Gerichtsentscheid: Facebook verliert erneut gegen Henryk M. Broder

Das Landgericht Stuttgart hat am Montag die einstweilige Verfügung gegen Facebook antragsgemäß erlassen. Die Löschung des Ausschnitts aus der preisgekrönten ARD-Serie “Entweder Broder – Die Deutschland-Safari” als „Hassrede“ und die Sperrung des Nutzers wurden bei Androhung von Ordnungsgeld und Ordnungshaft verboten.

Facebook löschte einen Ausschnitt aus der mit dem Bayerischen Fernsehpreis ausgezeichneten ARD-Serie „Entweder Broder – Die Deutschland-Safari“ als „Hassrede“ (jouwatch berichtete).  Am Montag nun erließ das Landgericht Stuttgart eine Einstweilige Verfügung, laut der das soziale Netzwerk einen Video-Ausschnitt aus der ARD-Reihe „Entweder Broder – Die Deutschland-Safari“ nicht löschen darf. Facebook hatte vor Gericht ernsthaft vorgetragen, dass Broder, dessen Eltern KZ-Überlebende waren, den Holocaust verspotte und verharmlose, teilt Broders Anwalt Joachim J. Steinhöfel mit.

Gegenüber dem Medienmagazin Meedia meinte Steinhöfel in Bezug auf den nur noch als bizarr zu bezeichnenden Streit um Meinungsfreiheit: „Henryk M. Broders Eltern haben Buchenwald und Auschwitz überlebt. Und Facebook betitelt sein Mitwirken in einer preisgekrönten ARD-Serie im Gerichtsverfahren als ‚Hassrede“, als Verharmlosung‘ und ‚Verspottung‘ des Holocaust. Ich empfinde bei einem Prozeßgegner, der sich derart ins Absurde hineinsteigert, langsam nur noch Mitleid. Wir werden Facebook weitere Niederlagen zufügen.“ (SB)

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18 Kommentare

  1. Broder ist (zu Recht)ein grosser Sympathie Traeger und hat mit RA Steinhoevel den besten Mann an seiner Seite.Aber welcher „Otto Normal“ hat die Mittel und die Puste,sich mit Facebook anzulegen?

  2. Dann wäre FB platt, aber ARD und ZDF würden sich mit Steuerknete weiter über Wasser halten, egal wieviel sie bei den Klagen verlieren.

  3. In 10 Jahren haben nur noch Rentner einen FB Account. Rentner die für die Werbewirtschaft nicht interassant sind weil Werbungsresistent. Die Jugend ist FB doch schon lange abhanden gekommen. Die Twittern und Snapchatten was die Cellphones hergeben. Facebook ist ein Relikt in einer schnelllebigen Digitalen Welt.
    Alle User sollten wissen, das sie auch FB eine Sperre erteilen können. Schreibt FB eine Mail das sie für die nächsten 30 Tage abgeschaltet werden. Wenn alle das machen ist FB am Ende.
    Meine persönliche Sperre für FB ist lebenslang. Nie wieder Zuckerbergs Schrottfirma.

  4. sie durchforsten Jahre zurückliegende FB Einträge und löschen, SIE, das sind irgendwelche linkskranke Moralisten, die hier einen neuen Job bekommen haben.
    Ich selbst wurde für ein meme 30 Tage gesperrt, in dem ich Dr.J. Goebbels Zitate eingefügt hatte.

    Am liebsten würde ich dagegen etwas tun, rein aus Prinzip.

    Um mich zu vergewissern, dass es verbriefte Zitate sind, hier sind sie nochmal:

    „Wir sind Antisemiten, weil wir Sozialisten sind“
    „Entsprechend der Idee der NSDAP sind wir die deutsche Linke“

    • Wo Sozialismus drauf steht, ist Sozialismus drin. Egal ob es nationaler oder internationaler Sozialismus ist. Und dementsprechend waren die Nazis in Wirklichkeit auf der linken Seite des politischen Spektrums angesiedelt.
      „Wollt ihr den totalen Krieg ?“ ist auch so ein Zitat für das man sich bei FB eine 30 Tagessperre einhandelt.

  5. Das war nicht anders zu erwarten. Die Frage ist nur wann es endlich wirkliche Konsequenzen für Fatzebuk gibt. Geld Strafen schocken die Investoren nicht. Hier sollte ein Gericht einmal anordnen einen Tag den Stecker zu ziehen. Im Wiederholungsfall dann eine Woche, einen Monat und am ende sollte die Überprüfung der Staatsgefährdung stehen und die endgültige Abschaltung.

  6. Die medialen Plattformen sind unterwandert von gutmenschenwahnsinnigen Zensurclowns. Man schaue sich zum Beispiel nur die letzten Hetzer-Tweets des WDR @WDR an!

  7. Es kann doch nicht sein, dass Facebook einfach mal schnell sperrt (Kosten: Null Euro), die Geschädigten die Sperrung aber zeitaufwändig und teuer vor Gerichten wieder rückgängig machen müssen.
    Eine künftige Regierung muss die Gesetze so gestalten, dass Facebook für falsche Löschungen sehr empfindliche Strafen zahlen muss.

  8. Weiter so, Herr Broder. Zeigen Sie dem verkommenen Facebook weiterhin dessen moralisch-sittliche Grenzen auf.

  9. Ich weiß nicht welche Begründung sich die Juristen für ihre Entscheidung abgerungen haben. Zunächst zählt das Ergebnis. Das Meinungsverstümmelungsgesetz muss in seiner Umsetzung viel mehr Schlappen erleiden. Ich mag Herrn Broder.

  10. Alles was ich sehe ist die Veräppelung der Selbstbeweihräucherung jener Politclowns, die ganz offensichtlich mit diesen Betonklötzen ein Denkmal der eigenen moralischen Erhöhung geschaffen haben und das zynisch auch noch „feiern“ und sich gegenseitig beweihräuchern…
    Was FB da gemacht hat ist aber, das muss man auch festhalten, genau das, was Stasi-Maasi mit seinem Maulkorbgesetz bezweckt hat.

    • Zuckerberg weiss ganz genau,was er tut.Und wenn er nicht fuer 3 Buchstabenorganisationen arbeiten wuerde,waere er schon lange weg vom Fenster.

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