Asylunterbringung: Warum können die Gäste eigentlich nicht selber sauber machen?

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Symbolfoto: Von Luca Arsinel/Shutterstock

Im Kreishaushalt des Weimarer Landes für 2020 waren erkleckliche Mittel für die Reinigung der Asylobjekte und das Warmwasser enthalten, teilweise mit erheblichen Steigerungen. Diese Posten sind Durchläufer, sie werden vom Landkreis gezahlt, und vom Freistaat erstattet. Aus der Sicht des Steuerzahlers ist jedoch nicht interessant, wer bezahlt, sondern wie hoch die Kosten sind, und ob sich diese reduzieren lassen.

Von Wolfgang Prabel

Der Autor dieser Zeilen ist mit Internats-, Lager- und Kasernenunterbringung vertraut. Früher mußte man die Bude selber sauber machen und auch für den Waschraum und die Toiletten war Dienst zu verrichten. Das betraf übrigens auch Studenten aus Arabien, die in den 70ern zahlreich vorhanden waren: Aus dem Sudan, dem Jemen, dem Libanon, aus Algerien und von der Westbank. Sie machten genauso sauber, wie alle anderen auch.

Die Zeiten ändern sich, und nicht immer zum Guten. Heute wird den Herren aus dem Morgenland viel mehr hinterhergeräumt, als damals in der Russenzeit. Das Saubermachen erfolgt mittlerweile gewerblich. Die Frage, ob das sinnvoll ist, wurde meines Wissens nie gestellt, bis die AfD und der Kreisverband der Bürgerinitiativen dann doch mal den Stein ins Wasser geworfen haben, um zu sehen, was für Wellen entstehen.

Am 19.11.2019 wurden zwei gemeinsame Anträge zum nächsten Kreistag gestellt:

Die Landrätin wird gebeten, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, daß die Wohnräume, Küchen, Waschgelegenheiten, Duschen und Toiletten zukünftig von den Bewohnern der kreiseigenen Flüchtlingsunterkünfte selbst gereinigt werden.

Begründung:

Reinigung in Selbstorganisation ist in Deutschland üblich und wird so auch im gesellschaftlichen Zusammenleben praktiziert. Dabei erfolgt eine zeitlich begrenzte Anleitung.

Die Warmwassermengen für das Duschwasser im Objekt Am Angespanne sind zu reduzieren.

Begründung:

Die erhebliche Erhöhung des HH-Ansatzes 2020 wurde mit der Erhöhung des WW-Verbrauchs im Objekt Am Angespanne begründet. Es handelt sich um Kosten, die steuerbar sind, zum Beispiel durch halbstündliche Kontrolle der Duschen und ab 2021 durch technische Umstellung auf Duschmarken, die bedarfsgerecht ausgegeben werden oder andere technische Maßnahmen.

Bei der Beratung im Kreistag wurde die heiße Kartoffel – wie zu erwarten – auf Antrag eines SPD-Abgeordneten in die Ausschüsse verwiesen. Der Finanzausschuß hatte dazu am 11.3.2020 getagt und beide Anträge wurden gegen die Stimme der AfD (meine) abgelehnt. Die Begründung der Altparteien kreiste im wesentlichen um den Sachverhalt, daß diese Entscheidungen Landessache seien, weil landesrechtliche Regelungen dahinterstünden. Nun sind allerdings die Hausmeister, die das begleiten könnten, keine Landes- sondern Kreisangestellte. Wir befinden uns in der häufig anzutreffenden Mischverantwortung, bei der sich einer hinter dem anderen versteckt, keiner Verantwortung übernimmt und niemand das Notwendige tut.

Die Sache ist damit erledigt, die Ausschussitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses ist ausgefallen und der Kreistag auch. Das Thema ist so gut wie vom Tisch, dank Corona.

Was die Integration betrifft, wurde uns oft versichert: Wir schaffen das. Ich weiß nicht ob wir das schaffen und wie wir das schaffen, weil das Informationsrinnsal dazu sehr dünn ist. Wenn große Erfolge zu vermelden wären, würden die Hoftrompeter sicher laut schmettern. Vor ein paar Tagen war davon die Rede, die Asylanten bei der Spargelernte einzusetzen, die Diskussion darüber ist sehr schnell verstummt. Weil es sich um eine schwere Arbeit handelt, die auch noch Qualifikation verlangt? Wollen die Landwirte das nicht, oder flüchten die Geflüchteten vor der Arbeit? Finden das irgendwelche Flüchtlingsräte diskriminierend? Bertold Brechts lesender Arbeiter hätte viele Fragen. Ich habe sie auch.

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