Bundesregierung gibt zu: Afrikanische Flüchtlinge sind Wirtschaftsmigranten

Heiko Maas (SPD) (Bild: shutterstock.com/Durch Alexandros Michailidis)
Heiko Maas (SPD) (Bild: shutterstock.com/Durch Alexandros Michailidis)

Berlin – Erstmals hat das Außenministerium unter Heiko Maas offiziell bestätigt, dass es sich bei den im Mittelmeer aufgenommenen und nach Europa verbrachten sogenannten Flüchtlingen eindeutig um Wirtschaftsmigranten handelt.

Wohl um den „rechten Mythos“ vom Pull-Faktor (der Anlockung immer weiterer Flüchtlinge mit jeder erfolgreichen Rettungsaktion) zu zerstreuen, twitterte das Auswärtige Amt unter Heiko Maas am Samstag: „Es ist nachweislich nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer, die Menschen veranlasst, sich auf den Weg nach Europa zu machen, sondern Armut und Perspektivlosigkeit in den Heimatländern.“ Zwar ist der erste Teil der Aussage grob wahrheitswidrig – denn wenn in dieser Debatte irgendetwas „nachweislich“ ist, dann der direkte kausale Zusammenhang zwischen erfolgten „Rettungen“ und immer neuen Überfahrtversuchen. Beziehungsweise, umgekehrt, zwischen einer strikten Aufnahmeverweigerung und der daraus resultierenden Vermeidung von Überfahrten. Die eigentliche Brisanz liegt allerdings im Rest des Tweets: darin nämlich, was laut AA die Hauptfluchtursachen sind.

Ein Vorurteil widerlegt, ein anderes bestätigt

„Armut“ und „Perspektivlosigkeit“ sind also auch nach Einschätzung der obersten deutschen Außenbehörde die wahren Hauptgründe für jene Massenwanderungen über die Mittelmeer-Seeroute, die uns in Mitteleuropa dramatisch als „Flucht“ verkauft werden. Um das eine (angebliche) Vorurteil genüsslich zu zerschlagen, hat das Auswärtige Amt damit ein anderes amtlich bestätigt. Endlich wird somit von politisch höchster berufener Stelle die Ursache offen benannt, warum in Deutschland kaum ein Asylantrag überhaupt Erfolg hat: Bei einer  Gesamtschutzquote von lediglich 37 Prozent und über 60 Prozent abgelehnten Asylanträgen alleine 2019 – nicht gerechnet eine riesige Dunkelziffer  illegal ins Land gelangter oder namentlich nicht registrierter „Schutzsuchender“-  steht für Experten schon lange fest, dass es vor allem sachfremde Motive sind, die die Menschen nach Mitteleuropa treiben. Denn neben den Fällen, in denen Kriminelle vor allem der Justiz ihrer Herkunftsländer entkommen wollen (und sich hier dann – semantisch sogar korrekt – als „Flüchtlinge“ ausgeben), sind es natürlich vor allem ökonomische oder soziale Zukunftserwartungen, die die Menschen in Marsch setzen.

Dass aus subjektiver Sicht die Betroffenen natürlich alles tun, um ihre Lebenssituation zu verbessern, kann man ihnen nicht vorwerfen. Auch dass es denen, die es überhaupt bis an die nordafrikanische Küste geschafft haben, zwar für afrikanische Verhältnisse noch hervorragend, im Vergleich zu Mitteleuropa aber natürlich hundeelend geht, soll überhaupt nicht bestritten werden. Nur all dies eben sind überhaupt keine Gründe, die eine Aufnahme dieser Menschen durch EU-Staaten oder gar ihre planmäßige Verteilung nach EU-Schlüsseln über den Kontinent rechtfertigt; weder juristisch noch moralisch gibt es dafür irgendeine Grundlage. Eine rationale Politik mit Augenmaß wüsste das. Eine irrationale Politik mit Heiko Maas ignoriert es. Seit dem AA-Tweet darf man jedenfalls fortan getrost festhalten, dass das, was Carola Rackete & Konsorten hier übers Mittelmeer schleppen, keine „Flüchtlinge“, sondern Wirtschaftsmigranten sind.

Immer absurdere „Fluchtursachen“

Auch wenn es der Bundesregierung nachweislich gleichgültig ist: Eigentlich gelten hierzulande noch Gesetze, vor allem das Grundgesetz. Und nicht einmal das – von Merkeldeutschland bereits über alle Gebühr verwässerte, überdehnte und zweckentfremdete – Asylrecht nach Art. 16 GG erkennt die Gründe an, die von Spitzenpolitikern aller etablierten Parteien für eine immer weitere Aufnahme von Migranten in die gesellschaftliche Diskussion eingeworfen werden; weder sind „wirtschaftliche Ungleichheiten“, „persönliche Unzufriedenheit“ oder – wie Maas twittern läßt – „Perspektivlosigkeit“ legitime Motive, Menschen aufzunehmen (und sie subsequent zudem von den hiesigen Sozialsystemen partizipieren zu lassen). Vom „Klima“, das ebenfalls immer häufiger als „anerkennungswürdiger Fluchtgrund“ genannt wird, ganz zu schweigen.

