Merkel: Die Arroganz der Macht – Kurskorrektur unmöglich

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Kim Jong Merkel; Foto: © jouwatch Collage
Kim Jong Merkel; Foto: © jouwatch Collage

Kaum jemand hat auf dem Schirm, daß die Regierung die Möglichkeit nicht hat, katastrophale Fehlentscheidungen auch zuzugeben. Selbst dann nicht, wenn ihr welche nachgewiesen werden. Bundeskanzlerin Merkel dokumentierte in der jüngsten Fragestunde des Bundestags, wie Arroganz aussieht.

von Max Erdinger

Seit einigen Tagen sorgt die Analyse eines Oberregierungsrats im Innenministerium für helle Aufregung. Alle Zeitungen berichteten. Stephan Kohn heißt der Mann. Seine Analyse beschäftigt sich mit dem Regierungshandeln während der Coronakrise. Das Ergebnis ist ernüchternd. Auf 192 Seiten wies Kohn nach, daß es sich beim Regierungsaktionismus um „Fehlalarm“ handelt. Bekannt geworden war das brisante Dokument, weil es über seine Dienstadresse versandt worden war. Im Innenministerium hieß es daraufhin, Kohns Analyse sei privater Natur gewesen. Heute ist klar, daß das eine Schutzbehauptung gewesen ist. Kohns Vorgesetzte waren in die Entstehung des Papiers involviert und sollen sich zum Teil sogar lobend zu Kohns Arbeit geäußert haben. Stephan Kohn leitete das Projekt „Erneuerung der nationalen KRITIS-Strategie“ im Bundesinnenministerium, das sich mit kritischen Infrastrukturen beschäftigt. Seine Analyse war auch Gegenstand in der parlamentarischen Fragestunde des Bundestags am 13. Mai. In diesen Fragestunden stellt sich Angela Merkel eine Stunde lang den Fragen von Abgeordneten.

Am Mittwoch, dem 13. Mai, wollte ein AfD-Abgeordneter von der Kanzlerin wissen, was sie zum Resümee der Analyse aus dem Bundesinnenministerium zu sagen habe: „Fehlalarm“. Die Kanzlerin: Sie und die Regierung teilen die Einschätzung des Oberregierungsrates nicht. Anstatt auf die Details der Analyse einzugehen, fügt Merkel noch ein paar Allgemeinplätze zu den Absichten der Regierung an.

So einfach ist das also: 192 Seiten einer Analyse, die am Ende „Fehlalarm“ sagt – und die Kanzlerin reagiert so: Wir teilen diese Einschätzung nicht. Sie glaubt anscheinend ernsthaft, daß die Sache damit als erledigt zu betrachten sei. So sieht Arroganz aus.

Natürlich nicht!

Natürlich teilen Kanzlerin und Regierung die „Einschätzung“ des Oberregierungsrates Kohn nicht. Er ist der Fachmann. Die Bundesregierung sucht sich die Experten selber aus, deren „Einschätzungen“ sie teilt. Dumm nur: Fast zweihundert Seiten Expertise sind keine „Einschätzung“, sondern eine Feststellung. Niemand braucht ein Referat im Bundesinnenministerium, das sich mit „Einschätzungen“ zur KRITIS-Strategie die Langeweile vertreibt. Von solch einem Referat erwartet man sich zutreffende Feststellungen. Hier zeigt sich einmal mehr, wie leicht es ist, eine Demokratie nach der „Meine-Meinung-deine-Meinung-Methode“ an der Realität vorbeizuführen und sich dabei recht pseudodemokratisch auf die Meinungsfreiheit und das Recht auf die eigene Interpretation zu berufen. Ob stimmt oder nicht stimmt, was Stephan Kohn in seiner Analyse aufgeschrieben hat, ist keine Frage der Einschätzung, sondern eine von Tatsachen. Sind sie widerlegbar? Dann sollten sie wohl widerlegt werden, anstatt sich in die völlig uninteressante „Einschätzung“ zu flüchten.

