Berliner Justiz vor dem Kollaps? Oberstaatsanwalt schlägt Alarm wegen Clans!

Arabische Clans dominieren viele Städte - und jetzt auch das Land (Bild: Screenshot)
Arabische Clans scheren sich nicht nicht um den deutschen Rechtsstaat (Bild: Screenshot)

Berlin – Die Hiobsbotschaften aus der Hauptstadt reißen nicht ab. Oberstaatsanwalt Ralph Knipsel schlägt Alarm: Es sei bereits 5 nach 12.

Viel zu lange hätten die Berliner Behörden und die Politik weggeschaut, sagt Oberstaatsanwalt Knipsel gegenüber der Morgenpost. Der Zustand der Justiz in der Großstadt an der Spree sei „fatal“ und im Kampf gegen die Clans, die bereits große Teile der Stadt de facto beherrschen, sei es „fünf nach Zwölf!“. Der Vorsitzende der Vereinigung Berliner Staatsanwälte (VBS), wird noch deutlicher: „Unser Gegenüber hat einen ganz immensen Vorsprung. Die Clans haben sich im Wirtschaftsleben ausgebreitet.“

Die Berliner Sicherheitsbehörden laufen aus dem Zahnfleisch, sind der Bedrohung durch die importierten Clans nicht gewachsen. Es fehle an Personal, Willen und Geld, um die Probleme wieder in den Griff zu kriegen:

„Es gibt zu wenig Personal bei der Polizei und bei der Justiz, und dort sowohl bei der Staatsanwaltschaft als auch bei den Gerichten. Wenn deswegen Verdächtige entlassen werden, die schwerster Straftaten verdächtigt sind, wird das Vertrauen in die Justiz erschüttert. Viele Bürger haben das Vertrauen in die Justiz schon jetzt verloren. Das ist eine große Gefahr für die Demokratie, weil sich dann Parteien am Rande des politischen Spektrums stark machen und sich eines großen Zulaufs erfreuen können. […] auch die Gerichte sind hoffnungslos unterbesetzt. Wir haben bei den kleinen Strafkammern, die zum Beispiel für die Berufung gegen Urteile von Strafrichtern zuständig sind, Verfahrensstände von zwei und mehr Jahren. Ein effektiver Berufungsprozess ist dann nicht mehr möglich.“

Auch der Zustand der Polizei, die wichtige Zuarbeit für die Gerichte leistet, könnte kaum schlechter sein. So sei auch diese wenig überraschend unterbesetzt und würde vor allem mit veralteter Technik und sich stapelnden Aktenbergen kämpfen. Bei Wohnungseinbrüchen und kleineren Delikten hinge die Polizei bis zu drei Jahre mit den Ermittlungen hinterher. Die Aufklärungsquote liege bei 40%, womit Berlin eines der Schlusslichter im Bund sei.

Die Clans arbeiten mit perfiden Methoden in Berlin. In den 70er und 80er Jahren kamen viele Clanfamilien aus dem Nahen Osten als sogenannte Kriegsflüchtlinge nach Deutschland. Seither haben sie damit begonnen die deutsche kriminelle Unterwelt, die vorher von ethnischen Deutschen, Russen, Polen und Türken dominiert wurde, zu übernehmen. Vor allem ehemalige Rockergebiete übernahmen sie in zähen Machtkämpfen. Heute gibt es keine einzige deutsche Großstadt ohne Clanproblematik mehr. (CK)

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63 Kommentare

  1. Bereits 2004 kam das Buch „Ermitteln verboten“ von Jürgen Roth heraus.
    Damals war der Kampf gegen die organisierte Kriminalität (OK genannt) schon längst verloren.

    Die OK hatte schon 2004 sämtliche Führungsleute in der BRD in ihrer Hand.
    Angefangen von Polizisten, welche bevorstehende Razzien an die Mafiosi verrieten bis hin zu Justizministern, welche erfolgreichen Ermittlern sämtliche weiteren Ermittlungen untersagten.