Dass überhaupt das (ursprünglich ausschließlich für politisch Verfolgte gedachte) deutsche Asylgrundrecht auch für Antragsteller aus Bürgerkriegsländern und für Menschen aus humanitären Krisengebieten geöffnet wurde, war bereits ein pragmatisches Zugeständnis. Immerhin wurde bisher noch eine letzte Grenze geachtet, indem man Personen, die dann aus wirklich rein wirtschaftlichen Gründen die Reise nach Europa wagten, kein Asylrecht zugestand. Deshalb frisierten die zu uns Gelangten ihre Biographien entsprechend und erfanden zulässige Fluchtgründe, von Folter und rassische oder religiöse Verfolgung bis Kriegsopfer. Natürlich weiß jeder Grenzer, jeder Sachbearbeiter im BAMF und jeder Ankernzentrumsleiter, dass es sich um vorgeschobene Gründe handelte. Doch offiziell wurde bestritten, dass es so etwas wie Wirtschaftsmigration überhaupt gäbe, oder es wurde auf marginale Einzelfälle abgestellt. Umso entlarvender ist daher der jetzige Tweet des Auswärtigen Amtes, der erstmals den Hauptgrund dort benennt, wo er bisher weggelogen wurde.

Gerade im Umgang mit Flüchtlingen lässt sich gut studieren, wie supranationale Organisationen und Regelwerke die nationalen Interessen von einzelnen Ländern und Regierung übergehen, überstimmen und Tatsachen schaffen, die am Ende dann die betroffenen aufnehmenden Völker widerspruchslos schlucken sollen: Faktisch wird von oben geltendes Recht ausgehebelt, stets unter Verweis auf die europäische Gemeinschaft oder die internationale Solidarität. Aber wenn es um die Lastenverteilung geht, sind es dann wieder die einzelnen Nationalstaaten und ihre Bürger, die die Zeche zahlen dürfen. Die UN oder Brüssel fordert, blechen darf Deutschland. Erstmals relevant wurde dies bei den Dublin-Bestimmungen, die prompt bei der ersten Krise 2015 de facto außer Kraft gesetzt wurden, desweiteren durch verschiedene zwischenstaatliche Abkommen (auch den Türkei-Deal von Anfang 2016), und zuletzt durch den UN-Migrationspakt von Marrakesch im vergangenen Dezember. Und jetzt fordert das UN-Flüchtlingshilfswerk gerade die weitere und massenhafte Aufnahme praktisch aller Menschen, die sich an Afrikas Mittelmeerküste stauen; am besten durch aktive Verbringung über „sichere Korridore“.

Deutsche Regierung sichert Schlepper-Geschäftsmodell

Und die deutsche Bundesregierung stellt sich munter weiter in den Dienst dieser wahnsinnigen, null nachhaltigen und für alle Beteiligten am Ende desaströsen Forderungen. Die einzige Partei, die diesem Kamikaze-Kurs noch aktiv entgegentritt, ist leider die AfD; gerade erst wandte sich Gottfried Curio von der AfD in dramatischen Worten (jouwatch berichtete) gegen die verantwortungslosen und unrealistischen Forderungen von Heiko Maas, durch „feste Kontingente aufzunehmender Flüchtlinge“ (seit vorgestern und dank Maas‘ eigener Behörde wissen wir, dass Wirtschaftsmigranten gemeint sind!) weitere Fluchtanreize zu schaffen. Curio verdeutlichte, dass das, was die Bundesregierung hier betreibt, nichts anderes ist als Existenz- und Profitsicherung für Schlepperbanden und ihre mafiösen Helfershelfer in Zentralafrika wie auch Europa. Doch die, die in Deutschland Verantwortung tragen, sind von allen guten Geistern verlassen. Lieber heften sie sich Carola Racketes Ruf nach Aufnahme von 500.000 oder mehr „Flüchtlingen“ an die Fersen und rechnen ernsthaft durch, welche deutsche Stadt noch wie viele Afrikaner aufnehmen kann. Die Dritte Welt in unserer Mitte, sie ist zum Greifen nah. (DM)

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102 Kommentare

  1. würden keine „Bootsflüchtlinge“ mehr gerettet, dann wäre der Spuk schnell zu Ende.Esm wird uns immer vorgeworfen, dass wir an der wirtschaftlichen mMisere schuld sind. Das stimmt aber nicht. Deren Regierungen leben wie Absolutisten: immer größere Harems, die dicksten und teuersten Autos, supermoderne Flieger (Jagdflieger wie auch Privatflieger für die Häuptliunge), usw. Nur für die Bevölkerung haben sie kein Interesse. Wieviele verhungern oder in Armut leben, ist denen gleichgültig. Auch unter Entwicklungshilfe verstehen die nur eines: Geld für ihren Genuss!

  2. So ist das in Demokratien, wenn die mit demokratischen Mehrheiten gewählten Regierungen (rechtlich unverbindliche) Migrationsverträge mit den UN abschließt, einen zum Thema Asyl und einen zum Thema Migration, und ihre eigenen Staaten damit zu offenen Siedlungsgebieten erklärt. Die eigenen Regierungen der EU- Mitgliedsländer haben sich eigentlich schon längst für überflüssig und nutzlos erklärt; könnten also eigentlich sofort entlassen werden. Regiert werden die EU- Länder, außer Ungarn und Italien, ohnehin schon von Brüssel aus, allerdings nicht von den „demokratisch“ gewählten EU- Parlamentariern, sondern von den (nicht von den Völkern) berufenen Kommissaren. – Inzwischen kann man sogar unumwunden zugeben, daß die meisten Flüchtlinge sich nicht mehr auf „Asylgründe“ berufen, sondern unter Berufung auf Armut, aus welchen Gründen die auch immer zustande gekommen sein mag.