Es ist mit den Einschätzungen nämlich so eine Sache: Es sind immer die Einschätzungen, die für einen selbst die günstigsten sind, denen man gerne folgt. Das ließe sich weiterspinnen. Vor Gericht zum Beispiel. Der Staatsanwalt wirft dem Angeklagten einen bestimmten Sachverhalt vor, macht Ausführungen dazu, nennt Orte, Zeitpunkte und Geschädigte – und der Angeklagte antwortet: „Ich teile Ihre Einschätzung nicht, Herr Staatsanwalt. Kann ich jetzt wieder gehen?“ – Das wäre doch völlig grotesk!? Zum Glück hängt die Frage, was an Kohns Arbeit stimmt oder nicht stimmt, nicht davon ab, was die Bundeskanzlerin während einer Fragestunde im Bundestag dazu „einschätzt“. Und zum Glück sind die fraglichen 192 Seiten an die Öffentlichkeit gelangt. Dadurch kann sie auch niemand mehr einfach so verschwinden lassen.

Das Lavieren

Die Coronakrise zieht sich nun schon seit etlichen Monaten hin. Seit ziemlich genau zwei Monaten (!) gelten auch die verheerenden Coronamaßnahmen, die nun endlich „vorsichtig gelockert“ werden sollen. Jeden Tag fallen der Kanzlerin neue Kriterien ein, nach denen der Stand der Dinge zu beurteilen sein soll. Gar nichts wird gelockert. Abgesehen davon war bei Verhängung des Corona-Ausnahmezustandes Mitte März nie von „Lockerungen“ die Rede, sondern von Aufhebung. Nicht die Lockerungen sind erklärungsbedürftig, sondern die Einschränkung der Grundrechte ist es. Das sieht derzeit alles sehr nach Salamitaktik aus. Die sogenannten Lockerungen sind an derartig bizarre Auflagen geknüpft, daß sie in vielerlei Hinsicht einer Fortsetzung des Lockdowns gleichkommen, besonders in der Gastronomie und in der Bustouristik. Wer unter den geltenden Lockerungsbedingungen den Geschäftsbetrieb wieder aufnimmt, könnte sein Geld auch gleich selbst verbrennen. Busreisen mit fünf Fahrgästen? Bizarrste Regeln für den Biergartenbesuch? – Die behördlichen Auflagen für „Lockerungen“ sehen sehr oft nach Umgehungstatbeständen zur Aufrechterhaltung eines Lockdowns aus, der rechtlich nicht länger mehr zu halten wäre, aber unbedingt aufrecht erhalten werden soll. Natürlich aus Sicherheitsgründen. Sicherheit für wen? Sicherheit für die Unternehmer? Sicherheit für ihre Kunden? – So viel steht fest: Je länger die Panik aufrecht erhalten bleibt, desto leichter für die Regierung, sich peu a peu aus der Verantwortung für die möglicherweise gigantischste politische Fehlentscheidung seit dem Krieg zu stehlen. Es wird ihr aber nichts nützen. Seit Januar ist jede Minute dieser „Krise“ bestens dokumentiert. Wer hat wann was genau gesagt? Wer hat wann welche Anordnungen erlassen? – Das alles ist gesichert als Information verfügbar. Es sieht alles danach aus, als wolle sich die Regierung nur noch Zeit erschleichen. Aber wie kam es überhaupt dazu?

