AfDay 22.01.2020

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AfDay - der tägliche AfD Überblick; Foto: © jouwatch
AfDay - der tägliche AfD Überblick; Foto: © jouwatch

Was ist los bei der AfD? Was gibt es Neues? Wie läuft die Arbeit der Demokraten in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament? Wir zeigen es Ihnen im täglichen AfDay Überblick.

Dr. Gottfried Curio: Wir füttern 40 % Betrüger durch! – AfD-Fraktion im Bundestag
Im Innenausschuss hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Anette Widmann-Mauz (CDU), den 12. #Integrationsbericht vorgestellt. Genauer: den Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Passenderweise beginnt dieses 386 Seiten starke Opus damit, dass klargestellt wird, dass dabei als „Geflüchtete“ auch alle abgelehnten Asylbewerber, oder Personen, die sich noch in einem Asylverfahren befinden, bezeichnet werden.
Gottfried Curio gibt Einblicke in die abstruse Welt der Bundesregierung und verdeutlicht, warum „wir 40 % Betrüger durchfüttern.“

(Quelle)

Antifa besetzt Audimax an der Uni Freiburg und nötigt AfD’ler nach draußen
Dubravko Mandic schreibt auf Youtube: „Heute rief mich mein Parteikollege Hagermann an, weil er von #Linksextremisten bedrängt wurde und die vor Ort an der Uni befindliche Polizei keine Anzeige aufnehmen wollte. Ich erklärte den Beamten telefonisch, dass offensichtlich eine Nötigung begangen wurde, indem Hagermann körperlich bedrängt wurde, um ihn nach außen zu schaffen.
Im Video ist zudem zu hören, dass ihm Gewalt angedroht wird, denn diese unterbleibe nur, wenn er nach draußen gehe. Alsdann erachtet es ein mutmaßlicher Mitarbeiter der Universität Freiburg (Ich bin der Kanzler der Uni) für angebracht, sich den das Audimax besetzenden linksextremen Kräften als willfähriger Diener anzupreisen, indem er seinerseits Herrn Hagermann aufforderte den Raum zu verlassen!
Was ist da los an der Uni? Linksextremisten begehen Straftaten durch illegale Besetzungen von Räumen und die Uni hat nichts besseres zu tun, als sich bei den Linken ein zu schleimen? Pfui!
Die Polizei weigerte sich auch mir gegenüber die Personalien der Linken festzustellen und verwies auf den Einsatzleiter. Offenbar ist von keiner Seite beabsichtigt, die regelmäßig zu erwartenden Straftaten in irgendeiner Weise zu verfolgen. Ich wies die Beamten auf die Möglichkeiten einer Strafanzeige wegen Strafvereitelung durch Unterlassen im Amt hin. Denn: durch das Video steht fest, dass eine Nötigung begangen wurde. Trotzdem werden die Linken nicht belangt werden können, weil die Polizei sagen wird, dass sie diese nicht ermitteln konnte. Dieses Ergebnis ist aber Folge der auf Deeskalation beruhenden Einsatzplanung und damit der Polizei und den Beamten vor Ort zuzurechnen.“

(Quelle)

Peter Boehringer: Gefängnis für EU-‘Verunglimpfung‘: EUliten lassen Kritik künftig strafrechtlich verfolgen!
– EU-Kritik wird künftig per Gesetz zensiert und führt ggf. ins Gefängnis
– Gesetzesinitiative des Bundesrats zur Verunglimpfung der EU und ihrer Symbole
– Für die EU wird die abgeschaffte ‘Majestätsbeleidigung‘ wieder eingeführt
– Heuchelei von Grünen und Linken: BT-Reden gegen eigene Bundesratsinitiative

(Quelle)

Bundestag

EU-Parlament

Maximilian Krah: Glasklare Lobbyismus-Fälle publik machen!
„Das Korrektiv für politisches Fehlverhalten ist eine kritische Öffentlichkeit, aber nicht die 100. und 1000. Behörde!“, stellt der stellvertretende Delegationsleiter der AfD, Maximilian Krah, im EUParlament beim Thema Lobbyismus fest.

(Quelle)

Baden-Württemberg

Bayern

Protschka 2017: Bis heute hat sich nichts verändert!
Stephan Protschka: „Ich stelle mich vor 2017 vor der Bundestagswahl. Es ist schon fast 3 Jahre her und bisher hat sich meine Einstellung nicht verändert. Warum bin ich in der Politik? Im Video meine Antwort!“

(Quelle)

Prof. Dr. Ingo Hahn kommentiert die Windkraft-Debatte
Kommentar aus dem Landtag: Prof. Dr. Ingo Hahn kommentiert die Debatte um den AfD-Antrag „Schutz heimischer Fauna vor Windkraftanlagen“.

(Quelle)

Ralf Stadler: Zukunft der bayerischen Landwirtschaft sichern
Ralf Stadler zur „Aktuellen Stunde“ auf AfD-Antrag: Zukunft der bayerischen Landwirtschaft sichern – Unternehmerische Freiheit statt Bürokratie. Aus der 37. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 21.01.2020

(Quelle)

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Harm Rykena: PISA-Studie – Es hilft nicht, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen!

(Quelle)

Nordrhein-Westfalen

Sven Tritschler: Dieses AfD-Gesetz kann den WDR-Sumpf trockenlegen!
Antideutsche, Antifas und andere Linksradikale beim WDR: Es ist kein Zufall, dass schon die leiseste Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk jüngst die gesamte linke bis linksextreme Szene auf den Plan gerufen hat. Das hat jetzt Konsequenzen: In einem Gesetzentwurf fordert die AfD-Fraktion NRW, dass WDR-Mitarbeiter sich zum Grundgesetz bekennen und vom Verfassungsschutz entsprechend überprüft werden sollen. „Wer mit so gewaltigen Mitteln ausgestattet ist, um Meinung zu machen“, so Sven Tritschler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, „der ist eine potenzielle Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“. Rede gehalten am 22. Januar 2020 im Landtag NRW.

(Quelle)

Markus Wagner: Ist Gewalt okay, wenn‘s die »Richtigen« trifft?

(Quelle)

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Täglich um 18:30 Uhr veröffentlicht jouwatch eine Übersicht der AfD Videos des Tages. Wenn Sie selbst bei der AfD sind und Ihr aktuelles Video hier nicht gelistet ist, dürfen Sie uns gerne den Link via Email senden.