Müssen die Deutschen ein Jahr lang Schutzmasken tragen?

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Foto: Abstandsmarkierungen (über dts Nachrichtenagentur)

Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Zur Zeit beißt sich die Regierung beim Thema Schutzmasken fest. Erst waren sie sinnlos, weil irgendwelche Virologen das behaupteten, jetzt wird mal wieder zurückgerudert, sind Atemschutzmasken unentbehrlich, um Corona einzudämmen. Mal sehen, was als nächstes kommt.

Altmaier aber setzt nun voll auf „Gesichtsverschleierung“ und so werden wir uns wohl an diesen neuen Anblick gewöhnen müssen – und so wie es aussieht für ein ganzes Jahr:

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will, dass alle Arbeitnehmer in Deutschland in den Betrieben Zugang zu Atemschutzmasken bekommen, um sich vor einer Corona-Ansteckung zu schützen. „Jeder Arbeitnehmer sollte, wenn er das möchte, die Chance haben, eine solche Maske zu tragen“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“ (Samstagausgabe). Deutschland müsse sich darauf einstellen, „dass wir sehr viel mehr Masken brauchen werden – nämlich nicht nur die medizinischen Masken für die Ärzte, für das Pflegepersonal in den Krankenhäusern, in den Altenheimen, in den Pflegeheimen, sondern eben auch im Alltag, in den Betrieben, in den Werkstätten“.

In Südkorea habe man sehr früh auf das Tragen von Masken gesetzt. „Und es hat offenbar funktioniert.“ Wenn man das Beispiel Südkorea auf Deutschland umlege, „dann würden wir etwa für 2 Monate anderthalb Milliarden Masken benötigen“.

Das sei zwar „sehr, sehr viel“, doch ein Land wie Deutschland könne das stemmen. „Das können wir uns vornehmen“, sagte Altmaier. „Vorsichtsmaßnahmen werden wir mindestens so lange brauchen, bis Impfstoff da ist.

Hier weitere Meldungen zu diesem Thema:

Verbände kritisieren Grenzschließungen an EU-Binnengrenzen

Anhaltende Grenzkontrollen innerhalb Europas gefährden nach Einschätzung von Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden die Versorgung mit wichtigen Gütern und längerfristig den EU-Binnenmarkt. Das ist das Ergebnis einer Befragung der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und ihrer Mitgliedsverbände, über die die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe berichtet. „Eine unkoordinierte Schließung von Staatsgrenzen führt zu erheblichen wirtschaftlichen Einbußen und darf keine Dauerlösung werden“, warnte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf.

In den vergangenen Wochen sei hinlänglich deutlich geworden, „dass Grenzkontrollen und Einschränkungen der Personenfreizügigkeit Teil des Problems und nicht der Lösung sind“, so der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Holger Bingmann. „Sie verschärfen die Krise, anstatt die Lage zu entspannen“, kritisierte er. Im Kampf gegen die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus haben zahlreiche Staaten wieder Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums eingeführt, die vielerorts den Reiseverkehr zum Erliegen gebracht haben und auch den Gütertransport massiv behindern.

Auch Deutschland hat bis vorerst 14. April Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark angeordnet. „Um auch in der Coronakrise eine breite Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln aufrecht zu erhalten, ist es unerlässlich die Grenzen innerhalb der Europäischen Union offen zu halten“, forderte Bauern-Präsident Joachim Ruckwied. Im Kampf gegen die Pandemie müssten „andere Wege gefunden werden als die Binnengrenzen der EU zu schließen und damit möglicherweise Lieferketten zu gefährden“.

Auch der Bundesverband Medizintechnologie warnte vor den Folgen der Grenzkontrollen. Der freie Warenverkehr innerhalb der EU sei „essenziell für die Sicherstellung der Versorgung durch Medizinprodukte“, sagte Geschäftsführer Marc-Pierre Möll. Die EBD ist ein europapolitisches Netzwerk von 252 Organisationen und Interessengruppen.

