Über 600 Millionen Euro für Palästinenser: Norwegen streicht Hilfsmittel für Terror

0
Palästinensiche Schulbücher feiern Dalal Mughrabi, die 1978 für den Tod von 38 Israelis verantwortlich war, darunter 13 Kinder

Die norwegische Regierung hat die Hilfsmittel für palästinensische Schulen aufgrund Terrorverherrlichung um die Hälfte gekürzt. AfD-EU-Abgeordneter Joachim Kuhs fordert ähnliche Schritte von Berlin und Brüssel.

Die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide antwortete vergangene Woche auf eine Parlamentarische Anfrage, dass die norwegische Regierung die Hälfte aller Hilfsmittel für palästinensische Schulen streichen wird, solange die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) Schulbücher verwendet, die Terror verherrlichen und Terroristen als Märtyrer darstellen (jouwatch berichtete). Diverse NGOs wie IMPACT-se und Israel Behind the News haben dokumentiert, wie Hass und Terror an Schulen gelehrt werden, die von der UNO und der EU finanziert werden.

Die EU hat nun das Georg Eckert Institut für internationale Schulbuchforschung in Braunschweig mit einer Prüfung beauftragt. Im Mai hatte sich das Europäische Parlament in einer Resolution „besorgt“ gezeigt, „dass problematisches Material in palästinensischen Schulbüchern immer noch nicht entfernt wurde“ und bemängelte „das anhaltende Versagen, wirksam gegen Hassreden und Gewalt in Schulbüchern vorzugehen“.

Laut IMPACT-se habe die EU seit September 2016 rund eine Milliarde Euro an den palästinensischen Bildungssektor gezahlt. Der Antidiskriminierungsausschuss der UNO hatte im August 2019 ebenfalls „verstörende Informationen über antisemitische und diskriminierende Inhalte in palästinensischen Schulbüchern“ beklagt.

„Ich habe bereits im März in der Jüdischen Rundschau die skandalöse Verwendung von EU-Geldern für Terrorpropaganda in Schulbüchern der Palästinensischen Autonomiebehörde beschrieben,“ sagte der AfD-EU-Abgeordnete Joachim Kuhs gegenüber jouwatch. „Die EU zahlt jährlich mindestens 300 Millionen Euro an die Palästinensische Autonomiebehörde, die damit diese terrorverherrlichenden Schulbücher produziert und Renten für die Familien von Terroristen zahlt. Die deutsche Bundesregierung ist mittlerweile der größte Unterstützer der antisemitischen UNO-Flüchtlingsbehörde UNRWA, mit 173 Millionen Euro im Jahr und nochmal 160 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt, bei dem Deutschland ja der größte Nettozahler ist. Berlin und Brüssel müssen dem Beispiel aus Norwegen folgen und die Auszahlung weiterer Steuermittel von einem ehrlichen Einsatz für Frieden und gewaltfreiem Zusammenleben abhängig machen.“

Joachim Kuhs ist Mitglied im Bundesvorstand der AfD und besuchte mit den „Juden in der AfD“ im August 2019 Judäa und Samaria. Er sprach vergangene Woche mit dem israelischen YouTuber Avi Abelow über EU-Gelder für Terror sowie über das Verhältnis zwischen der AfD und Israel.

 

Lesen Sie auch:

BDS, Hamas und Terror: Wie die Altparteien Israel bekämpfen

Sex, Korruption und Vetternwirtschaft beim UNO-Palästinenserhilfswerk

„Siedlungen“: Pro-Israel Politik der AfD zwingt Bundesregierung zu 180-Grad Wende

EU-Abgeordneter Joachim Kuhs (AfD): »Die israelfeindliche Politik der EU und UNO muss aufhören«

Joachim Kuhs: »Die Araber müssen lernen mit Juden zu leben, anstatt sich abzuspalten«

Keine Zensur: Folgt uns auf Telegram