Woran liegts? Kommunen in Rheinland-Pfalz werden immer ärmer

Betteln um ein paar Euro Symbolfoto:Durch Dmitry Kalinovsky/shutterstock
Deutschland mag reich sein, die Bürger sind es nicht. Symbolfoto:Durch Dmitry Kalinovsky/shutterstock

Mainz- Die Kommunen in Rheinland-Pfalz werden immer ärmer. Dies geht aus dem so genannten „Kommunalpanel“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hervor. Es zeigt auf, dass die durchschnittliche kommunale Verschuldung in Rheinland-Pfalz weiter deutlich oberhalb des Bundesschnitts liegt.

Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Frisch, äußert sich hierzu wie folgt: „Das KfW-Kommunalpanel reiht sich in eine lange Liste von Studien ein, die den rheinland-pfälzischen Kommunen eine schlechte Finanzlage bescheinigen. Es wird deutlich, dass unsere Städte und Gemeinden von der Jahre andauernden guten Konjunktur im Verhältnis zu anderen Ländern unterdurchschnittlich profitiert haben. Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen müssen diese Studien endlich ernst nehmen und an Lösungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzprobleme mitarbeiten, anstatt sich diese immer aufs Neue schönzureden.“

Ein nicht geringer Anteil der kommunalen Belastungen geht auch auf die Kosten durch Asylzuwanderung zurück, die nur teilweise vom Land getragen werden. Wie diese selbst bei kleinen Gemeinden zu Buche schlagen beweisen die Wohnungsanmietungen für Asylzuwanderer der Kleinstadt Westerburg im Westerwald. So wurden laut einer kommunalen Statistik allein 2015 über 40 Wohnungen von der Verbandsgemeinde zur Verfügung gestellt. Jouwatch hatte im März über die Wohnungsnot und den Mangel an bezahlbaren Unterkünften für deutsche Sozialhilfeempfänger im Nordosten von RLP berichtet, die von den Behörden aus Kostengründen an einen Campingplatz überwiesen wurden. (AfD-RLP/KL)

 

 

 

 

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6 Kommentare

  1. Auf der einen Seite sind da die Kosten der Asylbewerer und auf der anderen sinnlose Verschwendung ùberall ohne Nachdenken, ohne sich zu informieren alles immer nur vom teuersten und vom feinsten . . .

    • …die Kosten der Asylpolitik könnten schnell gesenkt werden, wenn man endlich nach Recht und Gesetz abschiebt…

  2. Wenn man durch Trier geht weiß man wo die Steuergelder hingehen. Kopftücher jung und Alt on mass, mit teueren Kinderwagen ausgestattet schlendern sie durch die Innenstadt, Afrikaner und Araber mit Designer Klamotten die auf dem Viehmarkt tagsüber ihre Wasserpfeifen genießen, während der rechtschaffender Arbeitender Deutscher durch die Gegend hetzt damit er am Monatsende seine Miete zahlen kann. Früher waren hier die Römer mit Kultur, heute sinds die Moslems die uns ausplündern.

  3. Gewerbesteuer-Einnahmen? Von wem? Tourismus? Hmmm. Die Verkaufsschlager Wein und Saumagen kommen bei den Neubürgern auch nicht so an. Aber frag‘ mal eine/n Bürgermeister/in 🤓, ob man vielleicht beim Zuzug von wirtschaftlich Nutzlosen/Schädlichen etwas genauer hinschauen müsste. Do kannsch disch bloß wunnere.

  4. Kommunen immer ärmer? Dann ist es aber die höchste Zeit endlich
    die Grundsteuer zu reformieren und zu erhöhen. Die Kleinkapitalisten, die jahrelang gespart und sich ein Haus/Wohnung gekauft hatten, müssen doch endlich zur Kasse gebeten werden.
    Oder einfach Zwangsuntermieter – das wäre doch etwas.
    Ausnahme für ausgewiesene Grüne. Die brauchen Platz und auch die Ruhe um sich
    Gedanken über die Umwelt und über ihre nicht so ethis korrekten Mitmenschen zu machen.

  5. Kommunen immer ärmer? Dann ist es aber die höchste Zeit endlich
    die Grundsteuer zu reformieren und zu erhöhen. Die Kleinkapitalisten, die jahrelang gespart und sich ein Haus/Wohnung gekauft hatten, müssen doch endlich zur Kasse gebeten werden.
    Oder einfach Zwangsuntermieter – das wäre doch etwas.
    Ausnahme für ausgewiesene Grüne. Die brauchen Platz und auch die Ruhe um sich
    Gedanken über die Umwelt und über ihre nicht so ethis korrekten Mitmenschen zu machen.

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