Grüne fordern totale Zensur bei Facebook

(Foto: Collage/Shutterstock
Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)

Dass jeder, der nicht nicht stramm auf linken und grünen Kurs marschiert, zum Schweigen gebracht und gesellschaftlich isoliert werden muss, gehört zum Grundsatzprogramm der Öko-Stalinisten. Nun gibt es einen neuen Vorstoß von den Grünen, den renitenten, also aufgeklärten Bürgern endgültig das Maul zu stopfen:

Nach der Verhängung eines Bußgelds gegen Facebook durch das Bundesamt für Justiz (BfJ) fordern die Grünen ein härteres Vorgehen gegen das Online-Netzwerk. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass und Hetze zum Alltag werden. Gerade angesichts der großen Bedeutung sozialer Netzwerke für öffentliche Diskurse und demokratische Willensbildung muss auch die Bundesregierung entschlossen handeln“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).

Ihr bisheriges, „viel zu zaghaftes Vorgehen gegenüber milliardenschweren Unternehmen wie Facebook“ werde der Problematik „längst nicht gerecht“. Der Grünen-Politiker hält es vor diesem Hintergrund für „unverantwortlich“, dass die Bundesregierung eine Evaluierung und grundlegende Überarbeitung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) bis heute verweigere. „Dabei wüssten wir längst, an welchen Stellschrauben man gesetzgeberisch drehen müsste, um zu echten Verbesserungen zu kommen“, sagte von Notz.

Nötig seien etwa verbesserte Meldewege, klarere Vorgaben für Transparenzberichte, ein sogenanntes „put-back“-Verfahren für fälschlicherweise vorgenommene Löschungen und Sperrungen, so der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion weiter. „Gleichzeitig müssen wir die Strafverfolgung und die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und staatlichen Stellen weiter verbessern“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“. Das Bundesamt für Justiz hatte Facebook mit einer Geldbuße in Höhe von zwei Millionen Euro belegt, weil das Netzwerk bislang nicht nachvollziehbar darlegt, wie es mit Hasskommentaren umgeht.

Notz weiß, dass Facebook schon jetzt fast jede Kritik an der Bundesregierung, dank linksradikaler Meldemuschis wie „Correctiv“ sperren oder löschen lässt. Aber das reicht natürlich noch nicht, schließlich soll Facebook zu einem rein linksradikalen und islamischen Netzwerk werden. Die Grünen benötigen ja dringend auch in den nächsten Jahren gehirngewaschenen Nachschub, um weiterhin an ihrem Lebenswerk – der Zerstörung unseres Landes – arbeiten zu können. (Quelle: dts)

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25 Kommentare

  1. Wenn sich facebook gegen den Bußgeldbescheid gerichtlich wehren würde, könnte der Richter nach Art. 100 Grundgesetz das Bundesverfassungsgericht anrufen. Dieses würde das verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz aufheben.

    Mal sehen…

  2. Wer sich heute noch in den sog. ,,Sozialen Netzwerken,, tummelt, dem ist nicht mehr zu helfen.
    Wer freiwillig seine Daten, die Daten seiner sog. ,,Freunde,, teilt, der ist krank im Kopf, weil er den Schuss nicht gehört und auch sonst nichts verstanden hat!!!!

    • …es gibt keine größere Plattform als FB und ohne diese Plattform könnte man nie so viele Menschen erreichen …jeder muß das für sich selbst entscheiden, ich habe nichts zu verbergen, bis auf mein Geburtsjahr stimmt alles, nur so kann ich auftreten und Menschen erreichen…Fakeprofile sind meistens Trolle und da lohnt sich sowieso keine Diskussion…mir geht es ja selbst so, Fakeprofil, weiter scrollen…wenn FB endlich Klarnamen vorschreiben würde, gäbe es auch nicht mehr diese unsinnige Hetze, z.B. Merkel Du F…., ich mag sie auch nicht, doch diese Kraftausdrücke helfen niemandem…

  3. Ja bitte, macht Ska Keller zur EU-Kommissionspräsidentin, dann geht das Sterben wenigstens schneller

  4. Können sie gern für sich ganz allein haben. Wieso füttert ihr fb (eine kreation und Datenquelle us Nachrichtendienste) mit Infos aus euerem Leben? Auf Vk / instagram umsteigen