  3. Es ist also die Armut?
    ALG II Empfänger können sich kein Schlepperboot leisten!
    Sind also ALG II Empfänger ärmer als diese armen Afrikaner, welche sich ein Schlepperboot leisten können???

    MfG
    Nr.3

    • Der Beitrag passt schon, wie er ist.
      Sie haben ja dank logischem Denken die Antwort korrekt erfasst.
      Würde ich die Ausrufezeichen setzen, könnte man mir das eventuell als Rassismus auslegen.
      Wahrheit wird heute in unserem Land, leider wieder Verfolg!!!

      MfG
      Nr.3

  4. OT: Eigentlich gelten hierzulande noch Gesetze, vor allem das Grundgesetz.
    Schön wäre es.
    Gesetze gelten, je nach Beurteilung seitens Exekutive und Judikative, mal so oder so, mal mehr oder weniger.
    Und je nach Herkunft sowie Stand dessen was zur Beurteilung ansteht, werden die Gesetze mal so oder so, mal mehr oder weniger angewandt.
    Legal, illegal, schei..egal!

  5. Wenn es nur die „Flüchtlinge“, besser Migranten, wären. Laut heutiger FAZ im Artikel „Wo Flüchtlinge auf Hilfsarbeiter treffen“: „So kamen 2016 zwar rund 722.000 Asylbewerber nach Deutschland, aber ebenfalls fast 800.000 EU-Bürger, … Arbeitskräfte etwa aus Bulgarien und Rumänien, die in Deutschland nur einfache Hilfstätigkeiten übernehmen können.“ (ist googlebar)
    Zusammengerechnet also 1.522.000 in nur einem Jahr. Im Jahr 2015 waren es wohl 2.000.000 . Und jetzt wundert man sich über die bittere Wohnungsnot, über enorm steigende Mieten, hohe Kriminalität und zig anderen negativen Folgen.
    Die Grenzen blieben 2017 und 2018 völlig offen und sind es immer noch . Dennoch liegen die Altparteien in den veröffentlichten Umfragen weit vorne. Wo bleibt die Logik in diesem Lande ?

  6. Das ist wiederum ein Musterbeispiel mit welchen tatsachenwidrigen Stehsätzen die Bürger betrogen und geschädigt werden sollen! Sie fliehen wegen Perspektivenlosigkeit????? Lüge! Sie werden in die absolute Perspektivelosigkeit u m g e s i e d e l t ! Die schwarze Bevölkerung Afrikas steht weitgehend noch auf dem Entwicklungsstand des Jägers, Sammlers und Ackerbauers! Sie sind in einer hochentwickelten Industriegesellschaft v ö l l i g deplatziert und erst recht ohne Perspektive! Südlich der Sahara liegen 70% fruchtbaren Ackerlandes brach – dort sind die Perspektiven zu finden für die Schwarzen!!! Sie fliehen vor der Armut???? Lüge! Sie werden nicht nur in die Armut sondern sogar in zukünftige Hungersnöte u m g e s i e d e l t wenn unsere Sozialtöpfe leergeplündert sind! Die Menschenverachtung und Verantwortungslosigkeit der derzeitigen international sozialistisch ausgerichteten Politiker kennt keine Grenzen!

    • Das trifft es doch ganz gut.

      Ich kenne etliche Afrikaner, die in Deutschland bzw. Frankreich studiert haben und die selbst sagen, dass der Entwicklungsstand in ihren Ländern im Vergleich doch 400 Jahre zurückreicht und nun in eine „entwickelte Volkswirtschaft einwandern“ sollen damit es dann allen besser geht.

      Diese Art der Migration funktioniert tatsächlich für die Großkonzerne, weil sie einen kleinen Teil der Migranten für leichtere Arbeit bei noch leichterem Lohn einsetzen können.

      So ist bekannt, dass die Firma Amazon für „leichte Packdienste“ viele Migranten einsetzt damit man über Luxemburg dann die höheren Gewinne realisieren kann.

      Der größere Teil der Migranten ist derzeit als Fachkraft in einer entwickelten Arbeitswelt nicht einsetzbar. Das funktioniert nur über Integration.

      Diese wird jedoch so gut wie überhaupt nicht ernsthaft betrieben.

      Die Massenmigration ist daher nur noch für die Finanzelite interessant, weil die Migranten mit öffentlichen Geldern ausgestattet werden und diese Finanzmittel wieder in die Wirtschaft zurückfließen.

      Die Finanzelite benutzt die fleißigen Inländer und die Migranten um sich selbst bereichern zu können.

      Seit 2015 ist das grenzenlos möglich.

