Die Löschwelle rollt

Markus Gärtner

Gelöschte Nachrichten (Bild: Markus Gärtner)

Während der Heimfahrt von meinem Urlaub in Frankreich fiel mir an den Autobahnen beider Länder auf, wie man mit Bannern auf den Brücken Temposünder anspricht: Auf der A81 vom Bodensee in Richtung Stuttgart heißt es harsch: „Nächste Ausfahrt Knast.“ Über französischen Autobahnen prangt eine fast charmante Botschaft: „Ein hohes Lied auf verantwortungsvolle Fahrer!“ – In Deutschland ist der Ton unbarmherzig und rau geworden. So wie das gesamte Meinungsklima. Über alternative Blogs und Nachrichten-Seiten rollt eine Löschwelle hinweg.

Freie Autoren, Publizisten, Filmemacher und Journalisten mit Meinungen, die dem Meinungsadel nicht genehm sind, werden ausgebremst oder regelrecht plattgemacht. David Berger, Imad Karim, Stefan Schubert, Hamed Abdel-Samad – sie sind alle in jüngster Zeit unter den Bus gekommen, wurden gesperrt, verwarnt, gelöscht. Imad Karim erzählt uns in diesem Video, dass er sein Facebook-Konto in den vergangenen 5 Jahren nur 4 Jahre lang nutzen konnte. Er hat aufgehört, die Sperrungen zu zählen. Seit der EU-Parlamentswahl am 26. Mai – und vor den drei wichtigen Landtagswahlen im Herbst – hat das Machtkartell in Berlin Panik ergriffen.

Wer meckert, wird zum Schweigen gebracht. Konservative, rechte und stramm rechtsextreme Kritiker, sie alle werden stur in einen Topf geworfen, dann wird draufgeschlagen – oder ausgegrenzt. So wie beim Kirchentag, wo sich nur erlaubte Meinungen artikulieren sollen. Natürlich werden Propaganda und Zensur nicht so benannt, sie werden neuerdings als „Impulsgeber des gesellschaftlichen Wandels“ deklariert. Wo das hinführen soll, haben wir in den vergangenen Tagen und Wochen bereits gehört: regulierte Meinungsäußerungen vor Wahlen, Meinungs-Ausschluss bei Kirchentagen, der mögliche Entzug von Grundrechten. Das alles wird laut gedacht, vorgetragen und propagiert von Funktionären und Journalisten, die sich als weltoffen, tolerant und demokratisch gesinnt bezeichnen, unser Land aber unbeirrt in eine Gesinnungsdiktatur lenken.

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3 Kommentare

  1. Die wenigen Stimmen der Vernunft und der Realität werden abgewürgt. Stattdessen: Mumu malen auf dem
    Kirchentreffen,als nächstes wahrscheinlich Ding dong töpfern
    auf der gleichen schwachsinnigen
    Veranstaltung. Es liegt an uns das zu beenden.

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