Umfrage: Mehrheit der Deutschen glaubt nicht an von der Leyen

Foto: Ursula von der Leyen (über dts Nachrichtenagentur)

Brüssel – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen rechnet nicht mit einer Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Yougov am Montag für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) durchgeführt hat. Demnach erwarten nur 25 Prozent der insgesamt 588 Befragten, dass sich die CDU-Politikerin bei der Abstimmung am Dienstag im EU-Parlament durchsetzen kann.

Dagegen antworteten 56 Prozent der Teilnehmer auf die Frage „Glauben Sie, dass Ursula von der Leyen die nötige absolute Mehrheit hinter sich bringen kann?“ mit „Nein“. 19 Prozent antworten mit „Weiß nicht“, beziehungsweise wollten keine Angabe machen. Die amtierende deutsche Verteidigungsministerin war Anfang Juli von den Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden.

An diesem Dienstag muss sie von mindestens der Hälfte der derzeit 751 Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. Eine echte Zusage der Unterstützung hat Ursula von der Leyen bisher nur von der eigenen Parteienfamilie, der Europäischen Volkspartei (EVP). Die europäischen Sozialisten (S&D) als auch die Liberalen (Renew) halten sich ihr Votum bislang offen.

Ihr Amt als Verteidigungsministerin will sie unabhängig vom Ausgang der Wahl aufgeben. Am Montag teilte von der Leyen mit, am Mittwoch von ihrem Amt als Verteidigungsministerin zurücktreten zu wollen.

Und wie immer, wenn es gegen den Willen der Bürger geht, ist die SPD ganz vorne mit dabei:

Vor der Wahl der neuen EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament am Dienstag mehren sich unter SPD-Oberbürgermeistern die Stimmen, die die Ablehnung der Bewerberin Ursula von der Leyen (CDU) durch die SPD-Parlamentarier für falsch halten. „Ich kann verstehen, dass die Europaparlamentarier lieber einen Kandidatin oder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen gekürt hätten“, sagte Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Aber es ist kein schlechtes Signal, wenn mit Ursula von der Leyen und Christine Lagarde zwei starke Frauen aus Deutschland und Frankreich an der Spitze der wichtigsten Institutionen der EU stehen“, so der SPD-Politiker.

„Nur mit einer engen Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich kann die EU auf Dauer funktionieren“, fügte Geisel hinzu. Auch der Göttinger SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler warnte vor den Folgen einer Ablehnung von der Leyens durch das Europäische Parlament: „Eine Nicht-Lösung ist immer leichter als eine Lösung“, sagte Köhler dem RND, „die Hängepartie für Europa würde durch eine Ablehnung von der Leyens noch größer werden“. Köhler sagte, dass er selbst sich auch einen der Spitzenkandidaten an der Spitze der Kommission gewünscht hätte.

„Aber die Spitzenkandidaten hatten keine Mehrheit. Jetzt muss man sich einer neuen Situation stellen.“ (Quelle: dts)

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17 Kommentare

  1. Man sollte eine Unfrage machen: 1. Was halten Sie davon, daß der Grund, warum Macron die deutsche Verteidigungsministerin vorgeschlagen hat, laut Bericht der FAZ gewesen sein soll, daß die eine entschiedene Befürworterin des Aufbaus einer europäischen Armee ist? 2. Was glauben Sie, wozu die eine europäische Armee haben wollen?: a) …, b) …, c) …
    3. Für wie groß halten Sie die Gefahr, daß in Europa Bürgerkriege ausbrechen?

  2. Na ja, gegen von der Leyen spricht, dass sie bisher noch in jeder Führungsposition versagt hat und als Höhepunkt ihrer Karriere die Bundeswehr in sechs Jahren total „herunterwirtschaften, unterfinanzieren, desorganisieren und demoralisieren“ konnte (Zitat Beatrix von Storch).

    Aber wenn ich mir die EU so ansehe – dann spricht das eigentlich genau das für sie – ein Signal der Hoffnung.