  7. dann sollte er konsequent Nazigesetze, wie JustBeitrO und das aus dem RBerG gekrochene RDG schnellstens wegmachen. Außerdem dürfte ihm inzwischen geläufig sein, daß die faschistischen GVG § 146, § 147 unzulässig sind, den Inhalt des Urteils des EuGH vom 27.5.19 kennt er auch. Und er soll die Leute, die auch Rackete einschleust wieder heimschicken mit dem Hinweis, daß sie Indigene in ihrer Heimat sind und sich dort ihre indigenen Rechte holen. Er als Chefdiplomat kann ihnen ka Tipps geben, er kennt ja FPIC

  8. Der Tweet impliziert aber gleichzeitig Verständnis für diese „Fluchtursachen“, insofern kann von Offenheit und Kurswechsel keine Rede sein. Eher ist dadurch wohl begründet, warum so viele eben nicht abgeschoben werden. Aus „humanitär“ begründeter Rechtsbeugung.

    • Von humanitär kann nicht im Entferntesten die Rede sein! Menschenfeindlich und menschenverachtend trifft den Nagel auf den Kopf!

  9. Zu dem Thema der Fluchtursachen und Migration, stelle ich mir immer die Frage, weshalb „Sichere Herkunftsländer“ erst explizit benannt werden müssen. Könnte man nicht das ganze umdrehen und sagen, aufgrund der derzeitigen politischen Lage, sehen wir folgende Länder …. als nicht sicher an. Und nur diese Länder hätten auch überhaupt die Chance auf Asyl. SO wird doch n Schuh draus. Derzeit kann die ganze Welt bei uns vorstellig werden und verharrt jahrelang auf unserer aller Kosten für aussichtslose Verfahren. Und zu allem Unglück ist Deutschland noch nicht mal in der Lage, die notwendigen Abschiebungen dann vollziehen zu können. Bananenrepublik halt.
    Eine Bitte noch an alle hier: ladet bitte die Not-App OpenEyez aus dem Playstore runter, sie ist vollkommen gratis. Nach Auslösung des Alarms, werden alle Nutzer in der Region miteinander vernetzt. Der Standort des Opfers wird präzise mitgeteilt. Quasi eine smarte Bürgerwehr (darf man Bürgerwehr noch sagen?:-)) Macht mit, jeder kann mal zum Opfer und Helfer werden! http://www.openeyez.eu

    • 80 % der BT- Abgeordneten würden eher dafür stimmen, daß jeder, aus JEDEM Land hier einwandern kann, egal ob als Asylbewerber oder Einwanderer. Das Ziel ist die NWO, zu deren Realisierung kann man keine intelligenten, gut ausgebildeten und frei denkenden Menschen gebrauchen. Angedacht ist die neue, „gemischte Rasse“, die sich widerstandslos versklaven läßt. Wenn die Umvolkung abgeschlossen ist, wird niemand mehr Widerstand leisten !

    • 80 % der BT- Abgeordneten würden eher dafür stimmen, daß jeder, aus JEDEM Land hier einwandern kann, egal ob als Asylbewerber oder Einwanderer. Das Ziel ist die NWO, zu deren Realisierung kann man keine intelligenten, gut ausgebildeten und frei denkenden Menschen gebrauchen. Angedacht ist die neue, „gemischte Rasse“, die sich widerstandslos versklaven läßt. Wenn die Umvolkung abgeschlossen ist, wird niemand mehr Widerstand leisten !

  10. Man kann es so sehen:
    Das deutsche arbeitende Volk wird versklavt den Afrikanern und sonstigen einströmenden Taugenichts den lebenslangen Unterhalt zu erwirtschaften.

    • Die fleißigen Inländer finanzieren die Massenmigration damit das Geld wieder der Finanzelite zugeführt werden kann.

      Die Großwirtschaft benutzt somit die fleißigen Inländer und die Migranten damit sie sich besser und schneller bereichern kann.

    • Die fleißigen Inländer finanzieren die Massenmigration damit das Geld wieder der Finanzelite zugeführt werden kann.

      Die Großwirtschaft benutzt somit die fleißigen Inländer und die Migranten damit sie sich besser und schneller bereichern kann.

    • Stimmt, aber wenn ich mir das Wirken unserer Kader so anschaue, könnte das auch eine Beschreibung für die Zukunft Europas sein. Und Deutschland ist ganz vorne mit dran.

  11. Wenn das jetzt also quasi von „höchster offizieller Stelle“ bestätigt wird, warum nehmen wir die dann noch auf und zahlen ihnen Geld? Und… bin ich jetzt nicht mehr rechts, wenn ich die loswerden und am besten gar nicht erst reinlassen will…?

    • Kann sich jeder sebst beantworten.Alles was nicht „Linientreu“ (DDR-begriff)ist ist ein potentioneller „Staatsfeind“!(Rechter?-rechts von was oder wem?)

    • Die werden deswegen aufgenommen, weil sie für das Geldausgeben benötigt werden. Die Ausstattung mit öffentlichen Geldern dient dazu, dass es schnell wieder in die Großwirtschaft zurückfließt.

      Seit 2015 konnten sich die kirchlichen Wohlfahrtsverbände, Discounter und die Asylindustriebetriebe einschl. deren Berater und die Bauwirtschaft „dumm und dämlich verdienen“.

      Die sacken doch das ganze Geld wieder ein, was man den Migranten zur Verfügung stellt.