    • …dafür die Kriminalpolizei :)…ich habe bis jetzt 3 Zahlungsaufforderungen, wegen Hassrede gesehen, die durch User von VK ausgingen…2x 2100 Euro und 1x 1300 Euro…VK ist schon lange unterwandert und wenn man keine Sperre erreicht, dann macht man gleich eine Anzeige…ich lasse mich lieber für die Fakten sperren, als dafür auch noch Strafe zu zahlen…

    • In der heutigen Zeit sollte jeder Anwender wissen, dass das Internet weder anonym, noch sicher ist. Egal auf welcher Seite, egal in welches Textfeld man einen Kommentar abgibt, muss man im Falle gerade stehen. Das gilt auch für private Nachrichten. Ich habe mich seit den Kinderschuhen des I-Net als Hobby und Ausgleich mit Computerforensik beschäftigt. Viele „öffentliche Einrichtungen“ haben diese Idee erst vor ein paar Jahren entdeckt, sind aber mittlerweile schon ganz gut darin.

  5. Die Menschen wollen es laut Wahlergebnis ja genau so haben.

    Grüne und linke Spinner labern von Hass und Hetze, und verbieten alles was nicht ihre Meinung ist. Ich persönlich sehe darin eine Mischung aus geistiger Beschränktheit und Hass, aber das ist nur meine Meinung zu diesen Leuten.

  6. Wenn wir Hass sperren, weil Hass ein negatives Gefühl ist, sperren wir dann auch Neid, also alle Sozialisten? Neid ist ja auch ein negatives Gefühl, ja sogar eine der sieben Todsünden. Und sperren wir dann auch Angst? Also die Angst vor dem Klimawandel und die ganze Friday for Future Truppe?

  7. Frage : „Wollt ihr die totale Meinungsdiktatur“ ,jaaa wird der rotzgrüne Bodensatz antworten.

  8. Dazu fällt mir nur ein: 100 Jahre Kommunismus. 100 Millionen Tote. Unendliches Leid der Bevölkerungen. Etliche Länder ruiniert – eine einzigartige Geschichte des Scheiterns. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks meinen viele immer noch, der Kommunismus sei herrlich bankrott, aus und vorbei.
    Warum aber gibt es nach wie vor so viele Sozialisten, und – wie bei den Grünen und Teilen der Linken – offen kommunistische Gesinnungen, die inzwischen schon wieder die öffentliche Meinung beherrschen? Und die Methoden sind wieder genau die gleichen wie damals im Ostblock und anderen kommunistisch geprägten Ländern wie China und Nord-Korea. Das wünscht sich auch ein Robert Habeck, wie er ganz offen sagt. Selbstverständlich wird auch das Bestreben nach einem neuen totalitären Regime in die Pleite führen. Und die Leidtragenden sind wir alle, und wird auch diejenigen in den Abgrund reißen, die heute die Grünen bejubeln. Das sollte man sich wirklich eindringlich vor Augen führen.

  9. Man möchte diesem Notz zurufen:

    „Kehre um!
    zu den Werten des Grundgesetzes!
    Du hast den rechten Weg verlassen!
    Kehre um, jetzt sofort!

    Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
    Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.
    Eine Zensur findet nicht statt.

    Es reicht eben nicht, hektisch und verstörend den ganzen Tag umherumzulaufen und überall linken Hass und Nazü Zettel zu verteilen.

    Kehre um!

  10. Ich habe nicht alles gelesen,aber ich möchte die Grünen auf den Art.5 GG hinweisen.
    Außerdem lenke ich mal den Blick von Herrn Notz auf die Seite indymedia.Da hat er ein großes Betätigungsfeld bezügl.Löschen von Haß und Hetze,nicht wahr,Herr Notz(los)?
    Haßverbrechen=1984

  11. Dank der Ökobolschewisten wird die Gesinnungsdiktatur festgezurrt. Am besten, man schafft den Meinungsfreiheitsartikel im GG gleich ganz ab bzw. man ersetzt ihn mit „Die Partei, die Partei, die hat immer recht…“

    • Am besten, man schafft den Meinungsfreiheitsartikel im GG gleich ganz ab

      Braucht man nicht abschaffen, da völlig rille ist was drinsteht.

  12. Das geht jetzt voll schnell, und genauso schnell gehts den Bach vollends runter. Islam und Sozialisten, da ist ein Ende abzusehen.

  13. Es gab mal eine Zeit, da hätte man gesagt: Der bettelt ja förmlich um Schläge……..
    Was die Antifa kann, sollten andere doch auch können !!!

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