„Zinnsoldat“ Spahn für europäische „Gesundheits-NATO“ zur Pandemie-Bekämpfung

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Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur)

Bei einigen Politikern bekommt man allmählich das Gefühl, dass ihnen das Coronavirus zu Kopfe gestiegen ist. Jens Spahn zum Beispiel, der denkt anscheinend, er befindet sich im Krieg:

Der Bundesgesundheitsminister und mutmaßlich auch selbsternannter Oberbefehlshaber der Anti-Virus-Truppe hat eine europäische „Gesundheits-Nato“ zur Bekämpfung von Pandemien gefordert. „Europa braucht einen besseren Mechanismus für Gesundheitskrisen, so wie wir auch einen für Finanzkrisen gefunden haben: Die EU als Kern eines Bündnisses zur gegenseitigen Unterstützung im Pandemiefall, eine Art Gesundheits-NATO“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Der CDU-Politiker sagte weiter, um schnell handlungsfähig zu sein, wenn in einem Mitgliedsstaat ein Virus ausbreche, brauche es gemeinsame Strukturen, die auf Experten, Ärzte und Ressourcen zugreifen könnten.

Dann müsse man auch nicht 27 Mal nationale Reserven mit Schutzmasken anlegen, sondern könne eine europäische Reserve aufbauen. „Zudem würde ich gerne die europäische Gesundheitsbehörde ECDC zu einer Art europäischen Robert-Koch-Institut ausbauen.“ Spahn kündigte an, „all das“ werde man auch im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft besprechen.

Grundsätzlich forderte Spahn: „Wir müssen uns als Europa mehr zutrauen und mehr trauen. Zumal in einer zunehmend bipolaren Weltlage, die durch China und die USA bestimmt wird.“ Es gehe um eine Neudefinition „unserer europäischen Rolle in der Welt“.

Europa als Schutz- und Innovationsgemeinschaft für die 20er-Jahre zu definieren, darum gehe es. „Es geht auch um das richtige Maß an Globalisierung. Bei Schutzmasken und Arzneimitteln sollten wir nicht so abhängig vom Weltmarkt sein“, forderte der Gesundheitsminister.

Es dürfe sich nicht in China entscheiden, ob eine Ärztin oder ein Pfleger in Berlin, Warschau oder Paris die benötigte Schutzmaske habe oder nicht.

Das Coronavirus soll also dazu dienen, dass die Vereinigten Staaten von Europa als Weltmacht aufsteigen. Im Kriegsrecht befinden wir uns sowieso schon alle, wenn man sich die Ausnahmeregelungen, die zur neuen Normalität geworden sind, genauer betrachtet. (Mit Material von dts)

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