      Die Massenmigration ist ein Geschäftsmodell mit „humanitärem Anstrich“.

  12. Soweit zum Amtseid und Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden! ich hoffe das hat irgendwann mal strafrechtliche Konsequenzen. – Auch für die, die sich dann nach Paraguay verkrochen haben.

  13. Eine Regierung die nach Gutsherrenart regiert, ist de Facto keine Demokratie mehr. So ganz Diktatur sind wir auch noch nicht, aber der Weg dorthin wurde schon vor Jahren mit Rechtsbrüchen und Beugungen aller Art, bis hin zum Grundgesetz geebnet.

  14. Problem war, ist und wird immer bleiben, soviel auch aus der Dritten Welt aufgenommen wird, dort wird sich nichts ändern deswegen.
    Mittelamerikanische Staaten kommen aus dem Schulden- und Korruptionssumpf nicht heraus und wenn die halbe Bevölkerung in den USA arbeiten würde. Genauso verhält es sich mit Afrika und dem nahen Osten.
    Wirkung zeigt Migration nur in den Zielländern; jedoch eine Negative. Diese verkommen allmählich zu Schwellenländern, wo subjektives Sicherheitsgefühl und Altersarmut (Begriffe die vor 30 Jahren keiner kannte), sich in den Medien zu Tagesthemen gemausert haben.

    • Bei Abwanderung aus Afrika wird die Geburtenrate in diesen Ländern womöglich noch ansteigen, was die Prorbleme nochmals verstärken wird.
      Die UN muss dafür Sorge tragen, dass sich Entwicklungsländer mit Geld und Fachkräften aus entwickelten Ländern volkswirtschaftlich aufbauen können.

      Die UN müssen den korrupten Landesfürsten in Afrika, die Entwicklungsgelder für sich behalten, sofort die Konten sperren.

      Damit hätte die Administration der UN eine wesentliche Hilfte für die Welt geleistet.

    • Die afrikanische Bevölkerung ist weder in der Lage Wohlstand herzustellen noch Wohlstand zu verwalten.

    • Die UN haben hierbei Beratungsfunktion und sie müssen auch die Hilfe konsequent anbieten. Das gleiche gilt auch für unsere Politiker.
      Dann würde sich auch ganz langsam etwas tun.

      Unsere Politiker haben bisher die Grenze geöffnet und seit 2015 der Finanzelite traumhafte Vermögenszuwächse durch die Umverteilung des Geldes verschafft. Das war zu wenig.

      Im Übrigen möchte höchstwahrscheinlich die Finanzelite weitere Millionen von Migranten in Europa sehen. Schließlich sollen die Geschäfte weiter gut laufen, oder?

      Die gesellschaftlichen Veränderungen sind denen völlig wurscht.

    • Die UN haben hierbei Beratungsfunktion und sie müssen auch die Hilfe konsequent anbieten. Das gleiche gilt auch für unsere Politiker.
      Dann würde sich auch ganz langsam etwas tun.

      Unsere Politiker haben bisher die Grenze geöffnet und seit 2015 der Finanzelite traumhafte Vermögenszuwächse durch die Umverteilung des Geldes verschafft. Das war zu wenig.

      Im Übrigen möchte höchstwahrscheinlich die Finanzelite weitere Millionen von Migranten in Europa sehen. Schließlich sollen die Geschäfte weiter gut laufen, oder?

      Die gesellschaftlichen Veränderungen sind denen völlig wurscht.

    • Ein Mediziner würde sagen für eine richtige Diagnose und Behandlung ist die schonungslose und realistische Anamnese erforderlich! Daran fehlt es in Bezug auf die afrikanische Bevölkerung fundamental! Sie sind und bleiben Spielball jener globalen Wirtschaftskräfte und der Politik die es auf die überaus reichen natürlichen Ressourcen des afrikanischen Kontinents abgesehen haben, die die Schwarzen nicht fähig sind zu nutzen. Eine epochal verantwortungslose aber auch durchtriebene derzeit tätige Politikergeneration hat nunmehr begonnen die Europäer im Zusammenhalt mit der EU in dieses zerstörerische, menschenfeindliche Spiel einzubeziehen! Somit nimmt die Katastrophe ihren Lauf!

  15. Heißes Wetter kaltes Wetter… Klimaflüchtlinge. Schlechte Luft…. CO2 Flüchtlinge. Man könnte alles und jedes zum Asylgrund machen, Doch Tatsache ist und bleibt das nur politisch Verfolge das Recht auf Asyl genießen. Sollen alle die anderer Meinung sind doch bitte das deutsche Grundgesetz lesen, Artikel 16a Abs 1 ist das ganz eindeutig und lässt keinen Spielraum ihn aufzuweichen.

    Zitat aus dem Grundgesetz:

    „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 16a
    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“

    • Seit sie ihren Parteikollegen im Verfassungsschutz installiert haben, kostet den Altparteien das Grundgesetz und solche Vorwürfe höchstens einen Lacher! Ganz im Gegenteil sie schleudern ihre Freude an den unratigen Veränderungen im Land den Bürgern auch noch öffentlich höhnisch ins Gesicht!

  16. Spielt auch keine Rolle mehr. Dieses Land wird von mir ehh als Diktatur betrachtet und dementsprechend plane ich auch.