Als in den USA des „Hasardeurs Trump“ (Rainald Becker, Chefredakteur ARD) bereits ein Corona-Krisenstab eingerichtet worden war, am 30. Januar also, hieß es seitens des deutschen Gesundheitsministers Jens Spahn noch, das Geschwätz von der Pandemie sei nichts weiter als heiße Luft und unnötige Panikmache. Außerdem sei Deutschland bestens vorbereitet für den Fall, daß es doch gefährlicher werden sollte, als man glaubt. Der deutsche Krisenstab wurde am 24. Februar einberufen. Pressemeldungen: Spahn hat gepennt … Entschuldigung: Trump hat gepennt. So hieß es. In jenen Tagen hieß es auch, „Rechtspopulisten“ von der AfD – und andere – versuchten, hierzulande eine Coronakrise herbeizureden, um sie für ihre politischen Zwecke auszuschlachten. Heute ist es genau andersherum. Am 14. Mai versuchen „Rechtspopulisten“ schon wieder, die Lage für ihre politischen Zwecke zu instrumentalisieren, indem sie – als Teil einer „Querfront“ aller politischen Lager – die Aufhebung der Coronamaßnahmen fordern. Klar ist: Diese vermaledeiten „Rechtspopulisten“ sind der Regierung immer eine bis zwei Nasenlängen voraus. Im Januar, als man noch nicht wirklich wissen konnte, was zu erwarten ist, sind sie die ersten Warner gewesen. Heute, nachdem klar ist, daß nichts derartig außergewöhnlich gewesen ist, als daß man ein ganzes Land hätte stillegen müssen, sind sie bei den Ersten, die eine vollständige Aufhebung der Coronamaßnahmen fordern und auf eine vollumfängliche Wiederherstellung der Grundrechte dringen. Und Merkel blubbert wieder etwas von „Einschätzungen“ daher, die sie nicht teilt. Das ist Wahnsinn. Sie kann sie gar nicht teilen. Und wenn die Analyse aus dem BMI zehnmal zutreffen sollten: Merkel kann sie nicht akzeptieren. Unter gar keinen Umständen.

Bergamo und die Medien

Die für die Regierung günstigste Unterstellung ist, daß sie sich selbst hat in Panik versetzen lassen durch die Medienberichte aus Norditalien, von wo es alarmierende Bilder zu sehen gab. Das – in Kombination mit den Expertisen von „Schweinegrippe-Drosten“ und den Zahlen des RKI – könnte dann zu dem Aktionismus geführt haben, der sich nicht erst heute als katastrophal herausstellt. Verstehen könnte man es insofern, als daß die deutsche Regierung nicht die einzige gewesen wäre, die sich von diesen Bildern hat schocken lassen, ohne genauer zu eruieren, was wohl außer Corona noch alles als Ursache für die Bilder aus Bergamo in Betracht käme. Da hätte es einiges gegeben. Von der chronischen Häufung bei Lungenentzündungen in allen Winterhalbjahren über die generell hohe Zahl von Atemwegserkrankungen in der Lombardei und Meningokokkenimpfungen kurz zuvor, eine generell hohe Zahl Geimpfter und die hohe Belastung italienischer Kliniken mit Krankenhauskeimen, die Anzahl der Intensivbetten pro 100.000 Einwohner usw.usf. Das könnte also eine Art „internationaler Gruppendruck“ gewesen sein. Es handelt sich hier aber, wie gesagt, nur um die günstigste Unterstellung.

Die ungünstigste wäre, daß es sich bei der Corona-Pandemie um eine planvolle Inszenierung handelt, die den Interessen der UN (Weltregierung bis 2030) in ihrer Kompatibilität mit den Interessen einiger multimilliardenschwerer „Philanthropen“ wie George Soros und Bill Gates dient -, daß die Kanzlerin von allem Anfang an „gebrieft“ worden war, und daß sie im weiteren Verlauf einem stetig wachsenden Kreis von Regierungsmitgliedern durch die Blume verklickerte, wie das Boot nun aussieht, in dem sie alle gemeinsam sitzen, so nach dem Motto: Entweder ihr rudert jetzt schön mit, oder wir saufen alle miteinander ab.

