Frankfurt: „Finger weg von unserem Grundgesetz!“ – Demo gegen den Corona-Shutdown

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Henryk Stöck schreibt zur heutigen Demonstration in Frankfurt auf Youtube: „Noch nie wurden in der 30-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die Grundgesetze außer Kraft gesetzt. Doch seit mehr als einem Monat sind die elementaren Grundrechte von Bewegungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland verboten. Sobald man zu lange auf einer Parkbank verweilt, kommt die Polizei und drückt einem ein Bußgeld von 500€ auf. Wer es wagt, gegen diese beispiellose Aushebelung unserer demokratischen Grundprinzipien seine Stimme zu erheben, wird vom Staat mit Strafanzeigen verfolgt.

Begründet werden diese verfassungswidrigen Maßnahmen mit dem Coronavirus, dessen Sterblichkeit mit lediglich 0,4% aber im Rahmen der jährlich auftretenden Influenza-Grippe mit 0,1% Mortalität liegt. Das Durchschnittsalter der Corona-Toten liegt in Deutschland bei 82,0 Jahren. Trotzdem wird ein ganzes Land unter Hausarrest gestellt und mit jeder Woche, die der Shutdown anhält, werden hunderttausende wirtschaftliche Existenzen zerstört.

Dabei hat selbst Hans-Jürgen Papier, der acht Jahre lang Präsident des Bundesverfassungsgericht war, festgestellt, dass die Corona-Verordnungen nicht über den 19. April verlängert werden dürften, ansonsten „hat unser Liberaler Rechtsstaat abgedankt.“ „Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet, das muss jetzt erst recht gelten!“, fordert der Verfassungsrechtler.

Deshalb sagen wir: Stopp! Aufhören mit der gefährlichen, falschen Panikmache und Finger weg von unserem Grundgesetz!
Ab sofort finden jeden Samstag um 15:30 Uhr bundesweit in allen Großstädten Demonstrationen für unser Grundgesetz und gegen die Corona-Verordnungen statt. Sei auch du mit dabei! Erhebe dich gegen Etablierung eines Überwachungsstaats und verteidige deine Grundrechte!“

Heute streamt Henryk Stöckl live aus Frankfurt am Main, vor der Alten Oper.