    Deutschland und die EU sind nicht demokratisch. Ich schulde diesem Land absolut nichts mehr.

    • Das war einer der Gründe in die USA auszuwandern und das im Rentenalter.
      Der Hauptgrund war zwar das meine Kinder dort schon Fuss gefasst haben und wir nicht mehrmals im Jahr die Antrengung auf uns nehmen wollten dorthin zu reisen.
      Aber der Weg Deutschlands zurück zum DDR Staat hat es mir sehr leicht gemacht,zu gehen

  17. Lasset die Migranten zu uns kommen, denn sie sind wertvoller als Gold!
    „Helldeutschland“ leidet offenbar kollektiv unter dem Wahn der Messias zu sein!?
    Welterlösung mittels des deutschen Sozialsystems?
    Wer hat noch nicht? Wer will nochmal?
    Sigmund Freud übernehmen Sie!

    • Das sind die Sprüche von Schulz aus Würselen.

      Gerade er hat wohl bemerkt, dass die Umverteilung des Geldes über die Migration mehr Profit für die Großwirtschaft abwirft als die Geldanlage in Goldbarren.

    • Und das Ziel, eine Verarmung der Weltbevölkerung beschleunigt. Wieder zum Vorteil der Großwirtschaft, kann sie sich dann ihre Leibeigenen zu ihren Bedingungen herauspicken.

  18. Das perfide an der ganzen Denkens- und Handlungsweise der Bundesregierung ist : die wirklich armen und hilfsbedürftigen können gar nicht kommen.
    Die haben keine Mittel um die Schlepper zu bezahlen und sich so das „Ticket“ in die lebenslange soziale Hängematte zu erkaufen.
    Das haben nur jene, wo die Familie Geld gesammelt oder zusammen geliehen hat oder die sich das Ticket durch Verbrechen finanziert haben. Genau solche Typen lockt man nach Europa. Vielen Dank.

  19. Oh Himmel, was für haarsträubenden Unsinn dieses Maasmännchen da von sich gibt: Natürlich treibt es die Invasoren nicht wegen der „Aussicht auf Rettung im Mittelmeer“ auf ihre Seelenverkäufer – schließlich buchen sie keinen Abenteuerurlaub mit Hochrisikofaktor – sondern wegen der Aussicht, Doofland zu erreichen und für den Rest ihres Lebens ohne zu arbeiten (nur die allerdümmsten glauben vielleicht tatsächlich, hier würden Schafhirten und Kamel-treiber gesucht) ausgesorgt zu haben.

  20. Die Dritte Welt wird hier im Turbo Tempo eingelassen, Ergebnis wird sein, dass insbesondere Deutschland, alsbald auch zum dritte Welt Staat wird! Die Voll Pleite ist greifbar nahe! Gute Nacht zusammen!

    • dann werden Sie doch zum Indigenen-Aktivisten, sagen denen, daß die Afrikaner in ihrer Heimat Indigene sind und dort somit ihre indigenen Rechte einfordern können. Das würde zwar Antifa ankotzen und Maas auch nicht gefallen, ist aber menschenrechtlich absolut anständig.

    • So wandeln sich halt die Dinge und natürlich auch die Sprache.

      Es heißt dann „eine Welt“ und die Sprache ist schon vorangegangen.

  21. haben nicht zig afrikanische Länder den Migrationspakt unterzeichnet und sich somit politisch verpflichtet, dafür zu sorgen, daß ihre Länder einen angemessenen Standard haben, damit die Übersee-Migration nicht mehr stattfindet, höchstens innerhalb Afrikas gewandert wird? Oder wollte Merkel Deutschland auf afrikanischen Standard absenken? Und welches Interesse haben Merkel und Maas, diese Migranten davon abzuhalten, in ihrem Land ihre indigenen Rechte einzufordern, die Beiden kennen doch UNDRIP und A/73/176. Es ist menschenverachtend, diese Leute hier aufzunehmen, und ihnen hierdurch ihre indigenen Rechte zu verwehren, die sie bei sich in ihrem angestammten Territorium haben! Das ist dann auch so ne Art Rassismus

    • Die Leute werden davon ausgehen, dass sie aufgrund des Migrationspaktes ein Recht haben, nach Europa zu kommen. War es nicht Joschka Fischer, der sagte, das Geld müsse den Deutschen genommen werden und ausgegeben, egal für welchen Scheiß, Hauptsache die Deutschen bekommen es nicht? Der Standard wird gesenkt werden, um das „Ungleichgewicht “ in der Welt aufzuheben. Der Wirtschaft zum Wohle.

    • Nun, das klappt nicht, wenn die Autochthonen sich bewußt werden, daß sie indigen sind. Und ihre indigenen Rechte einfordern. Ich bin Germanin, ergo Autochthone. Die haben Pflichten, genannt FPIC, müssen Indigene genau aufklären. Ich schreie nicht nach Liberallalla, Demokratie, sondern nach meinen indigenen Rechten. Ich stamme nicht aus Parteien ab und meine Heimat ist keine Parteienheimat, meine Familie ist keine Parteienfamilie.

    • Der Joschka Fischer war sicherlich so intelligent, das er auch wusste, wenn er den fleißigen Inländern das Geld wegnimmt, dass es dann wieder der Finanzelite in die Kasse fällt.