    Und dann erst das Signal, mit Christine Lagarde eine bekennende Marionette berufen zu haben:

    „Benutze mich so lange, wie es dir passt und wie es deiner Aktion und deinem Casting entspricht. Wenn du mich brauchst, benötige ich deine Führung und Unterstützung: ohne Führung wäre ich ineffizient, ohne Unterstützung wäre ich nicht sehr glaubwürdig. Mit meiner immensen Bewunderung, Christine L.“ – Christine Lagarde an Präsident Nicolas Sarkozy 2007, abgedruckt von Le Monde am 18.06.2013

    Und natürlich meinte sie, sie wäre eben „benutzt“ worden, als sie in einem Strafprozess 2016 für schuldig befunden wurde, in ihrer Zeit als Wirtschafts- und Finanzministerin unter Sarkozy ihre Amtspflicht verletzt zu haben, als sie in der Tapie-Affäre gegen die Zahlung von 400 Millionen Euro Steuergelder an den Unternehmer Bernard Tapie keinen Einspruch erhob.

    Für Spitzenpositionen in der EU muss man also unfähig oder kriminell sein – diese unüberhörbaren Signale könnten dieselbe Wirkung haben, wie die Posaunen von Jericho.

  3. Von der Leyen für die EU ist das selbe wie Lagarde für die EZB. Der reinste Wahnsinn.

  4. Normalerweise müßten solche Posten vom Wähler gewählt werden! Stattdessen werden sie vom Brüsseler Politbetrieb bestimmt. Demokratie geht anders!

    • Das ist die Lieblingsbeschäftigung der Politdarsteller.
      Pöstchengescharrere.
      Ansonsten meist ohne praktischen Nutzen und somit Muster ohne Wert.

    • Das war noch nie eine Demokratie, sondern eine von unfähigen und abgehalfterten Politclowns installierte Diktatur.

  5. Eine unheilvollere und durchgeknalltere und orientierungslosere Person für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten als von der Leyen gibt es kaum.
    Diese steuergeldverschwenderische Frau hat in drei Ministerämtern versagt. und ist besessen vom Homo-und Genderwahn gleichwie vom Islamisierungswahn.

  6. Das hat Mutti und Flintenuschi schon vor langer Zeit alles eingestiehlt.Nach dem Motto:Die Bundeswehr ist kaputt,das hast Du gut gemacht..Nun kümmere dich um die EU. Mir wird kotz übel wenn ich darüber so richtig nachdenke,was da so alles abgeht.

  7. Von der leyen wurde vor allem nominiert, weil sie schwach ist und bereitwillig deutsches geld verteilen wird und macron im Gegenzug lagarde erhält. Dieser wird auch dafür sorgen, dass sie gewählt wird

    • Sie ist eine willige Helferin der NGO’s, die Vor allem Deutschland und Europa zerschlagen wollen, um ihre Umvolkung durchzusetzen.

  8. Das ist doch nur noch eine Farce.
    machen wir uns nichts vor, V.d.L. ist als Verteidigungsminister nicht zu halten. also soll sie, die nie zur Wahl stand, jetzt die Höchste in Brüssel werden und falls das nicht klappt bleibt sicher ein Pöstchen höher dotiert irgendwie übrig. da sie aber davon ausgeht das es klappt, ist alles gut. Die werden das da brav abnicken, ihre Zukunft ist gesichert

  9. Natürlich wird v. d. Leyen nicht aufgrund irgendeiner Qualifikation (welche auch?) gewählt werden, aber sie wird Geld verteilen. Schuldenerlass für Italien, Griechenland, Spanien und Portugal, dann wird sie einen Dauerauftrag an Frankreich versprechen (Versailler Dauerauftrag) und die Visegrad-Staaten wird sie auch noch irgendwie mit unseren Steuermilliarden rumkriegen.

    Wir wissen doch aus Erfahrung: V.d.Leyen ist sehr freigiebig und großzügig, wenn es fremdes Geld ist.

  10. Wieviel Bilderberger treiben in Brüssel ihr Unwesen? Da diese Pleite Dame da des öfteren zu Gast gewesen ist, lässt die Vermutung zu, daß sie Brüssel unterkommt. Um sie vor ein U Ausschuss wenn nicht sogar vor ein Verantwortung an einem Gericht zu schützen.

    • Wenn Sie in Brüssel nicht unterkommt, kann sie ja noch zur Heilsarmee gehen – die „Armee“ schafft sie dann auch noch. 😁

    • Keine Sorge, man wird diese Marionette in Brüssel installieren. Die Volksverräter der SPD sind schon so gut wieder umgekippt und werden dieser Marionette ihre Stimme geben.

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