Wirtschaftsweise fordert hohes Preisgeld für Corona-Impfstoff

Die neue Wirtschaftsweise Monika Schnitzer fordert von der Politik, ihre Anstrengungen zu erhöhen, um die Entwicklung und Ausbringung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus zu beschleunigen. „Eine Möglichkeit wäre, ein hohes Preisgeld für einen Corona-Impfstoff auszuloben, das Unternehmen dann aber zu einer kostengünstigen Lizenzierung an andere Unternehmen zu verpflichten. So könnte der Impfstoff rasch weltweit produziert werden“, sagte Schnitzer der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe).

Jetzt in der Krise sei es Zeit auch für unorthodoxe Maßnahmen, sagte die Münchner Wirtschaftsprofessorin, die am Mittwoch in das höchste Beratergremium der Bundesregierung berufen worden war. Der Bundesregierung stellte sie ein gutes Zeugnis aus. „Die Regierung hat sehr schnell gehandelt und ein umfassendes Hilfspaket auf den Weg gebracht.“

Das sei gut und richtig. „Denn die gesundheitspolitisch notwendigen Maßnahmen haben massiven Einfluss auf die Unternehmen.“ Forderungen aus der Wirtschaft nach einem raschen Ende der Beschränkungen erteilte sie eine Absage.

„Ohne Shutdown würde die Zahl der Infizierten ungebremst steigen und das Gesundheitssystem überlasten. Das hätte auch negative Konsequenzen für unsere Wirtschaft.“ Die Arbeit der Ärzte und Pfleger, auch der Kassiererinnen nannte sie „heroisch“.

Das solle nicht nur mit lobenden Worten, sondern auch finanziell honoriert werden. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Arbeitgeber solche Zahlungen leisten würden, manche haben das ja sogar schon angekündigt. Auch der Staat als Arbeitgeber sollte seine Anerkennung so zum Ausdruck bringen.“ Mit Blick auf Europa forderte Schnitzer, dass Ländern wie Italien und Spanien jetzt rasch geholfen werde, ohne dass sie sich überschulden, „sonst ist die nächste Euro-Krise programmiert“. Ihr hoher Schuldenstand erschwere es ihnen, die jetzt erforderlichen Ausgaben durch weitere Kredite zu finanzieren. „Hier ist der Zeitfaktor entscheidend. Corona-Bonds, so attraktiv sie in vielerlei Hinsicht wären, haben den Nachteil, dass es Monate, wenn nicht Jahre brauchen würde, um sie zu implementieren, weil sehr hohe institutionelle und rechtliche Hürden überwunden werden müssten.“ Das spreche dafür, eher auf ein bereits bestehendes Instrument wie den Rettungsfonds ESM zurückzugreifen und dieses Instrument entsprechend anzupassen. „Sich hier rasch europäisch zu einigen, ist nicht nur ein Gebot der Solidarität, sondern auch in unserem eigenen Interesse, schließlich sind wir in Europa wirtschaftlich sehr eng miteinander verbunden.“

Scholz kündigt weitere Hilfen für Unternehmen an

Finanzminister Olaf Scholz hat weitere Corona-Hilfen für deutsche Unternehmen angekündigt. Die Regierung arbeite gerade „an einem unbürokratischen Weg, dass Unternehmen in begrenztem Umfang ihre Verluste aus diesem Jahr schon mit dem Gewinn 2019 verrechnen können“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Eine solche Regelung versorge die Firmen mit zusätzlicher Liquidität und lasse sich ohne Änderung der Steuergesetze bewerkstelligen.

Zugleich wies er den Vorwurf zurück, die Regierung vernachlässige mittelständische Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Folgen. „Wir unterstützen alle Unternehmen – mit Krediten, mit Zuschüssen und im Übrigen auch durch Steuerstundungen“, sagte er. Darüber hinaus schaue er sich „genau an, wo etwas klemmt oder Hilfe fehlt“.