      Genau das wird mit der derzeitigen Massenmigration bezweckt.

      Seit 2015 ist auch viel Geld grenzenlos in der Großwirtschaft angekommen.

    • Völlig korrekt und nicht nur das.

      Der Migrationspakt ermöglicht auch in der Umkehrung eine Wiederbelebung der alten Kolonialzeiten.

      Vielleicht hat man ihn auch deswegen gemacht.

    • Völlig korrekt und nicht nur das.

      Der Migrationspakt ermöglicht auch in der Umkehrung eine Wiederbelebung der alten Kolonialzeiten.

      Vielleicht hat man ihn auch deswegen gemacht.

    • Sicher sogar! Hinderlich ist nur der Populationszuwachs in Afrika verglichen mit den früheren Kolonialzeiten!

  22. Das Asylrecht des GG ist somit nach
    diesem Verständnis völlig obsolet
    und das BAMF als Behörde überflüssig.
    Es kann kommen und bleiben wer will,
    die Fluchtgründe sind völlig gleichgültig.

  23. Was sagt der Kirchengutmensch dazu, was die Kirche mit ihren tausend Eingaben gegen jegliche Kritik, was die bunten Heilsbringer? Nix, es hat sich ausgemurkst.

  24. So eine Riesensauerei.
    Wie kommen wir aus dieser Scheisse heraus und wann bekommen die Schuldigen ihre verdiente Strafe?

    Die kritischeren Staatsrechtler müßten doch eine Lösung finden, es muß doch eine übergeordnete Stelle in der Welt geben, die unser Land nicht absaufen läßt.

    • Indem das Volk endlich misstrauisch wird, kritisch hinterfragt, umdenkt und die Altparteien bei den nächsten Wahlen abstraft. Das sollte aber schon kurzfristig passieren. Mittel – und langfristig sind die Aussichten eher düster.

    • Bin mir nicht sicher, ob die Groko solange durchhält, dann sind es keine 2 Jahre mehr bis zur BTW. Aber da gibt es auch noch einige Landtagswahlen, die die Gelegenheit hergeben.

  25. Wer ist denn dieser Mensch auf dem Foto ?

    Dachte der mit dem Hinkebein und Fistelstimme wäre schon gestorben, zusammen mit dem Brüllfrosch aus Braunau.

    Kinders, wat die Zeit vergeht. Ich lass mich wieder einfrieren und erst dann wieder auftauen, wenn eine Frau Präsidentin der Vereinigten Staaten von Europa wird.

    Hüstel,Garglkarg,Würg,Heul

    Als dann

  26. Ups,ist die Bundesregierung plötzlich „nazi“geworden?
    Das sagen wir schon seit Jahren und werden dafür beschimpft,verhöhnt,verfolgt und mit der Nazikeule erschlagen.
    Was planen die jetzt wieder?
    So ein Eingeständnis läßt nichts Gutes erwarten

  27. Was ist passiert. Die Mehrheit der Bevölkerung ahnte oder wusste es. Wie lange dauert es, bis unsere Regierung das sieht. Begreifen sie überhaupt noch was? Was passiert mit den Helfern der Schlepper. Die dürfen weiter wie bisher mit helfen, uns diese Probleme weiter ins Land zu holen? Die Arbeitenden sind nicht dazu da, neben der Entwicklungshilfe auch noch Teile der Bevölkerung aus den afrikanischen Ländern mit einer Rundumversorgung, bei vielen einen ganzes Leben lang zu finanzieren. Nach der Rettung aus dem Mittelmeer, sollte sofort mit einer geordneten Rückführung begonnen werden. Hier liegt kein Rechtsanspruch auf Asyl vor. Das wäre Rechtsbeugung.

  28. Einfach nur den Migrationspakt lesen, da ist nicht mehr von Asyl nach dem GG die Rede. Auch die UNO verfolgt ganz andere Ziele, die auch unsere Kanzlerin hat.
    Warum sonst nennt man die eigenen Bürger nicht mehr Deutsche, sondern die, die schon länger hier leben?

  29. Welches Schaf, geht denn noch Wählen.
    Ich weiß, ich mache mich hier unbeliebt… aber denkt endlich.
    Ich bin auch kein Troll und von jemanden beauftragt, sondern ein vernünftiger Partner.
    Was glaubt ihr, welches Recht, sich eher durchsetzen lässt.
    Darauf zu hoffen, um blind einer Partei zu folgen… die stets um Einigkeit bemüht ist.
    Oder selbst die Initiative zu ergreifen, was viel wirkungsvoller ist.
    Ich glaube nämlich, es gibt viel mehr Unterstützer… als der derzeitigen Regierung lieb sein kann

    • Ich werde Initiative ergreifen und dieses Land verlassen. Denn hier ist Hopfen und Malz verloren.
      Mir tun nur diejenigen leid, die die Möglichkeit nicht haben.

  30. Was die so alles zugeben. Es weiß zwar schon jedes Kind mit den Migranten, aber erst wenn es einer der Politmarionetten (PM) zugibt, wird es eine Verschwörungsrealität. Die haben so viel zu überdenken, dass sie erst jetzt das ganze durchschaut haben.