    Damals gab es die Millionen von neuen Kriminellen noch nicht, welche Merkel und Co. eingeschleust haben. Da sind ganze Horden neuer Schwerstkrimineller im Land und leben vom Menschenhandel, Drogenhandel, Schutzgelderpressung, Asyl-Industrie, Raubzügen, Taschendiebstahl, Bettelei, Hartz4-Betrug usw.

    Übrigens, wer hier schon wieder gegen die AfD schimpft, kennt wohl die Realität nicht.
    Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, welche die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte streichen will. Sie ist die einzige Partei, die gegen die Millionen Illegaler im Land vorgehen will, die gegen den Asylbetrug und die offenen Grenzen vorgehen will.
    Sie ist die einzige Partei, die Deutschland retten will.

  2. Der Generalbundesanwalt ist also ein politischer Beamter.

    Er soll die kriminal- und sicherheitspolitischen – ! Ansichten und Ziele der jeweils amtierenden Bundesregierung ! – teilen

    ( HALLO? Jemand noch wach? )

    und kann jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

    Kennen wir ja so auch von Maas – wer nicht spurt fliegt…

    Er gehört der Exekutive an und untersteht der Dienstaufsicht des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).

    Wer schützt hier eigentlich wen vor wem?

  3. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (kurz: BMJV)[3] ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
    Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin
    und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn.

    ( Warum wohl noch auch (noch) in BONN? Wieso, weshalb, warum? )

    Hervorgegangen ist das am 20. September 1949 seine Tätigkeit aufnehmende Bundesministerium aus dem Reichsministerium der Justiz (bis 23. Mai 1945).
    Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium der Justiz (BMJ) kraft Organisationserlass vom 17. Dezember 2013
    um den Bereich Verbraucherschutz erweitert und in Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) umbenannt.
    In den Medien wird das BMJV häufig kurz als Bundesjustizministerium oder als Verbraucherministerium bezeichnet.

    Das Amt wird seit 2013 von SPD Polikern aus-gefüllt.
    Warum wohl?

    Gemäß § 141 GVG soll an jedem Gericht eine eigene Staatsanwaltschaft bestehen.
    Tatsächlich sind Staatsanwaltschaften aber fast ausschließlich bei den Landgerichten eingerichtet worden.
    Sie sind dort für das Landgericht selbst sowie für die Amtsgerichte dieses Landgerichtsbezirks zuständig.
    Ausnahmen finden sich in Berlin und in Frankfurt am Main, wo besondere Amtsanwaltschaften bei den Amtsgerichten eingerichtet worden sind.

    Als Staatsanwaltschaft des Bundes beim Bundesgerichtshof steht die Bundesanwaltschaft unter der Leitung des Generalbundesanwalts.
    Der Generalbundesanwalt ist ein politischer Beamter.

  4. Das ist alles nur Schönfärberei – die wissen schon längst genau was läuft – jetzt geht den Staatsbediensteten langsam, aber sicher, der Arsch auf Grundeis und die wollen wohl ihre Haut retten – leider zu spät.

  5. Staatsanwaltschaften in Deutschland unterstehen Weisungen von
    Justizministerien. Der EuGH entschied daher, dass sie keinen
    Europäischen Haftbefehl ausstellen können.

    ( 27. Mai 2019, 12:53 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE…)

  6. Richter sind, so das Grundgesetz, unabhängig; Staatsanwälte sind es
    nicht. Im Grundgesetz sind sie gar nicht eigens erwähnt; sie sind
    Justizbeamte, also weisungsgebunden wie jeder Beamte. Diese Gebundenheit
    ist im Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 ausformuliert. Dort heißt es:
    „Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen
    ihres Vorgesetzten nachzukommen.“ Der Vorgesetzte des Staatsanwalts ist
    sein Gruppenleiter, darüber steht der Oberstaatsanwalt, darüber der
    Leitende Oberstaatsanwalt; der Chef aller Staatsanwälte in seinem Bezirk
    ist der Generalstaatsanwalt. Der untersteht dem Landesjustizminister.
    (suedDEUTSCHe / 20. Mai 2015, 19:00 Uhr)

  7. Richter sind, so das Grundgesetz, unabhängig, Staatsanwälte nicht. Im
    Grundgesetz werden sie gar nicht eigens erwähnt. Sie sind Justizbeamte,
    also weisungsgebunden wie jeder Beamte.