Das wäre freilich eine ganz böse Unterstellung, die man wirklich beweisen können sollte, ehe man sie als Tatsache behauptet. Deswegen ganz deutlich: Nicht alles, was einem denkbar erscheint, muß deswegen auch so passiert sein. Zu meiner eigenen Sicherheit gehe ich momentan noch davon aus, daß es sich bei der Suspendierung der Grundrechte und allen anderen Maßnahmen „lediglich“ um ein beispielloses Regierungsversagen handelt und nicht um den Vollzug einer geheimen Agenda. Fest steht nur: Eine Weltregierung wird mit souveränen Nationalstaaten und den Grundrechten von Bürgern in freiheitlich-demokratischen Grundordnungen nicht zu machen sein – und in Deutschland entsteht mit jedem weiteren Tag, an dem die Grundrechte nicht vollständig wiederhergestellt worden sind, der Eindruck, daß mit „neue Normalität“ etwas ganz anderes gemeint sein könnte, als die Phrase suggeriert. Im Grunde haben wir mit dem Merkel-Regime bereits schon lange eine „neue Realität“.

Die „neue Realität“ ist, daß wir seit fünfzehn Jahren mit einer komplett unfähigen Kanzlerin geschlagen sind. Sie toppt einfach alle vorherigen Kanzler, was die Summe ihrer Fehlentscheidungen anbetrifft. Deutschland gilt heute international nicht mehr als Land von Forschung und Wissenschaft, sondern als das Land des gutmenschlichen Gelabers. Ob es die Weltklimarettung ist, die Energiewende, die globale Migration, die Steuerpolitik, die Sicherheitspolitik, die Infrastruktur, die Rechtsstaatlichkeit, die Herausbildung von Parallelgesellschaften – ganz egal – es reiht sich ein Versagen ans nächste. Geradezu wahnsinnig wäre jeder, der unterstellt, in der „Coronakrise“ sei nun ausgerechnet die ganz unglaubliche Frau Merkel diejenige, die zu großer Form aufläuft. Das Gegenteil ist der Fall.

Das einzige, was die Kanzlerin wirklich meisterlich beherrscht, das ist, sich in ihrem Umfeld alle vom Leib zu halten, die ihrer Macht via Sach- und Fachkompetenz gefährlich werden könnten. Die Frau hat sehr gefährliche Überzeugungen, was die Gleichheit aller „die Menschen“ auf ihres roten Gottes schönem Erdenrund angeht. Außerdem gibt es von ihr die Zitate, daß niemand einen Ewigkeitsanspruch auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit habe, und daß, wer nichts wage, auch nichts zu gewinnen habe. Der größte Gewinn, den sich Frau Merkel als sozialistisch-protestantisch Sozialisierte in einem Pfarrhaus der DDR vorstellen kann, könnte durchaus das Himmelreich auf Erden sein. Eine brandgefährliche Vorstellung. Von namhaften internationalen Zeitungen regelmäßig als die mächtigste Frau der Welt bezeichnet worden zu sein, könnte zudem gerade einer Person wie Frau Merkel ganz gehörig zu Kopf gestiegen sein, so daß sie sich eventuell als göttlich Auserwählte begreift, die sich von profanem Irdischen, wie es etwa ein Grundgesetz wäre, leider nicht aufhalten lassen kann. Es ist ohnehin eine Grundhaltung vieler Protestanten, daß sie den Katholiken gegenüber etwas voraus hätten. In dem Fall hätte Frau Merkel die Katastrophenbilder aus Bergamo, wie schon damals beim Seebeben vor Fukushima, wohl als „göttlichen Fingerzeig“ interpretiert, an ihrem eingeschlagenen Weg festzuhalten, anstatt diese Bilder kritisch zu beleuchten. Dazu noch die legendäre „weibliche Empathie“, derentwegen Frauen im vergangenen halben Jahrhundert zu „besseren Menschen“ erklärt worden sind – und fertig wäre der Lack für den Anstrich des Desasters.

