AfDay 27.02.2020

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AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch
AfDay - News und Aktuelles rund um die AfD; Foto: © jouwatch

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe

Bundestag

EU-Parlament

Baden-Württemberg

Bayern

Politischer Aschermittwoch: Corinna Miazga

Politischer Aschermittwoch: Rede Katrin Ebner-Steiner

Politischer Aschermittwoch: Rede Stephan Protschka

Politischer Aschermittwoch Stephan Protschka Übergang

Katrin Ebner-Steiner und die Zerstörung der CSU
Söder, Merkel, AKK entzaubert – DAS ist die ungeschönte Wahrheit über die Politik-Elite!

Berlin

Brandenburg

Lena Duggen: „Keine Steuergelder für Linksextremisten und ihre Tarnorganisationen! (26.02.2020)

Bremen

Hamburg

Politischer Aschermittwoch Brand Heiss

„Nazis raus“-Rufe bei den Grünen und der SPD nach der ersten Hochrechnung
„Nazis raus“-Rufe bei den Grünen und der SPD nach der ersten Hochrechnung am Wahlsonntag. Entlarvend, peinlich, unhanseatisch und undemokratisch. Maximale und entlarvende Ausgrenzung der AfD … und diese skurrilen Parteien wollen Hamburg regieren. Frau Fegebank (Grüne) erklärte rund 42.000 Bürger unserer Stadt zu Nazis. Dies ist die Zahl der Wähler der AfD in Hamburg. Diese würde sie wohl am liebsten aus unserer Stadt und unserem Land werfen, zusammen mit den dann knapp anderen 5,3 Mio. Bürgern dieses Landes, die die AfD bei der Bundestagswahl gewählt haben. Alles Nazis. Aber nicht vergessen:
Die AfD spaltet das Land, Frau Fegebank vereint die Gesellschaft und nächste Woche folgen weitere Märchen…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Corona-Virus! Wie wollen Sie die Bevölkerung schützen? Stephan Bothe, MdL
Außerhalb der Tagesordnung gab es in der gestrigen niedersächsischen Plenarsitzung eine Unterrichtung durch die Sozialministerin zum aktuellen Sachstand der Entwicklungen zum Corona-Virus. Unser sozialpolitischer Sprecher Stephan Bothe machte darauf aufmerksam, dass es schon jetzt kaum noch Schutzmasken und Desinfektionsmittel in den Apotheken gibt, dabei stellte sich die Frage: Wie will die Landesregierung die Bevölkerung schützen?

Nordrhein-Westfalen

Deutschland auf Platz 24/28 und und man merkt‘s! – Gabriele Walger-Demolsky (AfD)

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Jörg Urban AfD Sachsen : Politischer Aschermittwoch in Lommatzsch

Maximilian Krah AfD Sachsen : Politischer Aschermittwoch in Lommatzsch

Sachsen-Anhalt

Ulrich Siegmund: SPD-Filz aufbrechen – AfD bekämpft Mauscheleien und deckt auf!

Robert Farle: Die Parlamentsreform ist eine Beschränkung der Minderheitenrechte!

Ulrich Siegmund zum AfD-Antrag „Landesenergieagentur abwickeln“

AfD-Phobie ist heilbar!
Faschingsrede von Hans-Thomas Tillschneider bei der JA Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Duale Ausbildung attraktiver attraktiver machen!“

Thüringen

Rede Denny Jankowski aktuelle Stunde „Ministerpräsidentenwahl und Konsequenzen für Jena“
Zur Jenaer Stadtratssitzung im Februar 2020 wurde eine aktuelle Stunde zum Thema „Ministerpräsidentenwahl und Konsequenzen für Jena“ durchgeführt. Dabei gab es von den Vertretern der anderen Parteien jede Menge Vorwürfe in Richtung der AfD. Von „Vorführung des Parlamentarismus“ bis „schäbiges Verhalten“ war alles dabei. Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski hatte auf Grund der Redezeitbegrenzung lediglich 3 Minuten Zeit auf die Vorwürfe einzugehen. Er schilderte die Wahl des Ministerpräsidenten aus Sicht der AfD und stellte klar, dass an der Wahl von Thomas Kemmerich nichts hinterhältig oder schäbig war. Es war lediglich eine demokratische Entscheidung, um Bodo Ramelow zu verhindern.

Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein
Zur Februarsitzung des Jenaer Stadtrates wurde der Antrag unserer Fraktion mit dem Titel „Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“ behandelt. Der Antrag wurde von uns bereits im November gestellt. Zunächst wurde er in den Hauptausschuss überwiesen und kam dann zurück auf die Tagesordnung. Im Januar hat eine Mehrheit im Stadtrat unseren Antrag von der Tagesordnung gestrichen, jedoch musste dieses undemokratische Verhalten Rückgängig gemacht werden. Allerdings wurde der Antrag aus Zeitgründen nun erst im Februar behandelt.
Unser Fraktionsvorsitzender Denny Jankowski stellte den Antrag im Stadtrat vor und betonte, dass gerade die Nachwehen der Ministerpräsidentenwahl gezeigt haben, dass der Antrag nichts an seiner Aktualität verloren hat. Die Gewaltfreiheit muss über allen Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten stehen und politische Debatten müssen angstfrei geführt werden können. Der Antrag sollte als deutliches Zeichen dafür dienen.
Bei der Abstimmung stimmten nur die AfD-Stadträte dem Antrag zu. Alle anderen Fraktionen stimmten geschlossen dagegen.

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.