Der Vizekanzler hob hervor, dass die Regierung das größte Hilfspaket aller Zeiten in Deutschland auf den Weg gebracht habe. „Es ist weltweit beachtet worden, wie groß unsere Finanzhilfen sind.“ Auf die Frage, ob die Regierung einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf fünf Millionen verhindern könne, sagte Scholz: „Jedenfalls tun wir alles, was in unserer Macht steht, um genau das zu vermeiden. Wenn alle einen Beitrag leisten, Arbeitgeber ihre Beschäftigten halten, Vermieter von Geschäftsräumen mithelfen, dass Betriebe überleben, dann können wir hoffentlich gut durch diese Krise kommen.“ Energisch wies der Finanzminister den Eindruck zurück, die Politik lasse sich in der Krise zu sehr vom Rat der Virologen leiten. „Gerade in einer solch intensiven Situation, für die es ja keine Blaupause gibt, ist es richtig und wichtig, den Rat von Fachleuten zu hören, deren ganzes Leben und wissenschaftliches Können sich auf die Fragen konzentriert, die jetzt für uns so bedeutsam sind“, sagte er.

„Die Last der Entscheidung nimmt uns niemand ab.“ Politiker wie er seien dafür gewählt zu entscheiden und müssten sich dafür hinterher auch verantworten, „das haben wir in unseren Amtseiden geschworen“.

Städtebund sorgt sich um Obdachlose

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor der besonderen Gefahr für Obdachlose durch die Corona-Pandemie gewarnt. „Derzeit bieten viele Wohnungslosenhilfen keine Gruppenaktivitäten mehr an, Essensausgaben werden geschlossen, Gemeinschaftsunterkünfte geschlossen“, sagte der Sozialexperte des Gemeindebundes, Uwe Lübking, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die Hilfen vor Ort leiden auch darunter, dass es an Schutzkleidung, Gesichtsmasken und Desinfektionsmitteln fehlt.“

Der Städtebund lobte zugleich das Krisenmanagement vieler Gemeinden. Einzelne Kommunen würden obdachlose Menschen unter anderem in leerstehende Hotels unterbringen, vermehrt Streetworker einsetzen und, so gut es gehe, Helfer mit Schutzkleidung ausstatten. „Städte, die eine relativ gute Finanzkraft haben, können mehr tun als hochverschuldete Kommunen“, sagte Lübking.

„Bund und Länder sollten deshalb nicht nur Rettungsschirme für Unternehmen spannen, sondern auch für die Kommunen.“ Dann könnten die Kommunen leichter Räumlichkeiten anmieten. Auch die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) hob die kritische Situation von Obdachlosen in der Corona-Pandemie hervor.

„Unterbringung ist ein Problem. Die ist in der Regel in Mehrbettzimmern organisiert.“ Diese Situation gelte es zu entspannen, sagte die Geschäftsführerin Werena Rosenke den Funke-Zeitungen.

„Das geht nur über zusätzliche Plätze. Derzeit stehen viele Hotels leer – hier muss es ein bundesweites Programm geben, um die Menschen an sichere Orte zu bringen.“ Notwendig seien zudem „flächendeckende Corona-Tests für Obdachlose und die Menschen, die in den Einrichtungen arbeiten“. Bisher wären nur Einzelfälle von infizierten Obdachlosen in den Bundesländern bekannt, sagte Rosenke. Nach Schätzung der Bundesarbeitsgemeinschaft haben knapp 700.000 Menschen keine Wohnung. Die meisten leben in Unterkünften, darunter Hunderttausende Flüchtlinge. Die Experten schätzen, dass rund 40.000 Menschen auf der Straße schlafen. Die Wohlfahrtsverbände berichteten in den ersten Wochen der Coronakrise von vielen Schließungen der Hilfsangebote. Etliche Angebote für Obdachlose, wie etwa Essensausgaben, Kleiderkammern oder Duschen, seien derzeit ebenfalls geschlossen.

