Berliner Justiz unter grüner Herrschaft: Häftlinge legen mehr als 50 Mal Feuer

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Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) (Foto: Imago)

Berlin – Häftlinge legen in Berliner Gefängnissen zahlreiche Brände, wobei es in einigen Fällen zu großen Feuern mit einem hohen Sachschaden kam. Von 2015 bis Mai 2019 brannte es demnach 54 Mal in Gefängniszellen und einigen anderen Räumen, vor allem in den Gefängnissen in Moabit und Tegel, aber auch in Plötzensee und im Berliner Gefängnis Heidering in Brandenburg

Das ergab die Antwort des Senats auf zwei Anfragen der AfD. In den meisten Fälen handelte es sich um Brandstiftung durch die Häftlinge, berichtet hierzu unter anderem der rbb24.

Den Brand mit dem höchsten Schaden, rund 115 000 Euro, legte ein Gefangener am 3. Februar 2018 in Tegel. Der Mann hatte sich in seiner Zelle verbarrikadiert und dort ein Feuer entfacht. Wände, Decken, Fenster, der Flur sowie alle anderen Zellen und der Rest der Station wurden verrußt. Das Löschwasser der Feuerwehr beschädigte auch die darunter liegenden Stockwerke.

Ende 2017 legte ein anderer Gefangener ebenfalls in Tegel einen Brand in seiner Zelle. „Bei der Öffnung des Haftraums kam es zu einer Stichflamme“, so die Antwort des Senat. Kostenpunkt für der Steuerzahler: Knapp 16 000 Euro kosteten die Reparaturen. Weitere Brände in der JVA Tegel 2017 und 2018 und ein Feuer im Untersuchungsgefängnis Moabit 2016 kosteten jeweils zwischen 6000 und knapp 8000 Euro.

Ein grüner Ideologe auf dem Justizsenator-Sessel

Nun kündigt Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) einmal mehr Aktionismus an und will mit verschiedenen Maßnahmen die Gefängnisse Tegel und Plötzensee sicherer machen.

Unter Dirk Behrendts Verantwortung ist in seinem Amt so einiges schief gelaufen. So kümmerte sich der 46-jährige Grüne nach seiner Amtseinsetzung Ende 2016 nicht etwa darum, dass der marode Justizapparat in Berlin auf die Beine kommt. Nein! Der grüne Justizsenator forderte als einer seiner ersten Amtshandlungen „Unisex-Toiletten“ in allen öffentlichen Gebäuden. Und weil Behrendts schon mal bei den wichtigen Dingen des Lebens angekommen war, forderte er noch die Freigabe von Cannabis hinterher. Enorm wichtig für den Staat fand der Grüne auch, dass Schwarzfahrer nicht mehr bestraft und muslimische Lehrerinnen mit ihrem islamkonformen Kopfputz an staatlichen Schulen unterrichten dürfen. Er druckte eine „Handreichung“ gegen rechte Gewalt, aber keine gegen linke. Vor dem Verfassungsgericht klagt er gegen die Schweinehaltung.

Zwischenzeitlich kippte der Berliner Justizaperat vorne über und Angeklagte – auch der herben Sorte aus dem Migrantenmilieu – mussten aus der Haft entlassen werden, weil die Berliner Justiz überlastet ist und Prozesse zu spät beginnen. Asylverfahren stapeln sich zwar immer noch bis unter die rot-rot-grüne Decke – aber Behrendt wäre kein waschechter Grüner, wenn er diese Verfahren nicht vorrangig behandeln lassen würde. Da gehen unter seiner Verantwortung Monate ins arm-aber-sexy-Land, bevor Videobilder von Verbrechern, auf denen diese einwandfrei zu erkennen sind, veröffentlicht werden. Grund: Die Staatsanwaltschaft komme mit der Bearbeitung nicht nach. 

Behrendt stand zu Beginn 2018 dann wiedereinmal bundesweit im Rampenlicht, als es innerhalb weniger Tage zu neun Ausbrüchen von Häftlingen aus der JVA Plötzensee gekommen war, vier davon aus dem geschlossenen Vollzug. In der JVA Tegel war es einem Gefangenen gelungen, an der Unterseite eines Lastwagens zu entwischen. Das Ergebnis, wenn die Justiz in grüne Hände gelegt wird. (SB)

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5 Kommentare

  1. Die Knastis können es sich bei Ihm zuhause gemütlich machen, nebenbei lernt er arabisch

  2. Gehört Berlin überhaupt zu Deutschland?
    Gehören die Grünen nicht einfach verboten?
    Es wir Zeit, das die AFD ans „Ruder“ kommt.

  3. Und schon wieder ist es in Berlin ein Schwuler, der die Klappe aufreißt! Haben die da irgendwo ein Nest?

  4. Die einen zündeln im Knast, die anderen fackeln Autos ab — laut Berl. Mopo 29 Fahrzeuge in 2 Wochen. — Kann man den Deppen im Senat nicht auch mal ein Streichholz unter den Hintern halten ? – das Streichholz darf auch ruhig etwas größer sein.

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