    (suedDEUTSCHe / 20. Mai 2015, 19:00 Uhr)

  8. Ach Bürlün? Ist das nicht das Drecksloch, wo Rot/Rot/Grün nichts auf die Reihe bringt, weil nach eigener Aussage die Opposition (AfD, FDP, C*DU) zu wenig Druck macht? Jawoll !!!

  9. Erst die Städte und dann das Land. Stück für Stück!! Der Mob erobert und festigt seine Macht. Der Letzte macht das Licht aus. Ohne Blutvergießen wird hier nichts mehr gehen. Jeder Quadratmillimeter muss blutig zurück erkämpft werden, wenn es Leute dafür gibt, die das überhaupt machen wollen. Ansonsten wird hier in Deutschland für eine lange Zeit, eine dunkle Zukunft anbrechen Leider wird es so kommen.

    • Es muß ein „Richter Gnadenlos“ her , wie der ehemalige Hamburger Innenminister Ronald Barnabas Schill . In welcher Ecke des Globus dieser Knispel gepennt hat sollte mal nachgeforscht werden.

  10. Die Politiker in Berlin sind vom Teufel besessen. Hirnlos, dafür willfährig den Rassismus gegen die Deutschen zu8 fördern.

  11. Gibt`s doch gar nicht, es gäbe nur eines, nämlich raus aus Deutschland. Aber wie hieß es mal so schön, rein kommen sie immer, doch raus kommen sie nimmer.

    • Hat was von Hotel California: „You can check out any time you like,
      But you can never leave!‘ Nur ohne die schönen Strände…

  12. Die dämlichen Berliner sind in der Mehrheit und haben es so gewählt, also bekommen es faustdick. Mit Mitgefühl hält sich in Grenzen. Die Scheiße muss so richtig am kochen sein, dann kommen auch Lerneffekte.

  13. Schaut Euch gelegentlich mal im TV “ Boarder Controll Airport Sydney oder Auckland Airport ( Neuseeland ) “ an, wie dort die anreisenden Fluggäste kontrolliert werden. Dazu im Vergleich das gemütliche Einreisen bei uns!

    • Es ist geradezu provozierend, dem Deutschen solche Sendungen unter die Nase zu halten, wie es korrekt gemacht wird. Ich kann da nur mit dem Kopf schütteln. Provokationen, soweit das Auge reicht.

    • Also immer wenn ich ein Flugzeug besteige werde ich genauestens kontrolliert – auch in Deutschland. Als ich mal vor ein paar Jahren einen Urlaub zwischen Türkei und Griechenland gemacht habe (mit häufigeren Länderwechseln) kam ich mir sogar vor wie der meistgesuchte Mann Europas.

  14. Bald dürfte die Überschrift lauten : “ Deutschland vor dem Kollaps.“
    Aber das dürfte die Absicht der Links-grünen sein um eine neue Diktatur einer Einheitspartei auszurufen.
    Die Frage ist dann aber nur ,ob es eine neue DDR oder ein Kalifat sein wird.

  15. So lange das Eintreiben von GEZ Geldern und Parkgebühren noch funktioniert kann die Justiz gar nicht überlastet sein!

    • Stimmt. Diese Gelder und Gebühren werden nur von uns dummen Deutschen eingetrieben, aber nicht von den Clans. Je mehr Justiz für uns Deutschen funktioniert, desto weniger bei kriminellen Clans.

      Bald werden die dummen Deutschen von den Clans vollständig beherrscht.

  16. Wer es jetzt noch nicht verstanden hat, dass der Staat ein bemerkenswert schlechter Anbieter von Dienstleistungen ist, der wird es wohl nie begreifen.
    In einer „Privatrechtsgesellschaft“ (Hans-Hermann Hoppe) wären die Sicherheitskräfte und die Justiz sehr viel effizienter.

    • Das stimmt, aber das versteht niemand, der sich nicht auch damit auseinander setzt. Also vielleicht 1000 Leute in DE? Das Wesen des Libertarismus wird nicht, oder will nicht verstanden werden.