Palliativmediziner für ambulante Versorgung in Patientenwohnung

In einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordern deutsche Palliativmediziner angesichts der Coronakrise mehr ambulante Versorgung in der Wohnung der Patienten. „Mit dem Brief wollen wir deutlich machen, dass es nicht reicht, die Hochleistungsmedizin zu stärken“, sagte Oliver Maier, Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin, der „Welt“ (Samstagausgabe). „Wir müssen Corona-Patienten eine palliative Versorgung auch zuhause ermöglichen.“

Man müsse darüber aufklären, dass ein würdevolles Versterben im häuslichen Umfeld und im Beisein nächster Angehöriger möglich sei. „Die ambulante Palliativmedizin muss vorsorglich so gestärkt werden, damit dies auch bei einer größeren Zahl von Betroffenen gelingen kann.“ Niemand könne darauf vertrauen, dass genügend intensivmedizinische Ressourcen vorhanden sein werden und er empfiehlt eine Konkretisierung vorhandener Patientenverfügungen im Hinblick auf Covid-19. „Wie bei anderen lebensbedrohlichen Szenarien ist es im Sinne des Patienten, sich zu überlegen, wie viel man sich für eine Lebensverlängerung zumuten möchte.“

Den Hausärzten komme bei der ambulanten Palliativ-Versorgung eine besondere Rolle zu. Maier fordert dafür politische Rückendeckung. Die Hausärzte wünschen sich eine Leitlinie, die ihr palliatives Handeln als ethisch korrekt würdigt.

Das Sterben daheim sei würdevoller möglich als in einer Klinik. „Dort befindet sich ein Covid-19-Patient im Isolationsbereich und kann nicht besucht werden. Angehörige können sich also nicht mehr vom Sterbenden verabschieden.“

Die ambulante Palliativ-Medizin habe weniger Beschränkungen. „Wenn etwa bei einem älteren Ehepaar der eine in die letzte Phase seines Lebens kommt, muss der andere nicht fortgehen, sondern kann beim Sterbenden bleiben.“

Arbeitsminister gegen vorzeitige Lockerung des Ausnahmezustands

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine baldige Lockerung des Corona-Ausnahmezustands ausgesprochen. „Die Menschen halten sich an die Maßnahmen, und die Maßnahmen zeigen Wirkung. Das gibt Hoffnung und zeigt, dass wir es in der Hand haben, durch unser Verhalten dem Virus Einhalt zu gebieten“, sagte Heil der „Welt“ (Samstagausgabe).

Diesen Trend gelte es zu verstärken und den weiteren Kurs in enger Abstimmung mit den Experten zu bestimmen. Auf die Frage, ob es zu früh wäre, Hoffnungen auf einen baldigen Exit zu nähren, antwortete Heil: „Zuversicht ist wichtig. Es ist den Menschen in unserem Land gelungen, durch verantwortungsvolles Verhalten die Kurve abzuflachen.“

Für Entwarnung sei es aber noch zu früh. Konkrete Vorschläge für die Zeit nach der Krise würden „zum gegebenen Zeitpunkt“ diskutiert. „Und wir dürfen dann nicht vergessen, wer derzeit die eigentlichen Leistungsträger sind. Auch hier ist Solidarität gefragt“, so Heil. Viele „Helden des Alltags“ seien schlecht bezahlt, etwa in der Pflege, in der Logistik und in den Supermärkten. „Diese Menschen leisten Außergewöhnliches, und das wird leider erst jetzt vielen bewusst. Ich möchte, dass diese Menschen anständige Gehälter bekommen, mit Zuschlägen jetzt und dauerhaft nach der Krise“, forderte der Bundesarbeitsminister. Applaus und Zuspruch seien menschlich nette Gesten, notwendig seien aber auch Tarifverträge mit anständigen Löhnen. „Das Verhalten unserer Bürgerinnen und Bürger macht mich stolz und glücklich“, sagte Heil. „Die Menschen haben den Ernst der Lage verstanden und verhalten sich verantwortungsvoll und solidarisch.“ Die Gesellschaft in Deutschland zeige sich in vielen Bereichen gerade von ihrer besten Seite. „Nachbarn helfen einander, Probleme werden pragmatisch gelöst, man nimmt aufeinander Rücksicht und schätzt die Arbeit von Menschen, deren Leistung man vor der Krise oft nicht wahrgenommen hat. Unsere demokratische und freiheitliche Ordnung wird diese Bewährungsprobe bestehen.“

