CDU geht weiter auf Distanz zur WerteUnion

Alexander Mitsch sammtelt konservative Größen um sich (Foto: Screenshot/Youtube

Berlin – Der Linkskurs der ehemaligen Volkspartei wird weiter durchgezogen und dabei stören konservative Strömungen natürlich nur:

Der Parteienrechtler Hans Herbert von Arnim sieht in der sogenannten „Werte-Union“ ein mögliches Problem für die CDU, was die Parteienfinanzierung angeht. Der Fall habe „schon ein Geschmäckle“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe). Die Werte-Union bezeichnet sich selbst als „konservativen Flügel der Union“ und erweckt damit den Eindruck, Teil der CDU zu sein, ist aber offiziell nur ein Verein.

Mitgliedsbeiträge und Spenden tauchen deswegen auch nicht im Rechenschaftsbericht der CDU auf. Gleichzeitig unterstützt die Werte-Union die CDU aber möglicherweise vereinzelt im Wahlkampf. In Sachsen etwa trat Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) gemeinsam mit Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen auf, dem Aushängeschild der Werte-Union.

Man müsse „überlegen, ob es nicht erforderlich ist, hier eine Klarstellung im Parteiengesetz herbeizuführen“, sagte von Arnim. Auch die CDU selbst prüft die Angelegenheit. Bei internen Gesprächen geht es nicht nur um die Frage, ob man die Einnahmen der Werte-Union im CDU-Rechenschaftsbericht ausweisen muss.

Es geht laut SZ auch um die Frage, ob man namensrechtlich gegen die Werte-Union vorgehen kann – auch um Distanz zu dokumentieren. Zu Details der Gespräche in der CDU-Zentrale wollte die Partei am Freitag keine Auskunft geben. Ein CDU-Sprecher sagte der „Süddeutschen Zeitung“ nur: „Die Prüfung läuft noch.“

Die WerteUnion wird irgendwann zwischen CDU und AfD hängen bleiben – und muss sich dann entscheiden. (Quelle: dts)

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7 Kommentare

  1. Die Werteunion sollte schnellstmöglich verboten werden. Damit auch die letzten konservativen Wähler kein Zuhause mehr haben und sich der AfD zuwenden. Die Mitglieder der Werteunion können sich dann gleich anschließen.

  2. Das wäre doch gut, wenn die CDU sich spalten würde. Die Werteunion ist sicherlich eher an den Positionen der AfD als die linke Rest-CDU. Ohne die Stimmen der Werte-Union könnte auch Merkel evtl. keine weitere Amtszeit bekommen.
    Das heißt also: ordentlich die Konflikte im Inneren der CDU schüren – das bringt Erfolg!

  3. Ich frage mich warum diese immer noch in dieser IM Erika gesteuerten Partei bleiben.Posten sichern?Unter dem Honecker Racheengel ist die CDU soweit nach links gerückt,dass sie nicht wiederzuerkennen ist.

  4. „Die CDU überlegt, ob sie namensrechtlich vorgehen sollte.“
    Ja, namensrechtlich vorgehen sollte man unbedingt, und zwar gegen das „C“ und das „D“ bei der Antichristlichen und Deutschenfeindlichen CDU. Lediglich das „U“ für Umvolkungspartei kann bleiben.

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