    • Ja, es ist sehr erschreckend wie viele Bürger nicht informiert sind oder es auch bewusst ausblenden. Es ist eine Katastrophe für dieses ehemals schöne Land, was mit seiner Kraft durch die Bürger aufgebaut wurde in jeder Hinsicht, jetzt bewusst zerstört wird. Es wird zu einem Bürgerkrieg kommen müssen. Der Ausgang ist ungewiss. 😔

    • Ja, es ist tatsächlich erschreckend. Diese Erfahrung mache ich jeden Tag auf’s Neue. Ich werde es nie verstehen, wie den Menschen Deutschland so egal sein kann. Ist es Dummheit, ist es Gleichgültigkeit, ist es Apathie…. ???? Ich weiß es nicht……

  17. Keine Angst der R2G Senat von Bürlin hat längst beschlossen vermehrt islamische Friedensrichter einzusetzen um der Probleme Herr zu werden — eine Islamisierung findet nicht statt !!

    • Richtig. “Islamische Friedensrichter“ entscheiden und richten nach Scharia. Das ist bekannt. Berlin ist dort schon islamisiert. Die Hölle wird dort nun herrschen.

  18. „Viele Bürger haben das Vertrauen in die Justiz schon jetzt verloren.“
    Viele Bürger Berlins haben über Jahre hinweg das Prinzip „arm aber sexy“ gewählt. Ich hoffe, diese Bürger leiden noch eine angemessene Zeit!

    • Die Armut wird dann auch im ganzen Land herrschen. Der jährliche Länderausgleich zwinkt die noch nich verarmten Bundesländer ihr Geld nach Berlin abzugeben.

      Berlin ist schon lange pleite und wird seitdem von den restlichen Bundesländern unterhalten.

  19. Die 180.000 fast arbeitslosen Bundeswehrsoldaten könnten doch eine richtig gute Aufgabe in Berlin bekommen indem sie dort ihre Übungen direkt in der Stadt in den problem Vierteln unter realistischen Umständen durchführen könnten..

    • Im Internet steht ein offener Brief über unser deutsches Volk an Herrn Trump mit Adresse. Der Brief beinhaltet die entzetzliche Kehrtwendung zurück ins Mittelalter und ist treffend formuliert. Man kann ihn kopieren und im Umschlag mit der Post senden.
      Es muß alles getan werden um dem Treiben hier etwas zu entgegnen.
      Die Briefmarke kostet 1,10 Euro.

  20. Der weisungsgebundene Oberstaatsanwalt schlägt Alarm? Da lachen ja die Hühner !!
    Diese Clans gibt es schon seit Jahrzehnten ! Wo war er da die ganze Zeit ?
    Alles abgesprochen vor den Wahlen im Osten, damit die Leute denken, es passiert was ? Nix wird passieren! Ganz im Gegenteil , es kommen weiterhin jedes Jahr zwei neue Grossstaedte dazu !

  21. Kann man bald oder jetzt schon für Berlin bzw. der gesamten BRD,mittlerweile wird diese auch als DDR 2.0 bezeichnet,den Romantitel „Venedig sehen und sterben“ in abgeänderter Form wie „BERLIN/DEUTSCHLAND SEHEN UND STERBEN“ als Überschrift nehmen? Ich persönlich finde „EINER FLOG ÜBER DAS KUCKUKSNEST“ äußerst passend für die Politik die in diesem Land betrieben wird. Wenn es in diesem Land so weitergeht bekommen Zitate wie „WIE DU MIR,SO ICH DIR“ oder „AUGE UM AUGE,ZAHN UM ZAHN“für mich eine ganz andere Bedeutung. Den Leitspruch „UND WILLST DU NICHT MEIN BRUDER SEIN,DANN SCHLAG ICH DIR DEN SCHÄDEL EIN“ der linksgrünen Ideologen wird mit Inbrunst von denen mehrmals täglich unter den Augen des „RECHTSSTAATES“ bei Andersdenkenden ungestraft angewandt.Ich bin der Meinung dass dieses Land sich immer schneller in den FAILED STATE GERMONEY verändert. Aber frühzeitig genug heißt es dann für mich,nach Hape Kerkelings Buchtitel,ICH BIN DANN MAL WEG.