Wirtschaftsminister kritisiert Banken für zögerliche Kreditvergabe

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das Geschäftsgebaren deutscher Banken in der Coronakrise scharf kritisiert. „Wir haben ein umfangreiches Kreditprogramm gestrickt, das den Unternehmern helfen soll und da kriegen wir in der Tat Rückmeldungen, dass das von Hausbank zu Hausbank unterschiedlich angewendet wird“, sagte Altmaier der „Bild“ (Samstagausgabe). „Das ist nicht der Sinn der Übung.“

Es gebe einige, die sagten: „Wir geben dir keinen Kredit, denn wir wissen ja gar nicht, wie lange du nicht produzieren kannst, wie lange die Coronakrise dauert.“ Dabei sei es doch genau „das Ziel dieses Programms, dass man diese Zeit überbrücken kann“. Er finde es „nicht in Ordnung, dass man sich darauf beruft, um Kredite zu verweigern“.

Grundsätzlich müssten die Geldinstitute bei der Prüfung der Sicherheiten darauf achten, „dass die Kirche im Dorf bleibt“, mahnte Altmaier. „Natürlich darf man einem Unternehmen, das ohnehin insolvent geworden wäre, nicht noch eine Lebensverlängerung geben zulasten der Steuerzahler.“ Es komme aber entscheidend darauf an, Unternehmen, die vor dem Ausbruch von Corona gesund und erfolgreich waren, effektiv zu helfen, den Lockdown zu überbrücken.

Altmaier forderte dazu ein „sehr pragmatisches“ Vorgehen der Banken. „Wenn eine Bank einen Schuldner hat, der immer sei Verbindlichkeiten bedient hat, der immer als Schuldner alle Voraussetzungen erfüllt hat, dann ist es auch geboten und gerechtfertigt, Kredite zu geben.“ Das alles wüssten Olaf Scholz und er, man werde „praktisch stündlich“ mit den Problemen konfrontiert.

„Unser Ziel ist es, in den nächsten Tagen Klarheit zu schaffen, um sicherzustellen, dass alle Mittelständler an das Geld kommen, was sie brauchen, um ihre Unternehmen, ihre Arbeitsplätze zu sichern. Wir wollen helfen, dass die Unternehmen durchhalten können.“

Bericht: 13 Profi-Vereinen droht Insolvenz

13 der 36 Profivereine der Bundesliga und 2. Bundesliga droht laut eines Berichts wegen der Corona-Pandemie die Insolvenz. Zwölf Vereine hätten bereits die nächste Fernsehrate abgetreten, um aktuell ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können, schreibt der „Kicker“ seit Freitagabend aus seiner Internetseite. Die Zahlen seien auf der Video-Mitgliederkonferenz der DFL am vergangenen Dienstag mitgeteilt worden.

Sieben Zweitligisten droht laut des Berichts schon Ende Mai die Insolvenz. Zwei weitere Vereine in der 2. Bundesliga müssen im Juni Insolvenz anmelden, wenn die Zahlungen der Sender ausbleiben sollten. In der Bundesliga ist laut „Kicker“-Bericht derzeit nur ein Verein akut bedroht, ihm droht die Zahlungsunfähigkeit schon im Mai.

Drei weitere Vereine müssten aber bereits im Juni den Konkursverwalter bestellen, heißt es in dem Bericht. Entscheidend sei, dass der Spielbetrieb Anfang Mai wieder aufgenommen werde.