  31. Nun, wir alle hier wussten es ja bereits, wurden jedoch immer als „Verschwoerungtheoretiker“ betitelt.
    Wenn es nun sogar amtlich feststeht, was diese Menschen wirklich sind, dann stehen denen doch logischerweise auch auch keine Leistungen nach dem Asylbewerber – Gesetz zu.
    Ergo, saemtliche Zahlungen zurueckfordern und Leistungen einstellen.

    PS: Wie steht der Typ auf dem Foto eigentlich da? Hat der einen Stock geschluckt oder vergessen den Buegel aus dem Jacket zu nehmen?

  32. Danke für das tolle Foto. Ein Bild von einem Mann. Aufrecht in Worten und Haltung. Und immer das unwiderstehliche Lächeln auf den Lippen, Ich werde ganz wuschig wenn ich ihn sehe

  33. Nun auch in Deutsch gibt Armut in Perspektivlosigkeit, nur werden WIR auf der ganzen Erde nicht auch ein solches Land für unsere Armen Perspektivlosen Deutschen finden, das von Rechtsbrechern und Kranken benutzt wird, die alles daran setzen die abgepressten Steuern an die Welt zu verteilen, uns aufnehmen werden und alle eine Wohnung mit Einrichtung, freie Vollversorgung mit Taschengeld zu SCHENKEN!

  34. Wie kaputt muss ein Land sein, das eine Regierungsbehörde wie das AA es sich leisten kann offen zuzugeben das die so genanten „Flüchtlinge“ Wirtschaftsmigranten sind.

  35. „Es ist nachweislich nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer,
    die Menschen veranlasst, sich auf den Weg nach Europa zu machen, sondern
    Armut und Perspektivlosigkeit in den Heimatländern.“

    Wenn die eine Reise nach Deutschland zahlen können, die zwischen 3000 – 18000 EU kostet (Einschleusung nach Deutschland) dann dürften sie wohl auch nicht so arm sein.

    Es gibt in Deutschland Menschen, die haben in ihrem Leben 10 000 EU auf einmal nicht gesehen.

    • Also verarmt und verhungert sehen die jungen Kerle nicht aus, die da in ihren nagelneuen Schwimmwesten und gutgewarteten Schlepperbooten rumschippern!
      Wenn auch nur die Halefte stimmt, was die Schlepper angeblich kassieren, dann sind die auch nicht verarmt.
      Zumindest am Anfang haben sogar einige Regierungen bezahlt um die heimischen Knaeste zu „entlasten“. Und das weiss ich als Fakt von einem Geschaeftsfreund der in Kenia lebt!

    • Der Wahnsinn dabei ist aber, dass man Einwanderer wie Asylsuchende behandelt und gleichstellt, ohne dass denen überhaupt diese „Behandlung“ zusteht!

    • Über „Asylbewerber“ wurde doch schon Anfang 2016 niht mehr gesprochen, da waren das auf einmal nur noch „Schutzsuchende“. Das Wort hielt sich aber auch nicht allzu lange, wohl weil es so fatal an „Schatzsuchende“ denken ließ (wieso nur?) und wich dann mehr und mehr den „Migranten“.Jetzt ist man also bei „Wirtschaftsmigranten“ angelangt, was natürlich ein brutaler Schlag in die Fresse all der Ausländer ist, die hierher kommen, weil sie arbeiten wollen und können und meinen, sie könnten hier wirklich gebraucht werden.

    • Diese Wortschschöpfungen hingen sehr mit Tauber zusammen, der ja alles über den „Kamm der Genfer Konvention“ scheren wollte.

    • Und die Regierung ist nicht nur nach wie vor in Amt und Würden, sondern macht weiter wie zuvor, keine Reaktion, kein Bedauern, nichts, absolut nichts passiert.

    • Das ist keine Regierung, sie ist nur Makulatur. Wer marschiert endlich bei uns ein und setzt diese Marionetten ab.

    • Nur ein kleiner Teil der Millionen Migranten in Deutschland sind asylberechtigt. Unterstützung bekommen anscheinend aber alle (siehe Marokko, Tunesien, Senegal, Albaner usw.), sonst würden sie nicht bleiben oder sich gar nicht erst auf den Weg machen.

      Mit dem unterzeichneten Migrationspakt wirds nicht besser werden.

    • Die „Reise nach Deutschland“ können sie sich in den meisten Fällen nur leisten, weil sie sich in Familien- und Freundeskreisen das Geld geliehen haben, mit dem Versprechen, dass sie dieses und mehr wieder zurückbekommen um letztendlich sich selbst auf den Weg ins Schlaraffenland machen zu können.

    • Und was da zu uns kommt, ist immer wieder nur eine neue Vorhut, die, sobald sie in Deutschland angekommen ist, der Nachhut per Smartphone Bescheid gibt, sich auch auf den Weg zu machen. Und diese Nachhut ist letztlich auch immer wieder eine Vorhut…usw. usf.

    • Schon Rot-Grün unter Schröder und Fischer haben die
      Vorarbeit für dieses maaslose Brechen des Rechtes
      geleistet. Hartz4 sollte in Verbindung mit der
      Rechtsprechung des BvfG dafür sorgen daß die
      Alimentierung der Angeworbenen (Video BAMF 2014)
      auch einen Anreiz darstellt.:-)

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