitet hätten, hätten sich aber bedroht gefühlt. Ende Februar hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, die Grenzen zur EU seien offen. Er wollte damit Druck auf die Gemeinschaft ausüben, um mehr Geld für die Betreuung von rund vier Millionen Flüchtlingen im eigenen Land zu überweisen.

Daraufhin machten sich zehntausende Migranten auf den Weg zur Grenze nach Griechenland. Laut Frontex werden die Flüchtlingszahlen wieder ansteigen. „Nach den in vielen Ländern vorgenommenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen rechnen wir mit einer starken Zunahme der Flüchtlingszahlen Richtung Europa“, sagte Leggeri den Funke-Zeitungen.

Im aktuellen Mai-Bericht, der den Zeitungen vorliegt, ermittelte Frontex auf den Hauptmigrationsrouten in Europa fast 4.300 unerlaubte Grenzübertritte, rund dreimal so viele wie im Vormonat. Die Strecke über die Türkei nach Griechenland oder Bulgarien war demnach erneut die „aktivste Migrationsroute nach Europa“. Hier stellte Frontex im Mai 1.250 irreguläre Grenzübertritte fest, achtmal so viele wie im April. Leggeri kritisierte das gegenwärtige Asylsystem der EU. „Asylanträge sollten schon an den Außengrenzen geprüft werden“, forderte er. „Die Asylbewerber sollten möglichst schnell Bescheid bekommen, ob sie den Flüchtlings-Status erhalten oder nicht. Bei einer negativen Asyl-Entscheidung müssen die Migranten sofort abgeschoben werden.“

Erdogan führt demnach Krieg gegen die EU – und es gibt immer noch genügend Politiker, die ihm das danken wollen, indem sie die Türkei zu einem EU-Mitgliedsstaat machen wollen. (Mit Material von dts)

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