Es kann doch nicht sein, daß sich nie jemand überlegt hat, was dieser „Lockdown“ mit seinen Grundrechtseinschränkungen nicht nur gegenwärtig bedeutet? Was verheißt er denn für die Zukunft? – „Lockdown“ heute heißt: Niemand braucht überhaupt noch daran zu denken, jemals wieder einen gastronomischen Betrieb zu eröffnen, einen Friseursalon aufzumachen oder Millionen in einen Freizeitpark zu investieren – das Ganze womöglich noch kreditfinanziert – , wenn er jederzeit damit rechnen muß, daß irgendein Virus um die Ecke kommt und daß ihn die Regierung dann in den Ruin treibt. Eine Regierung, die sich solche Kompetenzen anmaßt, ist schlicht und einfach übergriffig!

Der Kontext

Was im allgemeinen Gemaule über die Suspendierung der Grundrechte und die Gefährlichkeit des Virus ebenfalls immer mehr ins Hintertreffen gerät, ist der Kontext, in dem das alles passiert. Die Coronakrise ist ja beileibe kein isoliert zu sehendes Ereignis. Sie wird begleitet von weltwirtschaftlichen Problemen und von dem Problem, daß sich eine ökofaschistische Diktatur á la Thunberg in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nicht so ohne weiteres etablieren läßt. Selbst dann nicht, wenn einem Volk wie dem deutschen Eigenverantwortlichkeit und Freiheitsliebe schon weitgehend aberzogen – und durch einen Sicherheitsfetischismus ersetzt worden sind.

Allein, wenn man das als wahr unterstellt, ergibt sich aus den angeblichen (?) „Maßnahmen zur Infektionsvermeidung“ schon der Verdacht, daß ein Test abläuft, bei dem herausgefunden werden soll, wie groß die Bereitschaft der Deutschen noch ist, ihre freiheitlich-demokratische Grundordnung unter allen Umständen zu bewahren. Das Testergebnis wäre bis vor kurzem noch desaströs gewesen. Meinereiner wollte das Land bereits verlassen und mit seinen Landsleuten nichts mehr zu tun haben. Doch nun gibt es diese „Querfront“, die sich der dauerhaften Suspendierung von Grundrechten entgegenstellt. Für das kommende Wochenende sind wieder Corona-Demonstrationen angekündigt worden. In Stuttgart wurde eine halbe Million Demonstranten angemeldet, für München immerhin mehrere Zehntausend. Diese Demonstrationen nehmen immer mehr den Charakter der legendären Montagsdemonstrationen aus dem Jahr 1989 an. Aus allen politischen Lagern kommen sie zusammen. Das ist wundervoll. „Wir sind das Volk!“ (und ihr nur unsere Vertreter!). Ich denke, ich werde doch hier bleiben. Und mit einem gewissen Frohlocken erwarte ich den Tag, an dem die Analyse des Oberregierungsrates Stephan Kohn aus dem Bundesinnenministerium zum Beweismittel vor Gericht wird. Diese Regierung gehört nicht nur zurückgetreten. Das reicht schon lange nicht mehr.

Und dann gibt es da immer noch den Herrn Prof. „Schweinegrippe-Drosten“, der anscheinend aus Prinzip erst einmal für den Selbstmord aus Angst vor dem Tod plädiert, wenn ein solches Plädoyer gefragt ist. Bei Drosten sind seit einiger Zeit gewisse Absetzmanöver  zu konstatieren. Letzthin war er empört über die Instrumentalisierung seiner Person durch die Politik. In seinem jüngsten Interview für die österreichische Nachrichtensendung „Zeit im Bild“ (ZIB) schloß er mit dem folgenden, sehr bemerkenswerten Statement: „Ich glaube, wir haben natürlich eine gute Immunität gegen fast alle Infektionskrankheiten, die so akut verlaufen, die wir uns als Erkältung holen. Und dieses Virus wird sich auch in die Reihe der Erkältungskrankheiten einreihen. Es wird danach alles wieder so sein wie vorher. Da bin ich mir ganz sicher.“ –  Wie´s wohl kommt?

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