  22. Die Justiz hat doch selbst ihren Beitrag zu dieser Entwicklung geleistet. Fast täglich lese ich von Überfällen, Messerstechereien und immer heißt am Schluss, ein Polizeibekannter Intensivtäter. Nach Feststellung der Identität sind die wieder auf freiem Fuß

    • Die Justiz interessiert sich eher für zahlungskräftig, deutschstämmige Kundschaft.
      Etwa Cockerspaniel Hundehalter, deren Hunde entgegen der entsprechenden Anleinpflicht frei herumlaufen.
      Kein Scherz, bei uns wurde der Besitzer abends auf die Polizeiwache verfrachtet.

  23. Der WDR bringt heute eine Sendung zum Thema: Wem gehört die Strasse und was genau macht UNS aggressiv und was muss sich ändern, dass ein besseres Miteinander wieder gelingt ?
    Der Bürger merkt nicht einmal mehr, dass mit UNS wir Einheimischen gemeint sind. Da wird pauschalisiert und manipuliert, dass sich die Balken biegen ohne die verantwortliche Klientel beim Namen zu nennen.
    Man kann vor Wut nur noch in die Tischkante beissen !!

    • Sowas kann ich mir nicht ansehen, nicht gut für den Blutdruck. Normal müsste ein Arzt vorher eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellen.

    • Schade um die Zähne. Besser ist es, die Zähne zusammenbeißen und sich stark machen für ein wieder sicheres und lebenswertes Deutschland.

    • Erst wenn ihr kapiert euch dieses Staats-Propaganda-TV nicht mehr reinzuziehen, erst dann habt ihr begriffen !!

  24. Bravo Deutschland, nun in krimineller Hand. Vielleicht lassen die Politiker deshalb ganz Afrika kommen, weil es sowieso egal ist, wenn es dann richtig hart kommt, hauen die Verantwortlichen ab und wir sitzen hier in einem grausamen Bürgerkrieg. Anders kann ich das nicht mehr analysieren. Clans regieren die Hauptstädte, Islamisten übernehmen den Rest des Landes und die Grenzen sind offen wir Scheunentore, das sieht mir aber ganz danach aus als ob man die
    Titanic schon aufgegeben hat. Der Kapitän gehört zum Deibel geschickt.

    • Ihre Analyse ist wohl nicht falsch, wenn vielleicht auch etwas fokussiert. Die Titanic ist nicht nur im Begriff zu sinken, sondern es wird zusätzlich noch auf vielfältige und kreative Weise auch noch nachgeholfen. Neben der Massenmigration (als Waffe) ist es die Energiewende, welche zur Zerstörung des Innovations- und Wirtschaftsstandortes sowie der Versorgungssicherheit beiträgt. Die Niedrigzinspolitik zerstört die Renten und Spareinlagen, die layen’sche Schachmattsetzung der Bundeswehr, die die Verteidigungswehrfähigkeit ad absurdum führt, die CO2-Steuer, welche dem Mittelstand den Todesstoss versetzt etc. etc.

      Deutschland wird mit voller Breitseite und auf verschiedenen Ebenen angegriffen – von aussen und von innen (vorallem von innen). Der Wirtschaftsstandort ist massiv gefährdet. Wer würde denn unter dem Mehrekel-Regime heute noch in DE investieren, wo man morgen nicht weiss, was die Gutste wieder ausgeheckt hat? Niemand. Und die Unternehmen, die können, verlagern ihre Kerngeschäfte in sichere Regionen und somit auch das Know-How. Der Braindrain aus Deutschland wird wohl auch unterschätzt.

      Aber es ist verrückt zu glauben, all diese „Fehlentscheidungen“ unter Mehrekel seien ihrer Unfähigkeit, persönlichen Rachegelüsten oder was auch immer anzurechnen. Die Torpedos, die hier losgelassen werden, müssen quasi als Gesamtkonzept betrachtet werden, dann erkennt man die Strategie. Ordnet man jede Hiobsbotschaft in dieses Konzept ein, erkennt man das grosse Ganze.

      Und eine grüne Kanzlerschaft ist dann wohl das Grande Finale. Aber wie sagt man so schön? Wie bestellt, so geliefert.

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